Internetrecht
Home › Internetrecht › Seite 11 › News zu Internetrecht
Rechte der Betroffenen nach EuGH Urteil zum „Recht auf Vergessenwerden“
- 13.05.2014
Nach dem heutigen EuGH Urteil zum „Recht auf Vergessenwerden“, das ohne Zweifel als einer der wichtigsten Urteile im Internetrecht bezeichnet werden kann, fragen sich viele Betroffene welche Rechte ihnen nach diesem Urteil zustehen. Grundsätzlich haben Betroffene nun einen direkten Anspruch gegen Google auf Löschung ihrer personenbezogenen Daten, sofern nicht ein […]
Unsachliche Arbeitgeber Bewertung auf Kununu – Unternehmer können sich wehren
- 07.03.2014
Wer heute etwas über ein Unternehmen herausfinden will, wird sich früher oder später auch einmal in den diversen Bewertungsportalen umschauen. Ein bekanntes Portal ist Kununu. Auf dieser Plattform können Arbeitnehmer ihren Arbeitgeber bewerten. Nicht selten führen diese Bewertungen zu Streitigkeiten, weil Arbeitgeber sich bei schlechten Bewertungen in ihren Rechten verletzt […]
Google Glass – 6. Teil der Serie: Glass und Apps
- 11.11.2013
Der sechste und letzte Teil unserer Serie zu Google Glass beschäftigt sich mit den neuen Möglichkeiten, die Glass im Bereich der App-Entwicklung bietet und den strengen Richtlinien, die Google den App-Entwicklern auferlegt. Apps für Google Glass Seitdem Google seine Datenbrille der Öffentlichkeit vorgestellt hat, beschäftigen sich Software-Entwickler mit der Programmierung […]
Soforthilfe vom Anwalt
Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine kostenlose Ersteinschätzung oder nutzen Sie unser Kontaktformular.
Google Glass – 3. Teil der Serie: Rechtsweg gegen die unbefugte Nutzung von Glass
- 11.11.2013
Im dritten Teil unserer Google Glass Serie soll auf die zivil- und strafrechtlichen Möglichkeiten eingegangen werden, die Betroffene bei der widerrechtlichen Nutzung der Google Glass Brille haben. Erfolgt durch die Nutzung von Google Glass eine Rechtsverletzung Dritter, indem beispielsweise unbefugt intime Aufnahmen einer Person mit Glass gemacht und dann im […]
Google Glass – 5. Teil der Serie: Glass als Beweismittel im Zivil- und Strafprozess
- 11.11.2013
Der fünfte Teil unserer Serie zum Thema Google Glass beschäftigt sich mit der Bedeutung, die die Glass-Brille als Beweismittel im Zivil- und Strafprozess haben könnte. In Russland sind bereits zahlreiche Autos mit Kameras ausgestattet, die den Verlauf im Straßenverkehr aufnehmen sollen, um so im Falle eines Unfalls dessen Rekonstruktion und […]
BGH: Verurteilungen im „NDR-Drehbuchskandal“ rechtskräftig
- 01.10.2013
BGH Pressemitteilung: Das Urteil des Landgerichts Hamburg im NDR-Drehbuchskandal ist nun rechtskräftig. Das Landgericht Hamburg hat eine ehemalige Redaktionsleiterin beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) wegen Bestechlichkeit sowie wegen Betruges und Untreue zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten und ihren Ehemann, einen Drehbuchautor, wegen Beihilfe sowie eine Filmproduzentin wegen […]
Online – Bewertungsportale für Zahnärzte – Ihre steigende Bedeutung in der Praxis Teil 3
- 16.09.2013
Teil 3: Wenn Zahnärzte sich wehren: die Rechte und Pflichten der Patienten und Portalbetreiber In dem letzten Teil dieser Serie wurde bereits festgestellt, dass sich Zahnärzte gezielte Beleidigungen oder unwahre Tatsachenbehauptungen auf Bewertungsportalen nicht gefallen lassen müssen. Doch an wen sind etwaige Beanstandungen zu richten, insbesondere wenn die Bewertung von […]
Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Bürgermeisters wegen Vortäuschens einer Straftat
- 02.09.2013
Das Landgericht Waldshut-Tiengen hat den Angeklagten, den Bürgermeister einer Gemeinde in Baden-Württemberg, wegen Vortäuschens einer Straftat zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu je 100 € verurteilt. Soweit ihm darüber hinaus Betrug in sechs Fällen durch Einreichung von Rechnungen für medizinisch nicht indizierte Behandlungen zur Last gelegt worden war, hat […]
BGH bestätigt Prüfpflichten von Rapidshare nach Abmahnung
- 19.08.2013
Inwieweit muss ein Sharehoster wie Rapidshare proaktiv nach urheberrechtsverletzenden Inhalten auf seiner Plattform suchen, die Dritte dort eingestellt haben? Im März 2012 hatte das OLG Hamburg solche proaktiven Prüfpflichten bejaht. Nun entschied der BGH über den Fall:
Pflichtangaben und Disclaimer in E-Mails: RA Christian Solmecke erklärt, welche Fehler abgemahnt werden!
