Allgemein

Das soziale Netzwerk Facebook Inc. steht immer wieder in der Kritik nationaler und internationaler Datenschützer. Insbesondere nach der Übernahme des israelischen Gesichtserkennungsdienstes Face.com gehen europäische Datenschützer auf die Barrikaden. Nun sicherte Facebook zu, keine neuen Daten mehr zu erheben. Von einer Löschung der bereits erhobenen Daten wolle man jedoch absehen. […]

Datenschützer will Zwangsidentifizierung für Prepaid-Mobilfunkverträge stoppen. Mit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschrechte will Datenschützer Patrick Breyer gegen die zwangsweise Registrierung von Nutzern vorgehen. Anonymisierungsverbot kein geeignetes Strafverfolgungsmittel Das Hauptargument für die Einführung der Registrierungspflicht im Jahre 2004 durch die SPD-und Grüne-Regierung war die bessere Überwachung krimineller und […]

Jeder weiß, dass zu einem Sperrmülltermin viele Sammler, Bastler und Trödelhändler mit ihren Lieferwagen unterwegs sind und sich nach alten Möbeln, Lampen und anderen Dingen umsehen, die die Leute nicht mehr brauchen und daher zum Sperrmüll gegeben haben. Nicht selten verschwinden über den Abend und die Nacht bis zum nächsten […]

Der Alptraum für jeden Online-Shopper. Das heiß ersehnte Paket mit den neuen Schuhen geht auf dem Transportweg verloren. Oder der Paketbote liefert das Paket beim Nachbarn ab und es wird dort beschädigt. Wer haftet hierfür eigentlich?

Am 12.08.2012 endeten die Olympischen Spiele 2012 in London. Insgesamt belegt Deutschland mit 44 errungenen Medaillen einen hervorragenden 6. Platz bei den XXX. Olympischen Spielen – vor allem der Olympiastützpunkt-Rheinland (OSP-Rheinland) konnte einen enormen Erfolg verbuchen.

Der AG Kino – Gilde deutscher Filmkunsttehater e.V. hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) vorgelegt.

Wenn ein Zugangsprovider nicht seinen Kunden auf eine drohende Kostenexplosion hinweist, muss er unter Umständen für die dadurch entstandenen Kosten aufkommen. Allerdings muss der Inhaber eines Internetanschlusses auch wachsam sein. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, nach dem künftig Betreiber von Glücksspielen im Internet verstärkt ihre Sorgfaltspflichten nach dem Geldwäschegesetz erfüllen müssen.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die Polizei warnen vor einer aggressiven Schadsoftware, mit der von Seiten Krimineller versucht wird, Geld von PC – Benutzern zu erpressen. Bildnachweis: Virus / Razza Mathadsa / CC BY 2.0 /Some rights reserved

Der Fall geht durch die Medien: Ein Lehrling lädt über Facebook zu einer Party ins Konstanzer Freibad. Durch Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Übergriffe auf die vor Ort anwesende Polizei seien in Kombination mit dem Polizeieinsatz Kosten in Höhe von über 200.000 Euro entstanden, für die der Lehrling nun geradestehen soll. Rechtsanwalt […]

Telekommunikationsunternehmen müssen die Ihnen vorliegenden Daten von Teilnehmern anderer Telefondienste Anbietern konkurrierenden Unternehmen zur Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Auskunftsdiensten – unabhängig u.a. von der Zustimmung des betroffenen Teilnehmers – zur Verfügung stellen. Diese gesetzliche Verpflichtung verstößt nicht gegen europäisches Recht. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. Bildnachweis:/Telefon/ND Strupler/CC […]

Am 28. Juni 2012 beschloss der Bundestag mit nicht mal 30 Bundestagabgeordneten das neue Meldegesetz. Zwar ist der Beschluss mangels Anzweifelung der Beschlussfähigkeit formell korrekt ergangen. Allerdings ist fraglich, ob auch der Bundesrat der Gesetzesänderung zustimmen wird.

