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Internetrecht

Neuester Artikel Twitter: Bedrohlicher Tweet?

Twitter: Zensur durch Einbau von Länderfiltern?

  • 27.01.2012

Mehrere Berichte in den Medien haben für Unruhe gesogt, wonach Twitter durch den Einbau von lokalen Filtern Beiträge für ein bestimmtes Land blockieren kann. Anscheinend können Nutzer die Sperrung ihrer Tweets durch einen Trick verhindern.

Facebook macht die neue „Chronik“ zur Pflicht

  • 26.01.2012

Seit Mitte Dezember gibt es sie, die sogenannte Chronik. Mit ihr hat man – wenn man denn so will – sein gesamtes Leben auf einer Seite. Von der Geburt, zur Einschulung bis hin zum Schulabschluss – man kann jedes Ereignis mit Fotos und Beiträgen dokumentieren. Die Frage ist, ob man […]

OLG Hamburg: Hotelbewertungsportale sind gewöhnlich erlaubt

  • 23.01.2012

Das Betreiben eines Hotelbewertungsporals darf normalerweise nicht untersagt werden. Das gilt auch, soweit die Bewertungen anonym abgegeben werden und nicht redaktionell geprüft werden. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg festgestellt und sich dabei auf die Meinungsfreiheit berufen. Diese gilt auch gegenüber anonymen Äußerungen.

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Facebook-Nutzer wurden jahrelang durch Cyberkriminelle abgezockt

  • 18.01.2012

Laut mehrerer Meldungen soll eine kriminelle Bande aus Russland insbesondere die Rechner von Facebook-Nutzern über den Zeitraum von etwa drei Jahren mit dem Computerwurm Koobface infiziert und dann die User über eine gefährliche Abofalle ausgenommen haben.

VG Köln: Bezirksregierung Düsseldorf durfte gegenüber Telekom ebenfalls keine Sperrungsanordnung erlassen

  • 13.01.2012

Weil ausländische Glücksspielanbieter nicht greifbar sind, versucht die Bezirksregierung Düsseldorf einzelne Access-Provider zur Sperrung von diesen Angeboten zu zwingen. Dieser Versuch ist zum zweiten Mal misslungen-. Das Verwaltungsgericht Köln entschied – ebenso wie kürzlich das Verwaltungsgericht Düsseldorf – dass die Sperrungsanordnung rechtswidrig ist. Wie wir bereits berichtet haben, ging die […]

Apple billigt siebentägiges Rückgaberecht für Apps in Taiwan zu

  • 13.01.2012

Eine Regierungsanordnung aus der taiwanischen Hauptstadt Taipeh forderte von dem Unternehmen ein Rückgaberecht für die erworbenen Apps, welchem sich Apple beugte. Bislang war eine solche Widerrufsmöglichkeit nicht vorgesehen.

Warnung vor gefährlichem Trojaner „DNS-Changer“ durch BSI

  • 12.01.2012

Das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat eine Warnung herausgegeben, die sowohl für private Internetnutzer, als auch für Online-Händler wichtig ist.

Kriegsveteran Filesharing Abmahnung

USA: Proteste gegen Internetsperren durch den „Stop Online Piracy Act“

  • 12.01.2012

Derzeit wird in den Vereinigten Staaten ein Gesetzesentwurf kontrovers diskutiert, der nach Darstellung der Musikindustrie Urheberrechte schützen soll. Dies bestreiten die Gegner, die hierin eine Rechtsgrundlage für Internetzensur und eine Aushöhlung der Meinungsfreiheit sehen.

Haftung Admin C für Spam Mails

Computerwurm klaut Facebook Passwörter

  • 10.01.2012

Die Sicherheitsspezialisten von Seculert melden, dass eine Variante des seit April 2011 bekannten Computerwurms „Ramnit“ sich nun auf die Login-Daten von Facebook-Accounts spezialisiert hat. Über 45.000 Konten seien bereits angegriffen worden, vor allem in Frankreich und Großbritannien. Zudem hat Facebook den Angriff auf die Konten bestätigt und die entsprechenden Nutzer […]

Keine Herausgabe von Notruf des Opfers an Presse

Vorsicht Facebook-Nutzer: Betrüger haben es auf Timeline-Frustrierte abgesehen

  • 06.01.2012

Die bei Facebook eingeführte Timeline-Funktion stößt nicht bei jedem Nutzer auf Gegenliebe. Wer sie deaktivieren möchte, sollte nicht auf das Versprechen von Abzocker-Seiten hereinfallen.

