Allgemein
China geht verstärkt gegen Internetstraftaten vor
- 22.10.2012
Auch China scheint in Zeiten des Internets verstärkt Probleme mit Cyberkriminalität zu haben. Nicht umsonst wurde eine landesweite Aktion zum Kampf gegen Kriminalität im Internet gestartet.
Deutsche Telekom erstattet Anzeige gegen Unbekannt
- 04.10.2012
Die Deutsche Telekom erstattet Anzeige nach einem Hacker-Angriff auf ihre DNS-Server. Unbekannte Täter versuchten wichtige Systemrechner lahmzulegen. In der Zeit vom 3. bis 6. September 2012 hatten es noch Unbekannte Täter auf die DNS-Server der Deutschen Telekom abgesehen. Der Angriff konnte abgewehrt werden und zieht nun seitens des Bonner Telekommunikationsunternehmens eine […]
Hackerangriff auf Webhoster GoDaddy
- 04.10.2012
–Scottdale(Arizona) GoDaddy ist mit über 45 Millionen Kunden einer der größten Webhoster weltweit. Das Unternehmen stellt gegen Bezahlung seine Ressourcen, kurzgesagt Rechnerplatz für Internetseiten zur Verfügung. Über Twitter ließ GoDaddy am Morgen des zehnten September vermelden, dass sie vermutlich Opfer eines Hackerangriffs geworden sind und aufgrund dessen zig Tausende Internetseiten […]
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Jugendmedienschutz: KJM will mit Facebook kooperieren
- 01.10.2012
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat Facebook Vertreter zum Dialog nach München eingeladen. Die Facebook Repräsentanten Dr. Gunnar Bender, Director Policy, und Eva Maria Kirschsieper, Manager Public Policy diskutierten mit den Verantwortlichen der KJM darüber, wie man Kinder und Jugendliche vor den Gefahren in sozialen Netzwerken besser schützen kann.
EU plant Internetzensur
- 27.09.2012
Das EU finanzierte Projekt „Clean IT“ arbeitet an der Überwachung jedweder Kommunikation im Internet. Datenschützer sind entsetzt und sehen dies als einen Eingriff in die rechtsstaatlichen Prinzipien. Ziel des Projektes ist es „die illegale Benutzung des Internets“ zu unterbinden.
Wann kommt der Blankoscheck zur betrieblichen Überwachung aller Mitarbeiter?
- 26.09.2012
Ein Gesetz zum Schutz der Daten von Beschäftigten wird in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr verabschiedet werden. Die Bundesregierung kündigte an, vorerst keinen der Gesetzesentwürfe in den Innenausschuss des Bundestags einzubringen. Zudem kritisieren Opposition und IG Metall, dass die derzeitigen Entwürfe zu gläsernen Mitarbeitern führen würden, welche den Arbeitgebern die […]
Datenschützer knüpfen sich erfolgreich Facebook vor
- 25.09.2012
Datenschützer konnten durch ihr Vorgehen gegen Facebook anscheinend einen wichtigen Erfolg erringen. Die umstrittene Gesichtserkennung soll angeblich deaktiviert werden. Dies gilt allerdings nur für Europa. Bildnachweis: Facebook Like Button / FindYourSearch / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Verbot des Anti-Islam Films „Innocence of Muslims“
- 24.09.2012
Seit einer Woche kommt es in der islamischen Welt zu Unruhen. Bei diesen Ausschreitungen kamen bisher 17 Menschen ums Leben. Zudem wurden in mehreren Ländern westliche Botschaften angegriffen. Unter anderem wurde auch die deutsche Botschaft in der sudanesischen Hauptstadt Khartum angezündet. Grund hierfür ist der in den USA produzierte Amateurfilm […]
Apps und Recht Leitfaden – Teil 5
- 18.09.2012
Seit der Smartphone-Generation ist eines nicht mehr wegzudenken: die App. Als Kurzform der Applikation bezeichnet man mit der App mobile Anwendungsprogramme, die über einen Onlineshop erworben und auf den Smartphones und Tablet-PCs installiert werden können. Dabei gibt es eine erstaunliche Bandbreite an Apps zu allen denkbaren Themen, die Software-Entwicklern, Unternehmen […]
Ende der Übergangsfrist für die Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes
- 14.09.2012
Zum 01.09.2012 endete die Übergangsfrist für die Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes vom 01.09.2009. Ein umfassendes Listenprivileg gibt es nicht mehr und die Neuregelung des § 28 Abs. 3 BDSG gilt uneingeschränkt – also auch für Daten, die vor dem 01.09.2009 erhoben wurden. Doch was bedeutet das genau? Das sog. „Listenprivileg“ erlaubte […]
Klage gegen Vergabe von Drittsendezeiten erfolgreich
- 13.09.2012
Im Streit um die Drittsendezeiten hat das VG Neustadt eine Entscheidung getroffen und die Urteile in den Klageverfahren von Sat.1, N 24 Media und Meta Productions verkündet.
