Allgemein
Gesetz für faire Verbraucherverträge: Das Ende der Endlosverträge bei Handys, Fitnessstudios und Co. kommt!
- 12.08.2021
Bei einer Rekordplenarsitzung von fast 18 Stunden verabschiedete der Bundestag das lange diskutierte „Gesetz für faire Verbraucherverträge“. Verbraucherverträge können in Zukunft einfacher gekündigt werden und eine automatische Verlängerung von befristeten Verträgen soll nur noch sehr eingeschränkt möglich sein. Verbraucher können nicht mehr durch verpasste Kündigungsfristen in unverhältnismäßig lange Vertragsverlängerungen gezwungen […]
BGH stärkt betrogene Autokäufer: Ansprüche im VW-Abgasskandal nicht verjährt
- 29.07.2021
Der BGH hat erneut ein für Verbraucher wichtiges Urteil im VW-Abgasskandal erlassen. Auch Schadensersatz-Klagen aus dem Jahr 2019 und sogar noch später können Erfolg haben. Auch der Start der Musterfeststellungsklage verhinderte die Verjährung von Ansprüchen gegen VW. Das Urteil bestärkt unsere Auffassung, dass aktuell wohl noch gar keine Fälle verjährt […]
Palandt, Schönfelder, Maunz und Co.: Verlag C.H.Beck beendet „Ehrung“ von Nazis
- 28.07.2021
Der juristische Verlag C.H.Beck hat sich entschlossen, die wichtigen Standardwerke in den kommenden Auflagen umzubenennen. Der Hintergrund für die Umbenennung ergibt sich aus der aktiven Rolle der Autoren, die sie in der NS-Zeit eingenommen haben. Aufgrund des zunehmenden Antisemitismus wolle man jetzt Zeichen setzen, so der Verleger. Endlich! Palandt, Schönfelder, […]
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VW-Abgasskandal: Schadensersatzanspruch auch beim VW Touareg
- 21.07.2021
Ein erneuter Sieg für Geschädigte des Abgasskandals! Das OLG Köln hat VW und die Audi hinsichtlich eines manipulierten VW Touareg verurteilt. Die Unternehmen haften gesamtschuldnerisch und müssen der Klägerin ihre Anzahlung und alle bereits getätigten Ratenzahlungen im Wege des Schadensersatzes zurückerstatten. In einem neuen erfreulichen Urteil sprach das Oberlandesgericht (OLG) […]
EuGH zum Widerruf von Darlehensverträgen: Sensation bahnt sich an – Bald alle Darlehensverträge widerrufbar?
- 19.07.2021
Bereits im Frühjahr 2020 hatte der BGH eine Ansage vom EuGH bekommen. So musste der XI. Zivilsenat die jahrelange, bankenfreundliche Rechtsprechung aufgrund eines Urteils auf ein sogenanntes Vorabentscheidungsersuchen des LG Saarbrücken aufgeben. Nun droht dem BGH ein ähnliches Szenario. Für Verbraucher könnte das bedeuten, dass bald womöglich alle Darlehensverträge widerrufbar […]
EU zu Slapp-Klagen: Ende der Einschüchterung von Journalisten
- 14.07.2021
Die EU will gegen rechtsmissbräuchliche Klagen gegen Journalisten und NGOs vorgehen. Die sogenannten Slapp-Klagen würden Betroffene lediglich einschüchtern und die Justiz missbrauchen, jedoch keinen Erfolg davon tragen. Entsprechende Vorschläge für den Kampf gegen diese Klagen hat die EU-Kommission nun angekündigt. Slapp-Klagen, wobei Slapp für Strategic Lawsuits Against Public Participation (Dt.: […]
Datenschutz-Kit von WBS-Partner IITR: Sichern Sie sich jetzt das zuverlässige Datenschutz-Kit für Ihr Unternehmen
- 10.06.2021
Die DSGVO ist nun seit rund drei Jahren in Kraft und bereitet Unternehmen und Organisationen immer noch enorme Kopfzerbrechen. Schließlich sind die Fallstricke zahlreich und die drohenden Bußgelder hoch. Doch das muss nicht sein: Mit dem DSGVO-Komplettpaket von unserem Partner IITR Datenschutz, können Sie für ihr Unternehmen oder Ihre Organisation […]
LG München I zu Veranstaltungstickets: Erstattung von Vorverkaufsgebühren darf nicht pauschal abgelehnt werden
- 10.06.2021
Das LG München hat am 09. Juni 2021 entschieden, dass AGB unwirksam sind, die eine Erstattungsfähigkeit von Vorverkaufsgebühren pauschal ausschließen. Die beklagte Ticketverkäuferin legte in einer Klausel fest, dass unabhängig von der Ausgestaltung der einzelnen Vertragsbeziehungen die Vorverkaufsgebühr im Fall von Absagen oder Verlegungen nicht erstattet wird. Die Entscheidung des […]
BVerfG zu Verunstaltung von NS-Grab: Grabbeschädigung nicht von Kunstfreiheit gedeckt
- 18.05.2021
Der Aktionskünstler Wolfram Kastner hat das Grab des NS-Kriegsverbrechers Alfred Jodl beschädigt. Das AG München hat ihn deswegen zur Zahlung von rund 4.000 € an die Nachfahren von Jodl verurteilt. Der Künstler wehrte sich dagegen mit einer Verfassungsbeschwerde. Die hat das BVerfG allerdings nicht zur Entscheidung angenommen. Alfred Jodl hatte […]
BGH-Urteil zu Altersdiskriminierung: 44-Jähriger zu alt für Elektroparty?
