Unser Service:

✔ Rechtssicherheit von Anfang an ✔ Zeit- und Kostenersparnis ✔ Persönliche Beratung und Haftung

Inhalt

1. Warum Markenschutz wichtig ist
2. Der Ablauf der Markenanmeldung in 3 Schritten
3. Kosten & Zeitrahmen
4. Ihre Vorteile mit unserer Hilfe

Warum sollte ich meine Marke anmelden?

Für Gründer stellt sich häufig die Frage, warum sie eine Markenanmeldung vornehmen sollten. Was bedeutet der Markenschutz und welche Vorteile gewährt die Marke? Mit der Marke lassen sich bestimmte Bezeichnungen quasi „patentieren“. Das bedeutet, dass die Benutzung der Marke nur dem Markeninhaber zusteht.

Das Markenrecht gehört zum gewerblichen Rechtsschutz, geschützt sind also in erster Linie geschäftliche Handlungen. Der Markenschutz gilt nach erfolgreicher Anmeldung zunächst zehn Jahre, kann danach aber beliebig oft verlängert werden.

Der Ablauf der Markenanmeldung in 3 Schritten:

Das deutsche Markenrecht kennt drei Möglichkeiten, wie Waren oder Dienstleistungen Markenschutz erlangen.

Markenschutz kann durch

• Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr (§ 4 Nr. 2 MarkenG)
• notorische Bekanntheit (§ 4 Nr. 3 MarkenG)
• Anmeldung und Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) (§ 4 Nr. 1 MarkenG)

erreicht werden.

Dies bedeutet, dass eine Anmeldung beim Markenamt nicht erforderlich ist, um einen Markenschutz zu erreichen. Marken die so bekannt wie Amazon oder Facebook sind, wären auch als Marken geschützt, wenn sie nicht in den entsprechenden Registern hinterlegt wären. Jedoch muss für eine Geltendmachung der Markenrechte die Verkehrsgeltung nachgewiesen werden. Dies ist meist sehr aufwendig und teuer, daher ist der sicherste und schnellste Weg, die Marke beim DPMA oder einem anderen Register anzumelden und eintragen zu lassen.

Marken können national beim DPMA, europaweit beim EUIPO oder international bei der WIPO registriert werden. Vor der Anmeldung sind eine Markenrecherche, die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und die Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses notwendig.

Schritt 1: Die Markenrecherche

Die Markenrecherche bzw. Firmennamenrecherche ist der erste Schritt bei einer Markenanmeldung. Es wird dabei überprüft, ob die Marke in der Form man sie eintragen will bereits von einem anderen als Marke oder Firmenname verwendet wird. Diese Identitätsrecherche reicht jedoch noch nicht aus, da auch eine ähnliche Marke das eigene Markenprojekt gefährdet.

Bei einer Markenkollision hat grundsätzlich die ältere Marke Priorität. Das heißt, wenn die eigene neuere Marke mit einer älteren identisch oder verwechselbar ist, kann der Inhaber der älteren Marke die Löschung der neueren verlangen. Daher sollte vor dem Markenantrag eine umfassende Markenrecherche durchgeführt werden.

Schritt 2: Die Eintragungsfähigkeit prüfen

Bevor man den Markenantrag einreicht, sollte auch überprüft werden, ob die Marke eintragungsfähig ist. Diese Eintragungsfähigkeit wird vom Markenamt von Amt wegen geprüft und kann dazu führen, dass der Markenantrag scheitert.

Schritt 3: Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Im Markenantrag muss ein sogenanntes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis enthalten sein. Darin definiert der Markenanmelder, für welche Produkte er die Marke nutzen möchte und entsprechenden Schutz beansprucht. Die sogenannte Nizza-Klassifikation teilt dabei alle Waren und Dienstleistungen in Klassen ein. Bei der Erstellung des Verzeichnisses muss also entschieden werden, in welchen und wie vielen Klassen die Marke beantragt werden soll. Abwägen muss man dabei die Waren, die man unter der Marke anbieten möchte und die Kosten, da mehr Klassen in der Regel mit höheren Anmeldekosten verbunden sind.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Die Kosten für eine Markenanmeldung setzen sich zusammen aus den Amtsgebühren und den Ausgaben für Berater, Anwälte und sonstige Unterstützung. Die Amtsgebühren für eine deutsche Marke beginnen bei 300,00 Euro können aber bei einer internationalen Registrierung bei der WIPO auch deutlich höher ausfallen. Anwälte bieten Markenanmeldungen häufig für ein Pauschalhonorar an, so dass der Markenanmelder die volle Kostenkontrolle behält

Wie lange dauert eine Markenanmeldung?

Die Bearbeitung einer Markenanmeldung kann je nach Markenamt einige Wochen oder aber 9 Monate in Anspruch nehmen. Es gibt jedoch in der Regel auch ein beschleunigtes Verfahren mit dem sich die Verfahrensdauer wesentlich verkürzt.

Brauche ich einen Rechtsanwalt für die Markenanmeldung?

Den Markenantrag kann man grundsätzlich selbst einreichen, jedoch sollte angesichts der großen wirtschaftlichen Konsequenzen und mitunter nicht unkomplizierten Sachverhalte, darüber nachgedacht werden einen Rechtsanwalt mit der Vertretung gegenüber dem Markenamt zu betrauen.