Medienpolitiker hält Klagen gegen GEZ-Reform für chancenlos
- 13.09.2012
Im nächsten Jahr tritt die Gebührenreform der GEZ in Kraft. Dies bedeutet, dass ab 2013 nicht mehr eine geräteabhängige Gebühr gezahlt werden muss, sondern eine Haushaltabgabe, die nicht abhängig von der Geräteanzahl ist. Mittlerweile regt sich Widerstand gegen das neue System. Nach Ansicht des Chefs der sächsischen Staatskanzlei, Johannes Beermann, […]
OLG Naumburg: Staatsanwalt darf als Rechtsbrecher bezeichnet werden
- 12.09.2012
Das OLG Naumburg (2 Ss 156/11) meint, ein Staatsanwalt müsse sich die Bezeichnung „Rechtsbrecher“ gefallen lassen. Mit diesen Worten hatte den zuständigen Staatsanwalt ein Betroffener beschimpft, dessen Wohnung aus seiner Sicht unrechtmäßig durchsucht wurde. Demgegenüber brauchen sich Rechtsanwälte weniger bieten zu lassen.
Anonymous veröffentlicht 1.000.001 iPhone-UDIDs
- 08.09.2012
Eine Liste mit über 12 Millionen UDIDs soll die Hacker Gruppe Anonymous von dem Notebooks eines FBI-Agenten entwendet haben. Sie veröffentlichten nun eine Liste mit einer Millionen dieser IDs. Bildnachweis: Virus / Razza Mathadsa / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Bild bezichtigt Aktivisten der Computersabotage
- 06.09.2012
Die große „Bild für alle“ Aktion zum 60. Geburtstags der größten deutschen Tageszeitung stieß auf kreative Gegenwehr. Jetzt bezichtigt der Axel Springer Verlag kurioserweise seine Gegner der Computersabotage gemäß § 303 b StGB. Bildnachweis: Virus / Razza Mathadsa / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Medienanstalten legen Digitalisierungsbericht 2012 vor
- 04.09.2012
Die Digitalisierung des Fernsehempfangs steigt weiterhin rapide an. Laut dem Digitalisierungsbericht 2012 der Medienanstalten liegt die Digitalisierungsquote in Deutschland mittlerweile bei 78%.
Verbraucherschützer mahnen erneut Facebook ab
- 31.08.2012
In Sachen Datenschutz und Transparenz gerät das soziale Netzwerk Facebook immer wieder in die Kritik. Nun hat die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Facebook erneut wegen seiner eigenwilligen Datenschutzpolitik abgemahnt.
Rechtsfall des Tages: Gutgläubiger Eigentumserwerb
- 29.08.2012
Im Grundsatz erwirbt man Eigentum an fremden Sachen dadurch, dass diese vom bisherigen Eigentümer übergeben und übereignet werden. Der Eigentümer ist gemäß § 903 BGB und aufgrund der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des Art.14 GG berechtigt, mit seinem Eigentum so zu verfahren, wie er es für richtig hält. Daher kann er selbst […]
E-Mail-Server des EU-Rats angeblich ausspioniert
- 29.08.2012
Berichten zufolge sollen chinesische Hacker auf die E-Mails mehrerer europäischer Politiker illegal zugegriffen haben. Unter den Betroffenen befand sich auch EU-Ratschef Herman Van Rompuy. Auf Anfragen der Nachrichtenagentur hat der EU-Rat jedoch den Angriff weder bestätigt noch geleugnet. Bildnachweis: Virus / Razza Mathadsa / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Innenminister und DOSB klagen weiter gegen Veröffentlichung der Medaillenziele
- 28.08.2012
Die Olympischen Spiele sind längst vorbei, doch der Streit um die Veröffentlichung der Medaillenvorgaben hält an. Innenminister Hans-Peter Friedrich und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) haben beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erneut Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Berlin eingereicht.
Verbraucherschützer mahnen App-Stores ab
- 28.08.2012
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat zehn Abmahnungen gegen Betreiber von App-Vertriebsportalen aufgrund rechtswidriger Nutzungsbestimmungen versandt. Der Verband kritisierte u. a. das Fehlen eines Impressums sowie zu lange Vertragsbedingungen und den Verbraucher benachteiligende Klauseln, so die Meldung des vzbv.