Stellungnahme des Bundesdatenschutzbeauftragten zur Fahndung über Facebook

  • 06.01.2012

In welchem Umfang Ermittlungsbehörden über das soziale Netwzerk Facebook nach verdächtigen Personen fahnden dürfen, wird derzeit kontrovers diskutiert. Hierzu hat jetzt der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar in seinem Blog eine interessante Stellungnahme abgegeben.

CSU macht weiter Druck bei Vorratsdatenspeicherung

  • 03.01.2012

Nach Ansicht der CSU sei es bei dem umstrittenen Thema der Vorratsdatenspeicherung an der Zeit, dass sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) endlich zusammensetzen, um einen Kompromiss zu finden. CSU-Vorsitzender Horst Seehofer sagte gegenüber der Bild am Sonntag: „Wenn sie sich nicht einigen können, dann sollten […]

OLG München: Keine Haftung von Google für angezeigte Ergebnisse

  • 02.01.2012

Aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes München ergibt sich, dass Online-Händler nicht ohne Weiteres gegen den Betreiber einer Suchmaschine wegen beleidigender Inhalte vorgehen können.

Bundespräsident zeigt Facebook Nutzer wegen Beleidigung an

  • 02.01.2012

Wer bei Facebook andere Menschen beleidigt, muss neben zivilrechtlichen Schritten wegen einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes auch mit einer Strafanzeige rechnen.

Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 4: Bekommt der Käufer sein Geld zurück?

  • 22.12.2011

Risiken des Kaufs von Raubkopien bei ebay – Folge 4: Bekommt der Käufer sein Geld zurück? Wer bei ebay CDs oder DVDs kauft kann sich nicht immer sicher sein, Originale geliefert zu bekommen. Immer häufiger werden auf der Internetplattform auch illegal vervielfältigte Raubkopien angeboten, die regelmäßig aus China oder dem […]

Computer Sucht

OLG Köln: Werbung mit „doppelt schnellem Internetzugang“ ist wettbewerbswidrig

  • 20.12.2011

Der Internetanbieter Unity Media darf nicht damit werben, dass seine Internetverbindungen „doppelt so schnell wie normales DSL“ sind. Von dieser Aussage werden die Verbraucher in die Irre geführt. Dies hat kürzlich das Oberlandesgericht Köln entschieden.

Verbraucherministerin geht gegen Facebook vor wegen Gesichtserkennung

  • 13.12.2011

Das Einführen der automatischen Gesichtserkennung bei Facebook ist datenschutzrechtlich bedenklich. Um dem Einhalt zu gebieten, wendet sich jetzt Verbraucherministerin Ilse Aigner an US-Behörden.

Facebook-Gründer wurde Opfer einer Sicherheitspanne bei Facebook

  • 07.12.2011

Facebook steht wegen seinem leichtfertigen Umgang mit dem Datenschutz schon lange in der Kritik. Jetzt traf es auch den Chef Mark Zuckerberg persönlich: Aufgrund einer Sicherheitslücke konnten mehrere seiner privaten Fotos von Dritten übers Internet abgerufen werden.

Filehoster: Warner ließ Dateien löschen ohne Rechte daran zu besitzen

  • 07.12.2011

Warner Bros. behauptete Urheberrechte zu besitzen, die dem Unternehmen gar nicht zustehen, um den Filehoster Hotfile zum Löschen der entsprechenden Daten zu zwingen. Das räumte der Medienkonzern nun im Rahmen einer Gerichtsverhandlung ein.

Landtag rüffelt schleswig-holsteinische Datenschützer wegen „Facebook-Kampagne“ gegen Like-Button

  • 01.12.2011

Im Streit um die Einbindung des Facebook-Gefällt-mir-Buttons auf Fanseiten von Unternehmen und privaten Nutzern hat der Landtag Schleswig-Holstein kürzlich ein Gutachten seines wissenschaftlichen Dienstes veröffentlicht. Darin werden gewichtige Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Drohung des ULD mit einem hohen Bußgeld bei der weiteren Verwendung geäußert.

