Markenüberwachung
Auch nach erfolgreicher Markenanmeldung und Eintragung Ihrer Wort- oder Bildmarke sollte die Marke regelmäßig überwacht werden. Doch warum ist eine Markenüberwachung so wichtig? Und wie können wir als auf das Markenrecht spezialisierte Anwälte Sie bei der Überwachung Ihrer Marke oder auch Ihre Firmennamens unterstützen?
Monatlich werden über 6.000 Marken allein beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Hinzu kommen zahlreiche Gemeinschaftsmarken, die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen wurden und solche Marken, die bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) international registriert sind. All diese Marken in den drei Markenregistern beanspruchen Wirkung in der Bundesrepublik Deutschland.
Zwar verfügen das DPMA, das EUIPO und die WIPO über Datenbanken, in der sämtliche angemeldeten, eingetragenen und auch zurückgewiesenen nationalen bzw. internationalen Marken aufgeführt werden. Allerdings wird keine Markenrecherche mit Ähnlichkeitsprüfung von Amts wegen vorgenommen. Das bedeutet, dass die Ämter nicht überprüfen, ob neu hinzukommende Marken gegen bereits eingetragene Schutzrechte verstoßen.
Soforthilfe vom Anwalt
Sie brauchen rechtliche Beratung? Rufen Sie uns an für eine kostenlose Ersteinschätzung oder nutzen Sie unser Kontaktformular.
Warum sollte man eine Marke überwachen?
Um als Markeninhaber Ihre Marke zu schützen, sollten Sie daher regelmäßige Kontrollen im Wege einer Markenrecherche durchführen lassen. Nur so können Sie im Fall der Verwechslungsgefahr Ihrer Marke mit einer „neuen“ Marke schnellstmöglich ein Widerspruchs- oder Löschungsverfahren in die Wege leiten und Ihre Marke verteidigen. Eine regelmäßige Überwachung erspart dabei langfristig Geld, da Löschungs- bzw. Widerspruchsverfahren nur zeitlich begrenzt angestrengt werden können. Später müssen diese Rechte aufwendig mit einer gerichtlichen Markenrechtsklage erstritten werden.
Eine Markenüberwachung ist auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht sinnvoll, denn nur wenn konkurrierende Marken auf Distanz gehalten werden, lässt sich ein stabiles und allein stehendes Markenimage am Markt erreichen.
Neben der Überwachung der Markenregister ist darüber hinaus auch erforderlich, dass die Handelsregister daraufhin überprüft werden, ob möglicherweise Firmennamen und Unternehmensbezeichnungen mit Ihrer Marke identisch sind oder Verwechselungsgefahr besteht. Hinzu kommen schließlich in bestimmten Fällen diverse Titelschutzverzeichnisse sowie die Recherche, ob möglicherweise ähnliche Domains bei der DENIC angemeldet wurden.
Wir sind bekannt aus
Wie kann ein Anwalt Ihnen bei der Markenüberwachung helfen?
Eine Markenüberwachung erfordert eine umfangreiche und regelmäßige Markenrecherche, die identische und ähnliche Verwendungen aufdeckt. Dies ließe sich theoretisch auch durch den Markeninhaber durchführen.
Aufgrund der Vielzahl von Markenanmeldungen und der zu überprüfenden Informationsquellen kann eine seriöse Markenüberwachung nur professionell und computergestützt erfolgen. Angesichts der daraus entstehenden hohen Kosten ist es meist günstiger, die Markenüberwachung an externe Dienstleister wie eine auf das Markenrecht spezialisierten Kanzlei auszulagern.
Für eine sinnvolle, professionelle und erfolgreiche Markenüberwachung überprüfen wir für Sie regelmäßig die folgenden Informationsquellen im Hinblick auf Ihre Marke:
- Die Datenbanken der einschlägigen Markenregister (beim DPMA, EUIPO und der WIPO)
- Die Handelsregister an den Orten, für die Ihre Marke Geltung beansprucht
- Die Titelschutzverzeichnisse (soweit einschlägig)
- Die registrierten Domains, die Ihrer Marke ähnlich sind
Wir unterstützen Sie gern bei dieser Aufgabe zusammen mit unseren Kooperationspartnern und helfen Ihnen beim Schutz Ihrer Rechte – sowohl im gerichtlichen, als auch im außergerichtlichen Verfahren.
Rufen Sie uns unter 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) an.
Unternehmer, Freelancer & Selbstständige aufgepasst:
Ab sofort gibt es unseren beliebten Newsletter zu aktuellen Entscheidungen, anstehenden Rechtsänderungen und hilfreichen Rechtstipps auch speziell für Unternehmen.
Egal ob wichtige Änderungen für Kennzeichnungspflichten, Anmeldungen einer Marke, rechtssichere Datenschutzerklärungen oder wegweisende Änderungen im Arbeitsrecht – wir stehen an Ihrer Seite und Sie bleiben immer auf dem Laufenden.
Aktuelle Artikel zum Thema Markenrecht
Inhalt Natürliche Person als Erfinder erforderlich Benennung der künstlichen Intelligenz rechtfertigt keine Zurückweisung In unserer mehr und mehr durch KI geprägten Zeit, stellen sich vermehrt auch neue urheberrechtliche Fragen. Eine davon beantwortete nun der BGH in einer Patentsache. In seinem Urteil musste der Senat feststellen, wer überhaupt als Erfinder […]
Inhalt Verband sieht eine zu große Verwechslungsgefahr Verband mit Schlappe vor dem LG Der Begriff „Nürnberger Rostbratwurst“ ist nicht nur hierzulande sehr bekannt. Mit der Frage, ab wann eine Bratwurst dann auch letztlich „Nürnberger Rostbratwurst“ genannt werden darf, haben sich jedoch wahrscheinlich die wenigsten beschäftigt. Diese Frage wurde nun […]
Inhalt Tour de France gegen Fitnesskette FitX Trotz Ähnlichkeit genügend unterscheidbar Die Fitnesskette FitX darf die von ihr angemeldete Marke „Tour de X“ verwenden. Dies verletze nicht die Rechte der französischen Tour de France, entschied das EuG in Luxemburg. Die Marke darf damit u.a. für Sportartikel und sportliche Aktivitäten […]