- 05.05.2021
Ein 44-Jähriger Mann erhielt keinen Zutritt zu einer U-29-Party. Deshalb klagte er sich bis zum BGH- und scheiterte nun. Dennoch haben Event-Veranstalter beim Aussperren bestimmter Gruppen keinesfalls alle Freiheiten. Der Bundesgerichtshof musste sich aktuell mit einem etwas kuriosen Fall beschäftigen. Ein damals 44 Jahre alter Anwalt auf München wollte mit […]
Musterformular von WBS nutzen: Jetzt Mitgliedsbeiträge für Fitnessstudios zurückbekommen
- 28.04.2021
Durch den anhaltenden Lockdown sind bzw. waren viele Freizeittätigkeiten monatelang nicht mehr möglich, dabei insbesondere Sportaktivitäten. Fitnessstudios, Tanzschulen und weitere Indoor-Angebote sind bzw. waren coronabedingt fast ausnahmslos geschlossen. Doch die Beiträge für Mitgliedschaften wurden in der Regel trotzdem eingezogen. Durch die vielen Monate kann dabei sehr viel Geld zusammenkommen. Hier […]
Riesiges Facebook-Datenleck: Sind Sie betroffen? Nutzen Sie Ihre Chance auf 1.000€ Schadensersatz – So hilft Ihnen WBS!
- 14.04.2021
Am Osterwochenende wurden viele Facebook-Nutzer von einer besorgniserregenden Nachricht überrascht. In einem Hackerforum sind 533 Millionen Daten von Facebook-Usern aufgetaucht. Unter den Betroffenen sollen auch 6 Millionen Nutzer aus Deutschland sein. Bei den Daten handelt es sich um vollständige Nutzernamen, Geburtsdaten, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und auch persönliche Angaben wie den Beziehungsstatus. […]
Clearingstelle Urheberrecht: Private Netzsperren ohne gerichtliche Anordnung legal?
- 09.04.2021
Seit Mitte März ist die Clearingstelle Urheberrecht (CUII), ein privater Zusammenschluss von Rechtinhabern und Internetprovidern, in Aktion. Illegale Streamingseiten sollen nun zum Beispiel schneller gesperrt werden. Während Filmproduktionsgesellschaften und andere marktmächtige Verbände der Unterhaltungsbranche das harte Durchgreifen der CUII begrüßen, ist unter den Verfechtern eines freien Internets die Kritik groß. […]
LG München I zur Endgerätefreiheit: Telefónica darf O2-Tarif für stationäre Endgeräte nicht verbieten
- 24.03.2021
Der Telekommunikationsanbieter Telefónica schreibt vor, dass der Tarif „O2 Free Unlimited“ ausschließlich mit mobilen Endgeräten genutzt werden darf. Stationäre LTE-Router seien somit ausdrücklich nicht für die Nutzung des Tarifs erlaubt. Das LG München I hat diese Regelung in einem Urteil für rechtswidrig erklärt. Es sei Mobilfunkanbietern grundsätzlich nicht erlaubt, einen […]
OLG Urteil zum „Stealthing“: Kondom heimlich abziehen ist strafbar
- 24.03.2021
Wer beim Sex entgegen der Absprache mit seinem Partner oder seiner Partnerin heimlich das Kondom entfernt, macht sich strafbar. Bei der Strafbarkeit vom sogenannten „Stealthing“ ist es nicht von Bedeutung, ob der Geschlechtsverkehr einvernehmlich stattfand, entschied das OLG Schleswig-Holstein und hob damit die Entscheidung der Vorinstanz auf, die den Mann […]
Deutsche Marke vs. Unionsmarke: 5 wichtige Vor- und Nachteile
- 19.03.2021
Mit der Entscheidung sein Zeichen markenrechtlich schützen zu lassen, ist die erste Hürde bereits genommen. Doch sodann stellt sich schnell die Anschlussfrage, ob eine allein auf Deutschland beschränkte nationale Marke oder doch eine europäische Unionsmarke angemeldet werden soll. Wer einen umfassenden Schutz seiner Marke in der gesamten EU bezweckt, der […]
Nach EuGH-Urteil: LKW-Maut jetzt zurückfordern! So hilft Ihnen WBS!
