Markenrecht
Dubai-Schokolade ist in aller Munde! Und das sogar wortwörtlich. Wo ein großer Wettbewerb ist, entstehen jedoch auch häufig Streitigkeiten. Mittlerweile sind nämlich einige spannende Rechtsfragen, insbesondere im Markenrecht, rund um das süße Wunder aufgekommen – insbesondere bezüglich des Namens „Dubai-Schokolade“. Unter anderem Lindt wurde nun abgemahnt. In diesem Beitrag beleuchten […]
Bei Online-Discounter real.de war zwischenzeitlich auch hochwertiges Parfum zu finden – und das auf Augenhöhe mit tagesaktuellen Rabatten und Spottpreisen. Die Markeninhaber von SHISEIDO und ISSEY MIYAKE klagten gegen diesen Vertrieb wegen der Verletzung des hochwertigen Marken-Images. Aber reicht das für ein Vertriebsverbot? Das OLG Düsseldorf hatte zu entscheiden. Nach […]
Kann der Slogan „Russian warship, go f**k yourself“ als Marke geschützt werden? Nein, sagt das EuG und wies eine Klage zu dem symbolkräftiges Zeichen des ukrainischen Widerstandes ab. Das Bildzeichen, das aus dem Satz „RUSSIAN WARSHIP, GO F**K YOURSELF“ in russischer und englischer Sprache besteht, kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. […]
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Wohl nahezu jeder dürfte das Logo der in deutschen Supermärkten vorherrschenden Bananen-Marke Chiquita kennen. Und dennoch: Das blaue Oval mit dem gelben Rand hat nach Ansicht des EuG zu wenig Unterscheidungskraft und kann daher nicht als EU-Marke eingetragen werden. Das Gericht der europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass das blau […]
Niederlage für den Freistaat Bayern im Streit um die Marke „Neuschwanstein. Der Bundesverband „Souvenir Geschenke Ehrenpreise“ darf laut EuG die Marke „Neuschwanstein“ nutzen. Der Streit indes dauert bereits seit über einem Jahrzehnt. Ob dies der Schlusspunkt war, darf bezweifelt werden. Das Schloss, das von 1869 an im Auftrag Ludwigs II. errichtet […]
Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. 2023 wurden 25 Millionen Euro bereitgestellt. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel bereits im November 2023 vollständig ausgeschöpft. Das Programm für […]
Ein Unternehmen aus Werl wurde dazu aufgefordert, seine Kleidungsartikel mit dem traditionellen Jagdspruch „Horrido!“ nicht mehr weiter zu verkaufen. In einem anwaltlichen Schreiben verweist auf ein EU-Markenrecht an dem Spruch. Die Geschäftsführerin hält den Betrieb aufrecht und geht dagegen rechtlich vor. „Horrido!“ ist unter Jägern Begrüßung, Hochruf und Trinkspruch zugleich […]
Wenn sich die New York Times einen einzelnen Spielevertreiber als Gegner nimmt, scheint das erst ein Kampf wie David gegen Goliath. In diesem Fall klagte sie wegen Markenrechten an dem Spiel „Wordle“. Am Ende musste das LG Hamburg entscheiden, ob die New York Times prioritätsbesseren Rechte an Wordle hat. Beide […]
In unserer mehr und mehr durch KI geprägten Zeit, stellen sich vermehrt auch neue urheberrechtliche Fragen. Eine davon beantwortete nun der BGH in einer Patentsache. In seinem Urteil musste der Senat feststellen, wer überhaupt als Erfinder gelten kann und wie die Frage zu beantworten ist, wenn eine künstliche Intelligenz die […]
Der Begriff „Nürnberger Rostbratwurst“ ist nicht nur hierzulande sehr bekannt. Mit der Frage, ab wann eine Bratwurst dann auch letztlich „Nürnberger Rostbratwurst“ genannt werden darf, haben sich jedoch wahrscheinlich die wenigsten beschäftigt. Diese Frage wurde nun aber zum Streitfall, denn dem Schutzverband Nürnberger Bratwürste e.V. war ein Dorn im Auge, […]
