Allgemein

Seit der Smartphone-Generation ist eines nicht mehr wegzudenken: die App. Als Kurzform der Applikation bezeichnet man mit der App mobile Anwendungsprogramme, die über einen Onlineshop erworben und auf den Smartphones und Tablet-PCs installiert werden können. Dabei gibt es eine erstaunliche Bandbreite an Apps zu allen denkbaren Themen, die Software-Entwicklern, Unternehmen […]

Zum 01.09.2012 endete die Übergangsfrist für die Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes vom 01.09.2009. Ein umfassendes Listenprivileg gibt es nicht mehr und die Neuregelung des § 28 Abs. 3 BDSG gilt uneingeschränkt – also auch für Daten, die vor dem 01.09.2009 erhoben wurden. Doch was bedeutet das genau? Das sog. „Listenprivileg“ erlaubte […]

Im Streit um die Drittsendezeiten hat das VG Neustadt eine Entscheidung getroffen und die Urteile in den Klageverfahren von Sat.1, N 24 Media und Meta Productions verkündet. 

Im nächsten Jahr tritt die Gebührenreform der GEZ in Kraft. Dies bedeutet, dass ab 2013 nicht mehr eine geräteabhängige Gebühr gezahlt werden muss, sondern eine Haushaltabgabe, die nicht abhängig von der Geräteanzahl ist. Mittlerweile regt sich Widerstand gegen das neue System. Nach Ansicht des Chefs der sächsischen Staatskanzlei, Johannes Beermann, […]

Das OLG Naumburg (2 Ss 156/11) meint, ein Staatsanwalt müsse sich die Bezeichnung „Rechtsbrecher“ gefallen lassen. Mit diesen Worten hatte den zuständigen Staatsanwalt ein Betroffener beschimpft, dessen Wohnung aus seiner Sicht unrechtmäßig durchsucht wurde. Demgegenüber brauchen sich Rechtsanwälte weniger bieten zu lassen.  

Eine Liste mit über 12 Millionen UDIDs soll die Hacker Gruppe Anonymous von dem Notebooks eines FBI-Agenten entwendet haben. Sie veröffentlichten nun eine Liste mit einer Millionen dieser IDs. Bildnachweis: Virus / Razza Mathadsa / CC BY 2.0 /Some rights reserved

Die große „Bild für alle“ Aktion zum 60. Geburtstags der größten deutschen Tageszeitung stieß auf kreative Gegenwehr. Jetzt bezichtigt der Axel Springer Verlag kurioserweise seine Gegner der Computersabotage gemäß § 303 b StGB. Bildnachweis: Virus / Razza Mathadsa / CC BY 2.0 /Some rights reserved

Die Digitalisierung des Fernsehempfangs steigt weiterhin rapide an. Laut dem Digitalisierungsbericht 2012 der Medienanstalten liegt die Digitalisierungsquote in Deutschland mittlerweile bei 78%.

Im Grundsatz erwirbt man Eigentum an fremden Sachen dadurch, dass diese vom bisherigen Eigentümer übergeben und übereignet werden. Der Eigentümer ist gemäß § 903 BGB und aufgrund der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des Art.14 GG berechtigt, mit seinem Eigentum so zu verfahren, wie er es für richtig hält. Daher kann er selbst […]

Berichten zufolge sollen chinesische Hacker auf die E-Mails mehrerer europäischer Politiker illegal zugegriffen haben. Unter den Betroffenen befand sich auch EU-Ratschef Herman Van Rompuy. Auf Anfragen der Nachrichtenagentur hat der EU-Rat jedoch den Angriff weder bestätigt noch geleugnet.  Bildnachweis: Virus / Razza Mathadsa / CC BY 2.0 /Some rights reserved

Die Olympischen Spiele sind längst vorbei, doch der Streit um die Veröffentlichung der Medaillenvorgaben hält an. Innenminister Hans-Peter Friedrich und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) haben beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erneut Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Berlin eingereicht.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat zehn Abmahnungen gegen Betreiber von App-Vertriebsportalen aufgrund rechtswidriger Nutzungsbestimmungen versandt. Der Verband kritisierte u. a. das Fehlen eines Impressums sowie zu lange Vertragsbedingungen und den Verbraucher benachteiligende Klauseln, so die Meldung des vzbv.

Seit der Smartphone-Generation ist eines nicht mehr wegzudenken: die App. Als Kurzform der Applikation bezeichnet man mit der App mobile Anwendungsprogramme, die über einen Onlineshop erworben und auf den Smartphones und Tablet-PCs installiert werden können. Dabei gibt es eine erstaunliche Bandbreite an Apps zu allen denkbaren Themen, die Software-Entwicklern, Unternehmen […]

Auch Versandapotheken aus einem anderen EU-Mitgliedsland dürfen generell deutschen Kassen-Patienten keinen Bonus für verschreibungspflichtige Medikamente einräumen. Dies hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmS-OGB) entschieden. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

Ware in der Auslage eines Ladens mit falschem Preis ausgezeichnet – Muss mir der Verkäufer die Ware zu diesem Preis verkaufen?