- 15.08.2013
Milliarden E-Mails werden jeden Tag verschickt. Die meisten enthalten am Ende nur eine kurze Grußfloskel – eine Firmenanschrift und weitere Kontaktdaten fehlen in der Regel. Ist das rechtens? Oder droht hier eine teure Abmahnung? Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Anwaltskanzlei WILDE BEUGE SOLMECKE klärt diese Frage. Und geht auch […]
Teil 3: Anpreisende Zahnarztwerbung durch Gästebücher und Patientenforen auf der Praxishomepage
- 13.08.2013
Jeder Zahnarzt freut sich über zufriedene Patienten. Noch erfreulicher ist es, wenn dies auch nach außen kundgetan wird, z.B. in Form von Gästebucheinträgen auf der Praxishomepage. Denn Patientenzufriedenheit ist das Resultat positiver Erfahrungen, die das Bild einer Zahnarztpraxis positiv beeinflussen können.
Google will sich mit Autocomplete-Entscheidung des BGH offenbar nicht abfinden
- 30.07.2013
Google hat versucht, mit einer Anhörungsrüge gegen die Autocomplete-Entscheidung des BGH (Urteil vom 14. Mai 2013, Az. VI ZR 269/12) vorzugehen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Beschluss des BGH vom 25. Juni 2013 hervor.
BGH: Urteil zu Googles Autocomplete Funktion liegt im Volltext vor
- 24.05.2013
Google haftet unter bestimmten Umständen für Rechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion. Dies hat kürzlich der BGH in einer richtungsweisenden Entscheidung klargestellt.
Ist Screen Scraping legal?
- 15.05.2013
Der Begriff Screen Scraping umfasst generell alle technischen Verfahren, mit denen man Texte aus Computerbildschirmen auslesen kann. Konkret ist hiermit gemeint, dass man mit spezieller Software automatisiert fremde Datenbanken auslesen kann, um damit gezielt Daten zu extrahieren und zu sammeln. Die jeweiligen Suchdienste nehmen die extrahierten Daten von den jeweiligen […]
BGH: Googles Autocomplete Funktion kann im Einzelfall rechtswidrig sein
- 14.05.2013
Der Bundesgerichtshof hat heute in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass die Autocomplete Funktion von Google im Einzelfall rechtswidrig sein kann. Konkret ging es darum, dass der Gründer einer Aktiengesellschaft durch die Vervollständigen-Funktion mit den Begriffen Scientology und Betrug in Verbindung gebracht worden ist. Trotz Rüge, schaltete Google die Funktion nicht […]
BGH-Entscheidung zum Framing steht bevor – RA Solmecke befürchtet weitreichende Folgen auch für Nutzer von sozialen Netzwerken
- 18.04.2013
Der BGH trifft heute eine Entscheidung, die erhebliche Auswirkungen auf das Urheberrecht im Internet hat. Konkret geht es um die Zulässigkeit des sogenannten Framings. Beim Framing werden fremde Inhalte, z.B. Videos oder Bilder, durch einen elektronischen Verweis so auf einer Internetseite eingebunden, dass sie dort direkt dargestellt bzw. abgerufen werden […]
LG Düsseldorf: Onlineangebot für die Vermietung von Ferienhaus muss Endpreis inklusive Endreinigung angeben
- 14.02.2013
Das Landgericht Düsseldorf entschied am 10.Oktober 2012 (Az.: 12 O 301/12), dass Onlineangebote für die Vermietung von Ferienhäusern den Endpreis inklusive Endreinigung angeben müssen.
Jetzt auch bei Apple iBooks und im Kindle Store: alle Handbücher von RA Christian Solmecke
- 06.02.2013
Unsere praktischen Handbücher zu unterschiedlichen Bereichen des Internet- und Medienrechts sind ab sofort nicht nur in Printform, sondern auch als eBook verfügbar. Wer sich also auch auf dem iPad oder dem Kindle über aktuelle Rechtsfragen informieren will, kann sich die eBooks dort herunterladen. Außerdem erscheint noch in diesem Jahr (voraussichtlich […]
AG Tempelhof-Kreuzberg: „0 Euro-Vertrag“ für Handy begründet keine Zahlungspflicht
- 15.01.2013
Wenn Ihnen auf der Straße von einer Handy-Promotion Firma Handygewinne oder Laptops versprochen werden, wenn sie eine „verbindliche Bestellung“ für Handy-Flats unterschreiben, sollten Sie stutzig werden. Eine Betroffene ist wegen der unklaren Angaben auf dem Formular vermutlich glimpflich davongekommen.
Führende Modeketten sollen ihre Kunden mit Schaufensterpuppen überwachen
- 18.12.2012
Kunden, die bei ihren Weihnachtseinkäufen Schaufensterpuppen in die Augen sehen, könnten merken, dass diese sie längst im Blick haben. So etwas ist datenschutzrechtlich sehr bedenklich.