Die Fitnesskette FitX darf die von ihr angemeldete Marke „Tour de X“ verwenden. Dies verletze nicht die Rechte der französischen Tour de France, entschied das EuG in Luxemburg. Die Marke darf damit u.a. für Sportartikel und sportliche Aktivitäten verwendet werden. Am 29. Juni 2024 beginnt die diesjährige Tour de France, […]
Es ging um nicht weniger als die Markenrechte am weltberühmten Big Mac, der doppelstöckigen Cheeseburger-Variante des Fast-Food-Konzerns McDonald’s. Wer also darf den Namen nutzen? Laut EuG ist dafür vor allem entscheidend, woraus der Big Mac besteht. McDonald’s hat im Streit um die Marke „Big Mac“ vor dem Europäischen Gericht (EuG) in Luxemburg eine Niederlage […]
Das Markenlogo des Sportartikel-Giganten adidas ist mit nur drei parallelen Balken sofort erkennbar. Aber auch der Konkurrent Nike verkauft Hosen mit Streifen an den Seiten. Darin sieht adidas eine zu große Ähnlichkeit zu seiner eigenen Produktlinie. Das OLG Düsseldorf hat nun entschieden. Der Sportartikelhersteller Nike verletzt Markenrechte des Konkurrenten adidas. […]
Das Markenlogo des Sportartikel-Giganten Adidas ist mit nur drei parallelen Balken sofort erkennbar. Nun aber verkauft auch Konkurrent Nike Hosen mit Streifen an den Seiten. Darin sieht Adidas eine zu große Ähnlichkeit zu ihrer eigenen Produktlinie, weshalb das OLG Düsseldorf einen kniffligen Fall entscheiden muss. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verhandelt aktuell […]
Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses „Pablo Escobar“ darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG. Der Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Die Verkehrskreise würden diesen Namen mit Drogenhandel und Drogenterrorismus in Verbindung […]
Das EuG hat einen markenrechtlichen Streit zwischen den Modehändlern New Yorker und BIW Invest entschieden. Der Begriff ,,Compton“ erfülle die rechtlichen Anforderungen für einen Markenschutz. Das Europäische Gericht (EuG) hat entschieden, dass der Begriff „Compton“ die markenrechtlichen Schutzvoraussetzungen erfülle. Das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) habe Fehler bei der Definition […]
Die geplante europäische „Super League“ muss sich aufgrund einer Entscheidung des EUIPO umbenennen. Die Klage dänischer Vereine führte dazu, dass die Bezeichnung „Super League“ aufgrund der bereits existierenden „Superliga“ in Dänemark nicht verwendet werden darf. Der Traum von einer europäischen Super League stößt von Beginn an auf große Hürden – […]
Die INBUS IP GmbH versendet aktuell Abmahnungen über die Kanzlei Advant Burkhardt wegen angeblicher Verletzung der Marke INBUS. Wir von WBS.LEGAL zeigen Ihnen auf, wie Sie sich gegen die Abmahnung zur Wehr setzen können und haben zudem die Löschung der Marke INBUS beim DPMA beantragt. Es wird auch in der Welt der Werkzeuge […]
Wenn Unionsmarken eingetragen wurden, ohne dass ein legitimer wirtschaftlicher Zweck verfolgt wurde, kann die Unionsmarke gelöscht werden. Was aber, wenn eine Unionsmarke nur eingetragen wurde, um Druck auf andere Unternehmen auszuüben und möglicherweise Ausgleichszahlungen zu erhalten? Dieser Frage ging nun der EuG nach. Wurde eine Unionsmarke lediglich eingetragen, um Druck […]