DEFCON ist eine der größten Veranstaltungen für Hacker weltweit. Auf der in der kommenden Woche stattfindenden Hackerkonferenz  wollen US-Forscher eine Studie vorstellen, die zeigt, wie sich Persönlichkeitsprofile aus Twitter-Meldungen erstellen lassen. Bildnachweis:/Twitter Wallpaper – Vector Redo/Josh Semans/CC BY 2.0/Some rights reserved

Berechtigt die Registrierung eines Domänennamens „.eu“ auch zur kommerziellen Nutzung dieses Namens als Marke? Dies hat der Europäische Gerichtshof  in einer aktuellen Entscheidung verneint. Bildnachweis: Europäische Flagge/JustusBluemer/CC BY 2.0 /Some rights reserved

Das Realityformat „Jersey Shore“ war für den Sender MTV ein enormer Quotenerfolg, mittlerweile sind bereits – seit 2009 wohlgemerkt – fünf Staffeln produziert worden. Da ist es naheliegend, dass auch andere Sender mit einem ähnlichen Format Erfolge erzielen wollen. Der Sender ProSieben versucht sich mit der Sendung „We love Lloret“ […]

Erst kürzlich hatte sich MDR-Intendantin Karola Wille für einen öffentlich-rechtlichen Jugendkanal ausgesprochen. Nun hat auch der MDR-Rundfunkrat auf einer Sitzung beschlossen, „dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk und somit auch die ARD sich stärker bemühen müssen, junge Altersgruppen im linearen Fernsehen zu erreichen“, so die Meldung des MDR.

Das soziale Netzwerk Facebook befragt nun seine Nutzer, ob die Namen von befreundeten Facebook-Mitgliedern Pseudonyme oder echte Namen seien. „Ist dies der echte Name deines Freundes?“ heißt es dann neben dem zugehörigen Profilfoto. Die Angaben sollen dann überprüft werden und hätten laut Facebook keine Auswirkungen auf das Nutzerkonto des Freundes.

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat sich für einen Verzicht der Grundverschlüsselung ausgesprochen. Die Digitalisierung des Fernsehempfangs könne somit beschleunigt werden, so die Meldung der ZAK.

Am 19. Juli 2012 verhandelt das Kölner Landgericht erneut im Streit um die Tagesschau-App. Im Zuge dessen sind auch die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender wieder ein Thema. ZDF-Intendant Bellut hat sich nun zuversichtlich gezeigt, dass die Parteien sich einigen werden.

Obwohl die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) bereits die Ausstrahlung von Werbespots für Sportwettenanbieter bei Sat.1 beanstandet hat, hat der Sender erneut Werbung für „Tipico“ und „bwin“ ausgestrahlt.

Es ist sicher jedem schon mal passiert, dass er an der Kasse beim Bäcker, der Tankstelle, im Supermarkt oder in ähnlichen Geschäften bemerkt hat, dass der jeweilige Kassierer versehentlich zu viel Wechselgeld herausgibt.

Inwieweit haben Journalisten im Rahmen ihrer Recherchen ein Recht auf Einsichtnahme ins Grundbuch? Hierzu gibt es jetzt eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichtes Stuttgart.

Dürfen Apotheken für rezeptpflichtige Medikamente Werbegaben wie einen Apotheken-Taler ausgeben? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichtes Braunschweig.

Mein Nachbar wird zur Plage. Ständig hört er laut Musik, feiert nächtliche Partys und vermüllt das Treppenhaus. Einsichtig zeigt der Nachbar sich auch nicht, trotz mehrfachen Bitten und Beschwerden. Was kann ich als Mieter tun? Kann ich den rücksichtslosen Nachbarn sogar aus dem Haus bekommen? Wird der Nachbar zur Plage, […]

Im letzten Jahr machte der MDR hauptsächlich mit Negativ-Schlagzeilen auf sich aufmerksam. Als Karola Wille Ende 2011 zur Intendantin gewählt wurde, kündigte sie an, Konsequenzen aus den Skandalen zu ziehen und auf mehr Transparenz zu setzen. Auch eine Verjüngung des Programms kündigte sie an – der MDR sei kein “Schunkelsender”. Nun […]

In ihrer Rede anlässlich der Eröffnung des 24. Medienforums NRW hat sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für eine Stärkung des Onlineangebots der öffentlich-rechtlichen Sender ausgesprochen.

Am kommenden Mittwoch (20.06.2012) gibt es einen Gütetermin vor dem Arbeitsgerichts Herford. Ein Arbeitnehmer wehrt sich gegen eine außerordentliche Kündigung aufgrund eines diffamierenden Facebook-Eintrags. Normalerweise sollten keine Kommentare zur eigenen Arbeitsstelle auf Facebook zu gepostet werden. Besorgniserregende Tendenzen gibt es besonders in Österreich sowie den USA. Bildnachweis: Facebook Like Button […]

Der Streit um den Online TV Rekorder shift TV geht in eine neue Runde: Nachdem das Oberlandesgericht Dresden eine Revision nicht zugelassen hatte, hatte shift TV wiederum eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingereicht – der der BGH nun gefolgt ist, so die Meldung der Betreiberfirma Netlantic.