Facebook: Letzte Pseudo-Abstimmung über Änderungen
- 18.12.2012
Facebook hat die absehbar letzte Nutzer-Abstimmung über die sogenannte Regeländerung losgeschickt.
Gutscheinfrust – was tun, wenn der Groupon-Gutschein nicht einlösbar ist?
- 10.12.2012
Ob Candlelight-Dinner, Wellness-Wochenende oder Fotoshooting – bei Gutscheinportalen wie Groupon, DailyDeal und Co. locken jeden Tag Schnäppchen aller Art. Nicht selten werden Rabatte von 50 % und mehr angeboten. Das klingt gerade zur Weihnachtszeit natürlich verlockend. Doch immer wieder kommt es bei der Einlösung der Gutscheine zu Problemen. Der Anbieter […]
Alle gegen Google? – Was hinter dem geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger steckt
- 10.12.2012
Im Bundestag wurde bis tief in die Nacht heftig über den Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger debattiert. Suchmaschinen wie Google sollen bald dafür zahlen, dass sie Inhalte von Presseverlagen anzeigen. Doch welcher Interessenskonflikt steckt genau dahinter? Welche Folgen könnte dieses Gesetz haben? Hier die Antworten auf die wichtigsten […]
Neue Gewinnchancen für Facebook
- 07.12.2012
Schon lange fragt man sich, was sich Facebook einfallen lassen wird um das Vertrauen der Anleger (wieder) zu gewinnen.
Internetenquete soll zu ständigem Ausschuss werden
- 02.12.2012
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ soll künftig zu einem ständigen Ausschuss werden.
Verwendung der Fotografie eines Buchcovers im Rahmen einer Buchrezension (ohne Zustimmung des Urhebers)
- 20.11.2012
Vielen Bloggern stellt sich die Frage, ob sie ein selbst aufgenommenes Foto des Buchcovers des gerade gelesenen Buches veröffentlichen dürfen. Besonders interessant ist natürlich, ob dies auch ohne die Zustimmung des Urhebers rechtlich möglich ist.
Windows 8 Nutzer aufgepasst: BSI warnt aktuell vor Betrug mit Virenprogrammen
- 09.11.2012
Nach einer Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) nutzen Online-Betrüger aktuell das Interesse am neuen Windows 8 Betriebssystem für Phishing-Angriffe und zur Verbreitung von gefälschten Antivirenprogrammen(FakeAV) aus.
Newsweek bald nur noch in digitaler Ausgabe
- 25.10.2012
Schiere wirtschaftliche Not einer einzelnen Zeitschrift oder Vorbote einer ausschließlich digitalen Zeit für Nachrichtenmagazine und Zeitungen? Nach 80 Jahren hat das legendäre Nachrichtenmagazin Newsweek angekündigt, mit dem Ende des Jahres 2012 seine Druckausgabe einzustellen und künftig nur noch in digitaler Form zu erscheinen.
Neue Funktion auf Facebook: Neuer „Want“ Button wird getested
- 11.10.2012
Vorstoß in den E-Commerce? Nach Berichten der Social Media Beobachter-Webseite Mashable und der Webseite Business Insider testet Facebook bereits seit Monaten eine neue Funktion mit dem Namen „Want“. Anlegen von Wunschlisten für Geschenkkauf über Facebook Facebook Mitarbeiter erklärten gegenüber dem inoffiziellen Facebook Blog AllFacebook, dass Unternehmen über eine neue Funktion […]
Dauerreichbarkeit: DGB fordert Anti-Stressverordnung
- 10.10.2012
Unter dem Titel „Smarter Technik-Stressige Nutzung“ kritisiert der DGB Chef in dem DGB Medien-Newsletter vom September 2012 die zunehmende Verwischung von Arbeitszeit und Freizeit. Der DGB Chef Michael Sommer bemängelt, dass die Freizeit ihren regenerierenden Wert verliert und zunehmend als „Bereitschaftszeit“ im Sinne des Arbeitgebers dient. Betriebsräte und Gewerkschaften hätten […]
Paradigmenwechsel bei Facebook? Das Ende von „immer kostenlos“?
- 08.10.2012
„We have no plans to charge for Facebook. It’s free and always will be” hieß es noch vor einem Jahr von CEO und Firmengründer Mark Zuckerberg. Allgemein schien das Kostenlose ein Mantra von Facebook zu sein, das es von der Konkurrenz mit deren vorherrschenden Freemium- (d.h. Prämien für Zusatzleistungen) Geschäftsmodellen […]
DPI – Der Nacktscanner des Internets
- 25.09.2012
Internetforscher und Hacker trafen sich auf der Netzpolitik-Konferenz der Linken in Berlin. Sie kritisierten vor allem die Deep Packet Inspection (DPI) – ein Überwachungs- und Zensurinstrument.