- 18.03.2021
Der Europäische Gerichtshof hat 2020 in einem spektakulären Urteil entschieden: Deutsche LKW-Maut-Zahler haben zu viel gezahlt. Damit haben nun auch Sie als Logistikunternehmen, Spedition oder in anderer Weise Betroffene die Chance, hohe Summen zurückzufordern. Insgesamt hat die Bundesrepublik Deutschland jährlich über 1 Mrd. € zu viel für die LKW-Maut berechnet. […]
Zinsklauseln in Sparverträgen unwirksam: Jetzt einer Musterfeststellungsklage beitreten – WBS hilft Ihnen!
- 10.03.2021
Haben Sie einen Prämiensparvertrag bei Ihrer örtlichen Sparkasse abgeschlossen und wundern Sie sich darüber, dass Ihre Zinsen ständig nach unten angepasst werden? Wenn ja, müssen Sie das nicht auf sich sitzen lassen. Die Zinsanpassungsklauseln in vielen Sparverträgen sind unwirksam. Lassen Sie Ihren Vertrag prüfen und sichern Sie sich die Chance […]
Jerusalema-Dance-Challenge: Warner Music verlangt Lizenzgebühren für Videos auf Youtube & Co.
- 17.02.2021
Während der Corona-Krise gibt es einen regelrechten Hype um den Song „Jerusalema“ von Master KG. Bekannt wurde der Song vor allem durch den dazu gehörigen Tanz sowie entsprechende Tanz-Challenge-Videos in den sozialen Medien. Feuerwehrleute, Polizisten und Pflegerinnen nahmen an den Tanz-Challenges auf YouTube, TikTok, Instagram und Co. teil, um während […]
EU-Drohnenverordnung 2021: Neue und strengere Regeln für Drohnenpiloten
- 20.01.2021
Zum Jahreswechsel 2020/2021 ist eine neue EU-Verordnung in Kraft getreten, die europaweit den Betrieb von Drohnen neu regelt. Über die rechtlichen Neuerungen informieren wir Sie in diesem Beitrag. Neue Regeln für Drohnen-Flüge Zum Jahreswechsel 2020/2021 ist eine neue EU-Verordnung in Kraft getreten, die europaweit den Betrieb von Drohnen neu regelt. […]
OVG NRW zu Reiserückkehrern: Quarantäne oder (Schnell-)Test
- 08.01.2021
Im November 2020 hatte das OVG NRW die Quarantänepflicht für Reiserückkehrer noch außer Vollzug gesetzt. Allerdings war die Corona-Situation damals eine andere, weshalb das Gericht nun einen Eilantrag gegen die Einreiseverordnung abgelehnt hat. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat die aktuellen Corona-Auflagen des Landes für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bestätigt und einen […]
Vor Ende der Amtszeit: Donald Trump will sich selbst begnadigen: Ist das rechtlich möglich?
- 08.01.2021
Die Ereignisse in den USA überschlagen sich zur Zeit. Nach dem Sturm auf das Kapitol durch militante Trump-Anhänger wird der sofortige Rücktritt des Noch-Präsidenten gefordert. Die Demokraten drohen mit einem Amtsenthebungsverfahren. Seit langem erwägt Trump angeblich, sich selbst zu begnadigen, um nach Ende seiner Amtszeit zahlreichen strafrechtlichen Verfahren zu entgehen. […]
Private Videoüberwachung: Kamera am Haus kann Persönlichkeitsrecht der Nachbarn verletzen
- 22.12.2020
Nachbarschaftsstreitigkeiten landen regelmäßig vor Gericht. So auch dieser Fall. Seit Jahren lagen zwei Nachbarn im Streit, einer installierte sogar eine Kamera an seiner Hauswand, weil er Angst hatte, dass der andere sein Grundstück betreten könnte. Nun entschied das LG Frankenthal, dass dies allerdings nicht erlaubt ist. Eine an einer Hauswand […]