Das soziale Netzwerk Facebook Inc. steht immer wieder in der Kritik nationaler und internationaler Datenschützer. Insbesondere nach der Übernahme des israelischen Gesichtserkennungsdienstes Face.com gehen europäische Datenschützer auf die Barrikaden. Nun sicherte Facebook zu, keine neuen Daten mehr zu erheben. Von einer Löschung der bereits erhobenen Daten wolle man jedoch absehen. […]

Datenschützer will Zwangsidentifizierung für Prepaid-Mobilfunkverträge stoppen. Mit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschrechte will Datenschützer Patrick Breyer gegen die zwangsweise Registrierung von Nutzern vorgehen. Anonymisierungsverbot kein geeignetes Strafverfolgungsmittel Das Hauptargument für die Einführung der Registrierungspflicht im Jahre 2004 durch die SPD-und Grüne-Regierung war die bessere Überwachung krimineller und […]

Jeder weiß, dass zu einem Sperrmülltermin viele Sammler, Bastler und Trödelhändler mit ihren Lieferwagen unterwegs sind und sich nach alten Möbeln, Lampen und anderen Dingen umsehen, die die Leute nicht mehr brauchen und daher zum Sperrmüll gegeben haben. Nicht selten verschwinden über den Abend und die Nacht bis zum nächsten […]

Der Alptraum für jeden Online-Shopper. Das heiß ersehnte Paket mit den neuen Schuhen geht auf dem Transportweg verloren. Oder der Paketbote liefert das Paket beim Nachbarn ab und es wird dort beschädigt. Wer haftet hierfür eigentlich?

Am 12.08.2012 endeten die Olympischen Spiele 2012 in London. Insgesamt belegt Deutschland mit 44 errungenen Medaillen einen hervorragenden 6. Platz bei den XXX. Olympischen Spielen – vor allem der Olympiastützpunkt-Rheinland (OSP-Rheinland) konnte einen enormen Erfolg verbuchen.

Der AG Kino – Gilde deutscher Filmkunsttehater e.V. hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) vorgelegt.

Wenn ein Zugangsprovider nicht seinen Kunden auf eine drohende Kostenexplosion hinweist, muss er unter Umständen für die dadurch entstandenen Kosten aufkommen. Allerdings muss der Inhaber eines Internetanschlusses auch wachsam sein. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, nach dem künftig Betreiber von Glücksspielen im Internet verstärkt ihre Sorgfaltspflichten nach dem Geldwäschegesetz erfüllen müssen.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die Polizei warnen vor einer aggressiven Schadsoftware, mit der von Seiten Krimineller versucht wird, Geld von PC – Benutzern zu erpressen. Bildnachweis: Virus / Razza Mathadsa / CC BY 2.0 /Some rights reserved

Der Fall geht durch die Medien: Ein Lehrling lädt über Facebook zu einer Party ins Konstanzer Freibad. Durch Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Übergriffe auf die vor Ort anwesende Polizei seien in Kombination mit dem Polizeieinsatz Kosten in Höhe von über 200.000 Euro entstanden, für die der Lehrling nun geradestehen soll. Rechtsanwalt […]

Telekommunikationsunternehmen müssen die Ihnen vorliegenden Daten von Teilnehmern anderer Telefondienste Anbietern konkurrierenden Unternehmen zur Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Auskunftsdiensten – unabhängig u.a. von der Zustimmung des betroffenen Teilnehmers – zur Verfügung stellen. Diese gesetzliche Verpflichtung verstößt nicht gegen europäisches Recht. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. Bildnachweis:/Telefon/ND Strupler/CC […]

Am 28. Juni 2012 beschloss der Bundestag mit nicht mal 30 Bundestagabgeordneten das neue Meldegesetz. Zwar ist der Beschluss mangels Anzweifelung der Beschlussfähigkeit formell korrekt ergangen. Allerdings ist fraglich, ob auch der Bundesrat der Gesetzesänderung zustimmen wird.

DEFCON ist eine der größten Veranstaltungen für Hacker weltweit. Auf der in der kommenden Woche stattfindenden Hackerkonferenz  wollen US-Forscher eine Studie vorstellen, die zeigt, wie sich Persönlichkeitsprofile aus Twitter-Meldungen erstellen lassen. Bildnachweis:/Twitter Wallpaper – Vector Redo/Josh Semans/CC BY 2.0/Some rights reserved

Berechtigt die Registrierung eines Domänennamens „.eu“ auch zur kommerziellen Nutzung dieses Namens als Marke? Dies hat der Europäische Gerichtshof  in einer aktuellen Entscheidung verneint. Bildnachweis: Europäische Flagge/JustusBluemer/CC BY 2.0 /Some rights reserved