Apps und Recht Leitfaden – Teil 2
- 27.08.2012
Seit der Smartphone-Generation ist eines nicht mehr wegzudenken: die App. Als Kurzform der Applikation bezeichnet man mit der App mobile Anwendungsprogramme, die über einen Onlineshop erworben und auf den Smartphones und Tablet-PCs installiert werden können. Dabei gibt es eine erstaunliche Bandbreite an Apps zu allen denkbaren Themen, die Software-Entwicklern, Unternehmen […]
Keine Rabatt für verschreibungspflichtige Medikamente bei EU-Online Apotheken
- 23.08.2012
Auch Versandapotheken aus einem anderen EU-Mitgliedsland dürfen generell deutschen Kassen-Patienten keinen Bonus für verschreibungspflichtige Medikamente einräumen. Dies hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmS-OGB) entschieden. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved
Rechtsfall des Tages: Falsche Preisauszeichnung im Laden
- 21.08.2012
Ware in der Auslage eines Ladens mit falschem Preis ausgezeichnet – Muss mir der Verkäufer die Ware zu diesem Preis verkaufen?
Facebook will Gesichtserkennungsdaten weiter nutzen
- 16.08.2012
Das soziale Netzwerk Facebook Inc. steht immer wieder in der Kritik nationaler und internationaler Datenschützer. Insbesondere nach der Übernahme des israelischen Gesichtserkennungsdienstes Face.com gehen europäische Datenschützer auf die Barrikaden. Nun sicherte Facebook zu, keine neuen Daten mehr zu erheben. Von einer Löschung der bereits erhobenen Daten wolle man jedoch absehen. […]
Recht auf Anonymität bei Prepaidkarten
- 16.08.2012
Datenschützer will Zwangsidentifizierung für Prepaid-Mobilfunkverträge stoppen. Mit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschrechte will Datenschützer Patrick Breyer gegen die zwangsweise Registrierung von Nutzern vorgehen. Anonymisierungsverbot kein geeignetes Strafverfolgungsmittel Das Hauptargument für die Einführung der Registrierungspflicht im Jahre 2004 durch die SPD-und Grüne-Regierung war die bessere Überwachung krimineller und […]
Rechtsfall des Tages: Kann ich Sperrmüll einfach mitnehmen?
- 15.08.2012
Jeder weiß, dass zu einem Sperrmülltermin viele Sammler, Bastler und Trödelhändler mit ihren Lieferwagen unterwegs sind und sich nach alten Möbeln, Lampen und anderen Dingen umsehen, die die Leute nicht mehr brauchen und daher zum Sperrmüll gegeben haben. Nicht selten verschwinden über den Abend und die Nacht bis zum nächsten […]
Rechtsfall des Tages:Online-Shopping:Wer haftet bei Paketverlust?
- 13.08.2012
Der Alptraum für jeden Online-Shopper. Das heiß ersehnte Paket mit den neuen Schuhen geht auf dem Transportweg verloren. Oder der Paketbote liefert das Paket beim Nachbarn ab und es wird dort beschädigt. Wer haftet hierfür eigentlich?
Olympia 2012-Teil 3: Deutsches Team beendet die Olympischen Spiele mit einem hervorragenden 6. Platz
- 13.08.2012
Am 12.08.2012 endeten die Olympischen Spiele 2012 in London. Insgesamt belegt Deutschland mit 44 errungenen Medaillen einen hervorragenden 6. Platz bei den XXX. Olympischen Spielen – vor allem der Olympiastützpunkt-Rheinland (OSP-Rheinland) konnte einen enormen Erfolg verbuchen.
Olympia 2012 – Teil 2: Deutsche Kanuten auf Medaillenkurs in London
- 10.08.2012
Mit insgesamt 37 Medaillen belegt Deutschland aktuell den 6. Platz bei den olympischen Spielen in London. Zu diesem tollen Zwischenstand möchte WILDE BEUGER SOLMECKE als offiziellen Förderer des Olympiastützpunktes Rheinland allen Sportlerinnen und Sportlern herzlich gratulieren. Besonders erfolgreich waren bisher die deutschen Kanuten. Diese gelten grundsätzlich als Medaillengarant und machten […]
AG Kino-Gilde: Digitalisierungsförderung mehr berücksichtigen
- 09.08.2012
Der AG Kino – Gilde deutscher Filmkunsttehater e.V. hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) vorgelegt.
BGH: Provider muss Anschlussinhaber auf Kostenexplosion hinweisen
- 08.08.2012
Wenn ein Zugangsprovider nicht seinen Kunden auf eine drohende Kostenexplosion hinweist, muss er unter Umständen für die dadurch entstandenen Kosten aufkommen. Allerdings muss der Inhaber eines Internetanschlusses auch wachsam sein. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes.