Eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche setzt Erfahrung im Markenrecht und in der Regel technische Unterstützung voraus. Denn dabei kommt es nicht nur auf die Ähnlichkeit der Marke selbst an, sondern die Marken müssen auch für ähnliche Produkte in den gleichen bzw. ähnlichen Klassen eingetragen sein. Diese zwei Kriterien müssen dabei immer aufeinander bezogen werden. Es kann zum Beispiel sein, dass wegen einer sehr großen Ähnlichkeit zweier Marken eine kleinere Ähnlichkeit bei den geschützten Waren oder Dienstleistungen kompensiert wird. Umgekehrt kann es sein, dass viele ähnliche Marken für viele ähnliche Produkte verwendet werden. Dann muss genau differenziert werden, ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt oder die Verbraucher die Marken noch unterscheiden können.

Zu einer professionellen Markenrecherche gehört schließlich auch eine Prüfung, ob in dem Geltungsgebiet der Marke eine Firma, also ein Firmenname, mit der Marke verwechselbar ist. Denn auch Firmennamen genießen als Unternehmenskennzeichen einen ähnlichen Schutz wie die Marke.

Warum Sie eine Markenrecherche durchführen sollten

Schon aus Marketinggründen sollte überprüft werden, ob es ähnliche Marken gibt, mit denen Verwechslungsgefahr besteht. Aber auch aus rechtlicher Sicht können durch eine gründliche Recherche Risiken minimiert und der Schutz Ihrer Marke garantiert werden.

Wenn zwischen zwei Marken Ähnlichkeit besteht, kann der Inhaber der älteren Marke die Löschung der jüngeren Marke erreichen oder im Wege des Widerspruchs gegen die Markeneintragung verhindern, dass sie ins Markenregister eingetragen wird. Außerdem kann der Inhaber der „älteren“ Marke diverse Ansprüche gegen den Inhaber der zeitlich „jüngeren“ Marke wegen einer Markenrechtsverletzung geltend machen. Er kann zum Beispiel Schadensersatz und dabei eine fiktive Lizenzgebühr oder den mit der jüngeren Marke erzielten Gewinn verlangen. Dies kann sowohl im Wege einer außergerichtlichen markenrechtlichen Abmahnung geschehen. Im schlimmsten Fall kann die Angelegenheit im Wege einer Markenrechtsklage verfolgt werden.

Nach erfolgreicher Eintragung der Marke ist eine stetige Markenüberwachung durch regelmäßig wiederholte Markenrecherchen notwendig, um die eigenen Rechte gegenüber nachfolgenden Marken frühzeitig schützen zu können.

Wie recherchiere ich eine Marke?

Eine erste Markenrecherche kann von jedem selbst mithilfe der diversen kostenlosen Datenbanken der Markenämter durchgeführt werden.

• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
• Europäisches Markenamt (EUIPO)
• Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)

Mithilfe dieser Datenbanken lässt sich eine Identitätsrecherche schnell und einfach durchführen. Man sollte dabei beachten, dass die jeweils richtige Datenbank verwendet wird. Denn in der Datenbank des DPMA finden sich nur die Marken, die in Deutschland gelten. Europäische Marken müssen in ganz Europa unverwechselbar sein und international registrierte Marken entsprechend in allen Ländern, in denen sie gelten sollen.

Jedoch sollte auch eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden. Denn auch ähnliche Marken können die Existenz der Marke bedrohen. Dazu müssen alle denkbaren Abwandlungen der Marke in die entsprechenden Datenbanken eingegeben werden und die Ergebnisse bewertet werden. In der Regel kann dies nicht mehr durch einen Laien geleistet werden. In der Praxis hat sich durchgesetzt, dass auf Ähnlichkeitsrecherchen spezialisierte Dienstleister eine Recherche durchführen. Die Ergebnisse dieser Suche werden dann von einem auf das Markenrecht spezialisierten Anwalt, idealerweise einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, überprüft.

Tipp: Wenn Sie schnell & unverbindlich prüfen wollen, ob Ihre Wunschmarke (Name oder Logo) eintragungsfähig sein könnte, nutzen Sie unseren kostenlosen Marken-Checker.

Was kostet eine Markenrecherche?

Die Identitätsrecherche ist in der Regel in der Beauftragung eines Anwalts mit der Markenanmeldung inbegriffen.

Für die aufwändigere Ähnlichkeitsrecherche werden vom externen Informationsdienstleister ca. 170 Euro in Rechnung gestellt. Die Preise für die fachanwaltliche Beratungsleistung beginnen bei 250 Euro. Daher sollten für eine professionelle Markenrecherche mindestens 400 Euro insgesamt veranschlagt werden.