Internetrecht
Schulbuchverlage blasen zum Kampf gegen Verletzungen von Urheberrechts- und Verwertungsrechtsverletzungen an deutschen Schulen. Lehrervertreter sind entsetzt und wollen mit „Dienst nach Vorschrift“ reagieren.
Einer aktuellen Studie zufolge erfreuen sich Social Media Angebote im Internet immer größerer Beliebtheit.
Ebay wird in Zukunft nicht umhin kommen, Auktionen, die mit Adwords beworben werden, aktiv auf Rechtsverletzungen hin zu untersuchen. So entschied das Hanseatische OLG in einem aktuellen Verfahren.
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In den vergangenen Wochen stand das soziale Netzwerk Facebook vermehrt in der Kritik der Datenschutzbeauftragten der Länder und des Bundes. Nun äußerte sich auch der Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle kritisch über die Plattform.
Social Media Policys – Teil 6: Fazit Im Rahmen unserer Serie zu den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen in sozialen Netzwerken haben wir die AGB der fünf wichtigsten und bekanntesten Netzwerke genauer unter die Lupe genommen: Facebook, Google+, Youtube, Twitter und Xing. Dieser abschließende Vergleich soll aufzeigen, welche Netzwerke die meisten Defizite […]
Jetzt wird Facebook von Hamburgs oberstem Datenschützer massiv kritisiert. Dieser möchte herausgefunden haben, dass das soziale Netzwerk möglicherweise die Nutzer über Trackingprofile ausspioniert.
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Internetstrafrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet.
Vor einigen Monaten hatte bereits das LG Stuttgart eine Klage der Kanzlei Rasch wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung in einer Musiktauschbörse im Internet abgewiesen. Die daraufhin eingelegte Berufung vor dem OLG Stuttgart wurde nun von der Kanzlei Rasch wieder zurückgezogen.
Der Schleswig-Holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert kündigte an, noch binnen einer Woche Konsequenzen aus der Weigerung der dortigen Staatskanzlei zu ziehen, den Facebook-Like-Button von ihrer Homepage zu entfernen.
Der von Google halbjährlich herausgegebene Transparency-Report macht auf den ersten Blick einen eher trockenen Eindruck. Doch eine nähere Beschäftigung kann sich durchaus lohnen-insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit.
Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE empfiehlt, heute ab 14:00 h bei NRW-TV einzuschalten. Dort geht es um aktuelle Rechtsfragen rund um das Thema Facebook. RA Christian Solmecke, Spezialist für Internetrecht, wird in dem Gespräch als Experte zur Verfügung stehen. Die Sendung kann man ab 14:00 auch im Live-Stream verfolgen unter […]
Im Rahmen der Medientage München haben die Vorsitzenden der Gremien der ARD und der Medienanstalten über die Frage der Netzneutralität diskutiert. Die Rundfunkanbieter, sowohl die öffentlich-rechtlichen als auch die privaten, haben eine große gesellschaftliche und demokratische Bedeutung, der sie auch in der digitalen Medienwelt gerecht werden müssen, so die Gremienvorsitzenden. […]
In einem aktuellen Filesharing Verfahren hat das LG Hamburg offenbar Bedenken an den Ermittlungs- und Dokumentationsmethoden einer abmahnenden Kanzlei geäußert und angekündigt, die von Fileshaing-Abmahnern vorgelegten Anhaltspunkte für eine angebliche Urheberrechtsverletzung künftig strenger zu prüfen.
Mit der FSK.Online hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) bereits die FSK-Ausweitung auf den Online-Bereich anerkannt. Doch das Thema Jugendmedienschutz ist weiterhin ein aktuelles Thema. Bei einer Veranstaltung im Rahmen der Medientage München hat die KJM erneut die Relevanz von Jugendschutzprogrammen betont. Nachdem die KJM im Mai diesen Jahres ihre Anforderung zur […]
Leider kommt es immer wieder vor, dass Verbraucher auf geschickt präparierte Abofallen im Netz hereinfallen. So etwas ist alles andere als ein Kavaliersdelikt. In einem besonders dreisten Fall hat jetzt die Staatsanwaltschaft Hamburg Anklage erhoben.
Im Streit um die Einbindung des so genannten Like-Buttons auf der Facebook Fanseite des Landes Schleswig-Holstein liegt nun auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vor. Das Gutachten befasst sich zum einen mit der Zulässigkeit des Like-Buttons, wirft aber gleichzeitig die Frage nach der Zuständigkeit des ULD in diesem […]
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 31. Teil wird zunächst erläutert wie eine Abmahnung in der Regel aufgebaut ist und wer aktuell im Bereich der Fotografie verstärkt abmahnt.