6. BGH-Urteil im Abgasskandal: Wann verjähren die Schadensersatzansprüche?
- 17.12.2020
Sind viele Schadensersatzansprüche gegen VW im Diesel-Abgasskandal bereits verjährt? Die Gerichte waren sich bei diesem Thema bisher uneins. Viele Betroffene sind verunsichert, ob sich ein Vorgehen gegen den Autohersteller noch lohnt. Der VI. Zivilsenat am BGH hat am 17. 12. 2020 klargestellt: Wenn ein Fahrzeugkäufer Ende 2015 mit Bekanntwerden des […]
Ticket-Verkauf über Zweitmarkt-Plattform: FC Bayern München gewinnt Prozess gegen Ticket-Händler
- 08.12.2020
Fußball-Fans, die Tickets auf dem Zweitmarkt kaufen, müssen dafür nicht nur tief in die Tasche greifen, sondern laufen Gefahr, am Ende trotz Tickets nicht ins Stadion gelassen zu werden. Ein Ticket-Zweitmarktbetreiber ist nun mit seinem simplen Prinzip „günstig kaufen, teuer weiterverkaufen“ krachend vor dem LG München I gescheitert. Die Richter […]
Außerordentliche Wirtschaftshilfe: So erhalten Sie Ihre Corona-Unterstützung
- 03.12.2020
Mit der „außerordentlichen Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020“ werden Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen unterstützt, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Wir helfen Ihnen dabei, unkompliziert und schnell Ihre Hilfe zu beantragen. Die Coronakrise ist zweifelsohne die größte Bewährungsprobe seit Gründung der Bundesrepublik. Das gilt neben […]
iurratio Awards 2021 | Referendariat: WBS unter den Top 10 Arbeitgebern in Köln
- 28.11.2020
Auch in diesem Jahr hat iurratio die besten Arbeitgeber für das Referendariat im kommenden Jahr (2021) gekürt. Am 19.11.2020 wurden die iurratio jobs awards 2021 verliehen. Unser Sozietät WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte gehört zu den Top 10 Arbeitgebern für das Referendariat in Köln. Ziel der renommierten jährlichen iurratio-Verleihung ist es, […]
Einblicke aus NRW, St. Gallen und Stanford: 10. Legal Tech NRW Meetup am 9.12.- virtuell & international
- 26.11.2020
Auch unsere Jubiläumsausgabe des Legal Tech NRW Meetup findet virtuell statt. Ohne Fingerfood & Drinks – aber mit einem internationalen Programm und Top-Speakern, wie immer für Euch zusammengestellt von Legalvisio und Wolters Kluwer. Das 10. LegalTech NRW Meetup wird euch wieder von Legalvisio und Wolters Kluwer Deutschland präsentiert. Und diesmal wird es international! Wir […]
BverfG zur Schmähkritik: Trulla ist keine Beleidigung
- 30.10.2020
Das BVerfG hat sich wieder einmal mit den verfassungsrechtlichen Maßstäben bei Beleidigungen beschäftigt. Die Bezeichnung „Trulla“ sah das BVerfG nun nicht als Schmähkritik an. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung einer Mitarbeiterin einer Justizvollzugsanstalt richtete. Das BVerfG greift mit […]
Gesetzentwurf zum Upskirting: Frauen unter den Rock fotografieren wird strafbar
- 03.07.2020
In Großbritannien gibt es ein Gesetz, das es verbieten sollte, Frauen heimlich unter ihren Rock zu fotografieren. Die Tatsache, dass das bis jetzt noch nicht verboten war, mag überraschend wirken. Doch auch in Deutschland ist die Rechtslage nicht so eindeutig, wie man meinen möchte. Nachdem zwei junge Frauen auch in Deutschland eine […]
OLG Hamm lehnt Befangenheitsantrag ab: Mops Edda – Ein Jahr(hunde)rtverfahren:
- 01.07.2020
Es gibt Neuigkeiten im skurrilen Streit um Mops „Edda“. Nachdem bekannt wurde, dass die Mops-Dame erst von der Stadt Ahlen gepfändet und dann auf eBay-Kleinanzeigen über den Privat-Account des Gerichtsvollziehers verkauft wurde und sich anschließend herausstellte, dass das Tier doch nicht so kerngesund war wie behauptet, sodass teure medizinische Behandlungen […]
Corona-Krise: Live-Streaming leicht gemacht
- 08.04.2020
In der Corona-Krise ist die digitale Technik ein Segen. Das Live-Streaming gibt vielen die Möglichkeit, weiterhin an Veranstaltungen des gesellschaftlichen Lebens teilzunehmen. Um das aufrechtzuerhalten, hat die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten nun ein vereinfachtes Anzeigeverfahren für Streaming-Anbieter eingeführt. Schwere Zeiten für öffentliche Kultur- und Bildungsangebote. Während der Krise müssen Kulturliebhaber auf […]