FFA-Studie: Jeder zweite User surft zu illegalen Angeboten

  • 30.11.2011

Die Filmförderungsanstalt (FFA) hat eine repräsentative Studie zum Surfverhalten der Deutschen vorgelegt. Daraus geht hervor, dass 47,1% aller Internetnutzer im ersten Halbjahr 2011 auf einer Webseite mit illegalen Medieninhalten oder jugendgefährdendem Content waren. Zudem hat jeder Sechste (7,3 Mio. Menschen) Angebote auf Interseiten mit illegalen Medieninhalten per Download oder Streaming […]

Battlefield 3: Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt EA ab

  • 30.11.2011

Nachdem der Spielehersteller Electronic Arts (EA) in den vergangenen Wochen im Zusammenhang mit der möglichen Ausspähung von Nutzerdaten massiv kritisiert worden ist, wurde die Firma nun von der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) abgemahnt.

EuGH: Provider dürfen nicht zum Überwachen ihrer Kunden gezwungen werden

  • 25.11.2011

Provider dürfen nicht durch richterliche Anordnung vorsorglich zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen durch technische Maßnahmen verpflichtet werden. Anders ist das nur, soweit gegen den jeweiligen Kunden ein konkreter Verdacht besteht. Dies hat der europäische Gerichtshof klargestellt.

LG Hamburg zum Anspruch auf Löschung eines Blogbeitrages

  • 23.11.2011

Wer als Unternehmen in einem Blogbeitrag erwähnt wird, kann nicht aus willkürlichen Gründen dagegen vorgehen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Hamburg.

Vorsicht bei der Verwendung von Vertragsformularen aus dem Internet beim Gebrauchtwagenverkauf

  • 23.11.2011

Wer als Verbraucher bei dem Verkauf seines gebrauchten Wagens einen in einem Online-Formular vorformulierten Gewährleistungsausschluss verwendet, kann eine böse Überraschung erleben. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm.

Serie zum Foto- und Bildrecht (Teil 35): Aktuelle Rechtsprechung zur Verletzung von Persönlichkeitsrechten – II

  • 21.11.2011

Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im letzten Teil der Serie wird eine kleine Auswahl an aktuellen Urteilen zur  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Anfertigung und Verwendung von Fotos zusammenfassend dargestellt.

OLG München: Youtube muss keine Nutzerdaten herausgeben

  • 20.11.2011

Youtube muss keine Daten über einen Nutzer herausgeben, der große Teile des Films „Werner“ – vermutlich abgefilmt aus einem Kinosaal – bei Youtube hochgeladen hatte. So entschied das OLG München in zweiter Instanz (Beschluss vom 17.11.2011, Az.: 29 U 3496/11).

Staatstrojaner: Leutheusser-Schnarrenberger will strengere Vorgaben

  • 17.11.2011

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will den staatlichen Einsatz von Spionage-Software strenger reglementieren. Der Chaos Computer Club hatte veröffentlicht, dass die eingesetzte Software weit mehr kann als zulässig. Politiker und Fachleute sind sich seither uneins.

OLG Köln zu Filesharing: Kein gewerbliches Ausmaß bei 8 Monate altem Film

  • 17.11.2011

In einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 30.09.2011, Az. 6 W 213/11) kam das OLG Köln  zu dem Schluss, dass bei einem acht Monate alten Kinofilm nicht mehr von einem „gewerblichen Ausmaß“ gemäß § 101 Abs. 2, 1 UrhG ausgegangen werden kann.

Bilder von Briefmarken: Loriot-Erbin erwirkt einstweilige Verfügung gegen Wikipedia

  • 16.11.2011

In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Berlin wurde dem Online-Lexikon Wikipedia im Rahmen einer einstweiligen Verfügung untersagt, Bilder von Briefmarken mit Motiven des kürzlich verstorbenen Loriot zu veröffentlichen.

Tagesschau-App: Kooperation statt Konfrontation

  • 15.11.2011

Im Streit um die kostenlose „Tagesschau-App“ hat der Intendant des Bayrischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, nun versöhnliche Töne in Richtung Verleger angeschlagen.

Facebook und Lamebook beenden Zwist

  • 15.11.2011

Wer das kalifornische Unternehmen kennt weiß, dass Facebook tendenziell auf Krawall gebürstet ist, wenn es um die juristische Zurwehrsetzung gegen Konkurrenten geht. Auch die Website Lamebook wollte das kalifornische Unternehmen in bekannter Manier eliminieren. Nun hat man sich überraschend geeinigt.