Das Amtsgericht Hamburg hat in einem aktuellen Hinweisbeschluss seinen Standpunkt zur Frage der Durchsetzung von Ersatzansprüchen in Filesharing-Verfahren mitgeteilt. Den Beschluss finden Sie hier. Wie auch bereits andere Gerichte vertritt das AG Hamburg die Auffassung, dass die örtliche Zuständigkeit sich aus der Tatsache ergebe, dass das geschützte Werk bei einer […]
Das weltgrößte Online Versandhaus Amazon will wohl noch in diesem Jahr 122 Bücher veröffentlichen. Der US-Ratgeberautor Tim Ferriss sowie die amerikanische Schauspielerin Penny Marshall sollen dafür ihre Werke zur Verfügung stellen.
In einem aktuellen Beitrag widmet sich das Portal WELT-ONLINE dem Massenphänomen gefälschter Abmahnschreiben. Rechtsanwalt Christian Solmecke gibt darin nützliche Hinweise, wie man die betrügerischen Abmahnschreiben als solche erkennen kann.
Anfang dieser Woche hat das Landgericht Leipzig gegen einen der Hauptbeschuldigten im kino.to Verfahren Anklage wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen erhoben. Dem mutmaßlichen Tätger drohen mehrere Jahre Haft. Wie schon unmittelbar nach den Festnahmen Mitte diesen Jahres, stellt sich nun die Frage, ob auch die ehemaligen Nutzer dieser Streamingplattform noch mit Strafen […]
Fotorecht – Der Suchmaschinen-Riese Google hat im Streit um seine Bildersuche zum zweiten Mal binnen weniger Monate einen entscheidenden Sieg vor dem BGH errungen.
Nachdem das Landgericht Düsseldorf Anfang September 2011 Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 zu verkaufen, geht Samsung jetzt seinerseits in die Offensive und möchte die Vermarktung des neuen iPhone 4S von Apple verhindern.
Die zwei Internetgrößen, das Online Aktionshaus eBay und das soziale Netzwerk Facebook arbeiteten bisher zwar zusammen, indem Facebook auf seiner Seite das elektronische Bezahlsystem PayPal nutzt. Doch nun will man nach einer Meldung im Handelsblatt und bei RP-Online in Zukunft zusammenarbeiten und einige E-Commerce Anwendungen mit Anbindung an Facebook entwickeln.
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 30. Teil geht es um die Durchsetzung der Urheberrechte bei erfolgter Rechtsverletzung.
Der von Amazon neu vorgestellte Tablet-PC Kindle Fire steht im Visier der texanischen Firma Smartphone Technologies LLC. Angeblich verstoße das Gerät gegen vier Patente, die sich Smartphone Technologies LLC hat schützen lassen.
Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen. Das hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden.
Wer als Journalist im Rahmen seiner Berichterstattung einen Link auf eine Seite mit rechtswidrigen Inhalten setzt, darf dafür normalerweise nicht in Haftung genommen werden. Dies gilt vor allem dann, wenn ein Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit besteht. Anders ist die Sache nur, wenn man sich den Inhalt dieser Webseite zu Eigen gemacht […]
Nachdem das LG Hamburg (Urteil vom 04.05.2009, Az. 312 O 703/09) bereits im vergangenen Jahr die Vertragsbedingungen des Verlages in wesentlichen Teilen für unwirksam erklärt hatte, hat das Hanseatische OLG in der Berufungsinstanz (Urteil vom 01.06.2011, Az. 5 U 113/09) die Stärkung der Rechte freier Fotojournalisten gegenüber Verlagen bestätigt.
Dürfen längere Abschnitte von Lehrbüchern zu Studienzwecken im Intranet einer Universität zur Ansicht oder gar zum Download bereitgehalten werden? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Stuttgart in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27.09.2011, Az. 17 O 671/10) auseinanderzusetzen.
Wer auf einer Handelsplattform im Internet seinen Gebrauchtwagen in eine Rubrik mit einem zu niedrigen Kilometerstand einträgt, täuscht den Käufer nicht. Dies gilt jedenfalls, soweit der Verbraucher die richtige Laufleistung problemlos dem Angebot entnehmen kann. Das hat der Bundesgerichtshof klargestellt.
Social Media und Recht (Teil 7) – Haftungsfallen bei Twitter Die Verbreitung von Inhalten über das Social Web birgt – sowohl für Unternehmen als auch bei einer Nutzung im privaten Bereich – rechtliche Risiken. Diese Fallstricke soll diese Serie aufzeigen, um unliebsame Folgen von Rechtsverstößen zu vermeiden.