Skip to main content

Soforthilfe vom Anwalt: Jetzt Kontakt aufnehmen

Allgemein

Neuester Artikel

Jugendschutz: Medienwächter prüfen “We love Lloret”

  • 19.07.2012

Das Realityformat “Jersey Shore” war für den Sender MTV ein enormer Quotenerfolg, mittlerweile sind bereits – seit 2009 wohlgemerkt – fünf Staffeln produziert worden. Da ist es naheliegend, dass auch andere Sender mit einem ähnlichen Format Erfolge erzielen wollen. Der Sender ProSieben versucht sich mit der Sendung “We love Lloret” […]

MDR-Rundfunkrat fordert trimedialen Jugendkanal

  • 19.07.2012

Erst kürzlich hatte sich MDR-Intendantin Karola Wille für einen öffentlich-rechtlichen Jugendkanal ausgesprochen. Nun hat auch der MDR-Rundfunkrat auf einer Sitzung beschlossen, “dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk und somit auch die ARD sich stärker bemühen müssen, junge Altersgruppen im linearen Fernsehen zu erreichen”, so die Meldung des MDR.

Facebook: Freunde sollen Pseudonyme melden

  • 13.07.2012

Das soziale Netzwerk Facebook befragt nun seine Nutzer, ob die Namen von befreundeten Facebook-Mitgliedern Pseudonyme oder echte Namen seien. „Ist dies der echte Name deines Freundes?“ heißt es dann neben dem zugehörigen Profilfoto. Die Angaben sollen dann überprüft werden und hätten laut Facebook keine Auswirkungen auf das Nutzerkonto des Freundes.

Soforthilfe vom Anwalt

Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine kostenlose Ersteinschätzung oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

ZAK fordert Verzicht auf Grundverschlüsselung

  • 11.07.2012

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat sich für einen Verzicht der Grundverschlüsselung ausgesprochen. Die Digitalisierung des Fernsehempfangs könne somit beschleunigt werden, so die Meldung der ZAK.

PRESSEMITTEILUNG: Aktualisiertes Handbuch Filesharing ab sofort als kostenloses E-Book verfügbar

  • 11.07.2012

Nach dem Erfolg des ersten Filesharing Handbuchs ist das praktische Nachschlagewerk nun in komplett aktualisierter und überarbeiteter Version zum Download verfügbar.

ZDF strebt weiter gemeinsame Erklärung zu Online-Angeboten an

  • 10.07.2012

Am 19. Juli 2012 verhandelt das Kölner Landgericht erneut im Streit um die Tagesschau-App. Im Zuge dessen sind auch die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender wieder ein Thema. ZDF-Intendant Bellut hat sich nun zuversichtlich gezeigt, dass die Parteien sich einigen werden.

ZAK untersagt erneut Glücksspielwerbung bei SAT.1

  • 04.07.2012

Obwohl die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) bereits die Ausstrahlung von Werbespots für Sportwettenanbieter bei Sat.1 beanstandet hat, hat der Sender erneut Werbung für “Tipico” und “bwin” ausgestrahlt.

Rechtsfall des Tages: Mache ich mich strafbar, wenn ich zuviel gezahltes Wechselgeld bewusst annehme?

  • 04.07.2012

Es ist sicher jedem schon mal passiert, dass er an der Kasse beim Bäcker, der Tankstelle, im Supermarkt oder in ähnlichen Geschäften bemerkt hat, dass der jeweilige Kassierer versehentlich zu viel Wechselgeld herausgibt.

OLG Stuttgart: Presse darf sich im Grundbuch über Vermögensübertragung bei Schlecker Grundstück informieren

  • 02.07.2012

Inwieweit haben Journalisten im Rahmen ihrer Recherchen ein Recht auf Einsichtnahme ins Grundbuch? Hierzu gibt es jetzt eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichtes Stuttgart.

VG Braunschweig: Zulässigkeit von Apotheken-Taler als Werbegabe?

  • 29.06.2012

Dürfen Apotheken für rezeptpflichtige Medikamente Werbegaben wie einen Apotheken-Taler ausgeben? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichtes Braunschweig.

