Eine fast schon amüsante BGH-Entscheidung veröffentlicht heute JurPC: Im? Tenor einer Urteilsausfertigung enthaltene Zeichen, die im normalen Sprachgebrauch keinen Sinn ergeben und ersichtlich einen Computerbefehl wiedergeben (vorliegend: “Select langbez, bezaz, raum, tel, kz, kamsort from Kammer where inaktiv = “O” order by kamsort”), sind nicht geeignet, Zweifel an dem Umfang der Verurteilung aufkommen zu lassen. Nur wesentliche Abweichungen zwischen Urschrift und Ausfertigung führen zur Unwirksamkeit der Zustellung.
http://www.jurpc.de/rechtspr/20070021.htm
BGH
Versehentliche Wiedergabe eines Computerbefehls im Urteilstenor (Beschluss vom 29.11.2006 – XII ZB 194/05)
Christian Solmecke
13. Februar 2007
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