VG Oldenburg: Behörde muss Presse Auskünfte erteilen über verdorbenes Fleisch

  • 27.06.2012

Inwieweit muss eine Lebensmittelüberwachungsbehörde gegenüber der Presse Auskünfte über verdorbenes oder sogar gesundheitsschädliches Fleisch erteilen und dabei auch den Namen der Hersteller preisgeben? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Oldenburg. Vorliegend hatte das Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in den Jahren 2006 sowie 2007 Proben von Fleischprodukten […]

Rechtsfall des Tages: Vorgehen gegen lästige Nachbarn

  • 26.06.2012

Mein Nachbar wird zur Plage. Ständig hört er laut Musik, feiert nächtliche Partys und vermüllt das Treppenhaus. Einsichtig zeigt der Nachbar sich auch nicht, trotz mehrfachen Bitten und Beschwerden. Was kann ich als Mieter tun? Kann ich den rücksichtslosen Nachbarn sogar aus dem Haus bekommen? Wird der Nachbar zur Plage, […]

MDR plant trimedialen Jugendsender

  • 25.06.2012

Im letzten Jahr machte der MDR hauptsächlich mit Negativ-Schlagzeilen auf sich aufmerksam. Als Karola Wille Ende 2011 zur Intendantin gewählt wurde, kündigte sie an, Konsequenzen aus den Skandalen zu ziehen und auf mehr Transparenz zu setzen. Auch eine Verjüngung des Programms kündigte sie an – der MDR sei kein “Schunkelsender”. Nun […]

Kraft fordert Stärkung des Onlineangebots von ARD und ZDF

  • 19.06.2012

In ihrer Rede anlässlich der Eröffnung des 24. Medienforums NRW hat sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für eine Stärkung des Onlineangebots der öffentlich-rechtlichen Sender ausgesprochen.

Über die Firma auf Facebook lästern kostet schnell den Job!

  • 19.06.2012

Am kommenden Mittwoch (20.06.2012) gibt es einen Gütetermin vor dem Arbeitsgerichts Herford. Ein Arbeitnehmer wehrt sich gegen eine außerordentliche Kündigung aufgrund eines diffamierenden Facebook-Eintrags. Normalerweise sollten keine Kommentare zur eigenen Arbeitsstelle auf Facebook zu gepostet werden. Besorgniserregende Tendenzen gibt es besonders in Österreich sowie den USA. Bildnachweis: Facebook Like Button […]

Rechtsfall des Tages: Wo klage ich als Mieter?

  • 18.06.2012

Frage: Seit fünf Jahren wohne ich in Köln zur Miete. Letzten Monat musste ich zwei Wochen lang täglich kalt duschen, weil es morgens kein warmes Wasser gab. Darauf habe ich meinen Vermieter, der in Aachen wohnt, sofort hingewiesen und aufgefordert, etwas zu unternehmen. Der hat aber nichts getan. Vor zwei […]

shift TV: BGH nimmt Revision an

  • 18.06.2012

Der Streit um den Online TV Rekorder shift TV geht in eine neue Runde: Nachdem das Oberlandesgericht Dresden eine Revision nicht zugelassen hatte, hatte shift TV wiederum eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingereicht – der der BGH nun gefolgt ist, so die Meldung der Betreiberfirma Netlantic.

Rechtsfall des Tages: Müssen Verträge immer schriftlich geschlossen werden?

  • 15.06.2012

Vielerorts herrscht der Glaube, Verträge seien nur wirksam, wenn sie auch schriftlich abgeschlossen worden sind. Hingegen sei man bei mündlichen Abreden auf die Redlichkeit des Gegenübers angewiesen.

Rechtsfall des Tages: Allgemeine Verkehrskontrolle – Was darf die Polizei?

  • 14.06.2012

Was ist zunächst eine Allgemeine Verkehrskontrolle und wo ist sie gesetzlich geregelt? Die Grundlage für eine allgemeine Verkehrskontrolle bietet § 36 Abs. 5 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Danach dürfen Polizeibeamte im öffentlichen Straßenverkehr bei jedem Verkehrsteilnehmer jederzeit und ereignisunabhängig eine Verkehrskontrolle durchführen. Was darf die Polizei kontrollieren? Die Polizisten dürfen die Fahrtüchtigkeit […]

Rechtsfall des Tages: Rechtliche Beurteilung von Zechprellerei

  • 13.06.2012

Man geht mit seinen Freunden oder der Familie in eine Kneipe, eine Bar oder ein Restaurant. Es wird bestellt, gegessen, getrunken und gelacht. Was einem da manchmal das Lachen verderben kann ist das, was zu Schluss folgt – die Rechnung! Was also tun?

Rechtsfall des Tages: Für welche Schäden haftet der Mieter?

  • 12.06.2012

Für welche Schäden muss der Mieter selbst haften bzw. gibt es eine Selbstbeteiligungspflicht bei Reparaturen? Darf der Vermieter mich zu einer Selbstbeteiligung vertraglich verpflichten? Was ist mit der sog. Kleinreparaturklausel?

EU-Dokumente: DJV fordert öffentlichen Zugang

  • 12.06.2012

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), die Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union (dju in ver.di) und die Europäische Journalisten Föderation (EJF) befürchten, dass mit der aktuell diskutierten Neufassung der EU-Richtlinie 1049/2001 der Zugang zu Informationen über die Arbeit der europäischen Institutionen in Brüssel eingeschränkt werden könnte.

Schufa und Facebook – Was plante die Auskunftei?

  • 11.06.2012

Die Reaktionen auf die Pläne zu einer Internet-Entdeckerreise der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) waren eindeutig. Datenschützer sprachen von einer „neuen Dimension des Datenmissbrauchs“, Politiker sahen eine Entwicklung der Auskunftei hin „zum Big Brother des Wirtschaftslebens“, das Unternehmen selbst nannte es „Grundlagenforschung“ zur Erhaltung der „Qualitätsführerschaft“. Wegen massiver Kritik wurde […]

Rechtsfrage des Tages: Kann man reduzierte Ware im Geschäft umtauschen?

  • 06.06.2012

Man war mal wieder auf Schnäppchen-Jagd in der Stadt und hat es geschafft, tolle Klamotten zu reduzierten Preisen zu erstehen. Zu Hause angekommen merkt man allerdings, dass man den Artikel am liebsten wieder zurückgeben will. Ist das denn ohne weiteres möglich?

Rechtsfall des Tages: Taschenkontrolle durch Ladendetektiv

  • 05.06.2012

Nicht nur in Kaufhäusern sondern auch in vielen Supermärkten sind Ladendetektive im Einsatz. Da ein Diebstahl erst vollendet ist, wenn die Ware bereits eingesteckt wurde, greifen diese dann in aller Regel erst am Ausgang zu. Betroffenen werden dann von dem Sicherheitspersonal dazu gedrängt ihre Taschen herzuzeigen.

ARD und ZDF weisen AG Dok Vorwürfe zurück

  • 04.06.2012

In einem Schreiben an die Ministerpräsidenten der Länder hat die AG DOK den öffentlich-rechtlichen Sendern vorgeworfen, mit den Vertragsbedingungen für  Dokumentarfilmschaffende eine “Piraten-Mentalität” an den Tag zu legen. ARD und ZDF haben die Vorwürfe nun zurückgewiesen.

WDR Rundfunkrat stimmt Änderungen bei WDR 3 zu

  • 01.06.2012

Der WDR-Rundfunkrat hat den seit Monaten geplanten, aber auch stark umstrittenen Änderungen in der Kulturwelle WDR 3 mit großer Mehrheit zugestimmt.

LG München: Beteiligung von Verlagen an Auszahlungen der VG Wort

  • 01.06.2012

Darf die VG Wort Verlage an den Auszahlungen beteiligen? Diese seit vielen Jahren vorgenommene Verteilungspraxis wird jetzt durch das Landgericht München I angezweifelt.

Antennengemeinschaft muss Lizenzentgelte an VG Media zahlen

  • 31.05.2012

Kleine, privat geführte Antennengemeinschaften sind ebenfalls verpflichtet, Lizenzverträge mit der VG Media abzuschließen, so ein Urteil des Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 3233/11).

Monika Piel als WDR-Intendantin bestätigt

  • 31.05.2012

Der WDR-Rundfunkrat hat Monika Piel für eine weitere Amtszeit als WDR-Intendantin bestätigt. Die zweite Amtszeit von Piel, die seit 2011 ebenfalls Vorsitzende der ARD ist, geht bis 2019.

Jugendschutz: KJM bewertet E-Postident positiv

  • 31.05.2012

Mit E-Postident hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ein zweites übergreifendes Jugendschutz-Konzept zur Altersprüfung der Deutschen Post als positiv bewertet, so die Meldung der KJM. Im Herbst letzten Jahres erhielt bereits der “E-Postbrief” eine positive Bewertung der KJM.

AG Dresden: Zulässigkeit von Funkzellenabfrage

  • 29.05.2012

Das Amtsgericht Dresden hat darüber entschieden, ob die im Feburar 2011 durchgeführte Funkzellenabfrage anlässlich der Blockade von Naziaufmärschen rechtmäßig gewesen ist.