Der BGH hat entschieden, dass die Bezeichnung „Kölner Dom“ nicht als Marke geschützt werden kann. Dies hat auch Einfluss auf die Verwendung dieses Begriffs im kommerziellen Kontext. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Schutz der Marke „KÖLNER DOM“ für die Domkirche im Rechtsbeschwerdeverfahren betreffend die Markenanmeldung abgelehnt. Die – naheliegende – […]
Das BPatG hat ein grundlegendes mRNA-Impfstoffpatent von CureVac für nichtig erklärt. Im Patentstreit mit dem konkurrierenden Unternehmen BioNTech hat CureVac damit einen herben Rückschlag erlitten. Das Bundespatentgericht (BPatG) hat das vom Tübinger Unternehmen CureVac AG gehaltene Grundlagenpatent „EP 1 857 122“, welches entscheidend für die mRNA-Impfstofftechnologie ist, in Deutschland für […]
Mit True Fruits Zimtstern hat der Smoothie-Hersteller True Fruits eine neue Sorte auf den Markt gebracht. Passend zum Zimtstern in der Flasche zieren der weltweit bekannte Super-Stern aus der bunten Welt von Super Mario sowie ein an Super Mario angelehnter Schriftzug das Äußere der Flasche. Wir klären, ob es ein geniales […]
Mit einer Entscheidung aus dem Oktober 2023 verpasste der BGH nun jenen Unternehmen einen Dämpfer, die sich ihre Firma als Domain registrieren lassen möchten. Existiert die Domain bereits und wird als URL-Weiterleitung für einen Dritten verwendet, besteht womöglich trotzdem kein Anspruch auf Löschung. Der BGH stellte klar, wann das Interesse […]
Die Erben der argentinischen Fußballlegende Diego Maradona haben einen Rechtsstreit über die Verwendung des Namens des verstorbenen Stars für mehrere Marken in der Europäischen Union gewonnen, entschied das Gericht der EU. Sind die Rechte an dem Wortzeichen DIEGO MARADONA nach dem Tod des Fußballers auf das Unternehmen seines Anwalts übergangen? […]
Wie lässt sich ein Geruch als Marke eintragen? Die Existenz der sogenannten „Geruchsmarken“ ist rechtlich möglich, allerdings gelang es bisher in Deutschland niemandem, den zu schützenden Duft treffend zu beschreiben. Anlässlich einer Beschwerde macht das Bundespatentgericht nun zumindest klar, wie es nicht geht. Im konkreten, etwas kuriosen Fall ging es […]
Der Mode-Riese Hermès ging in einem Markenrechtsstreit gegen das Berliner Modelabel Namilia vor, weil dieses charakteristische Merkmale der bekannten Luxushandtasche „Birkin Bag“ in seiner Modekollektion aufgriff und diese auf der Berliner Fashionweek zeigte. Durfte sich das Modelabel dabei auf die Kunstfreiheit berufen oder handelt es sich um einen klaren Fall […]
Der Lebensmittel-Kette „Kaufland“ passte es nicht, dass ein Online-Shop den Namen „Kaufdas Online“ beim EU-Markenamt registrieren wollte. Am Ende musste der EuG entscheiden, ob sich die Namen hier wirklich zu sehr ähnelten. Der Markenname „Kaufdas“ ähnelt dem Markennamen „Kaufland“ zu sehr. Das urteilte nun das Gericht der Europäischen Union (EuG). […]
Kurioser Streit um ein Logo: In New York macht das Döner-Haus nicht nur mit seinen Dönern von sich reden, sondern auch mit seinem Logo. Das erinnert an das von Pornhub, weshalb das Unternehmen von Pornhubs Anwälten bereits eine Abmahnung kassierte. In Deutschland herrscht ein ganz ähnlicher Streit: Hier kämpft Netflix […]
Twitter-Chef Elon Musk macht erneut Schlagzeilen. Diesmal geht es um markenrechtliche Probleme, die sich wegen des neuen Namens „X“ des Unternehmens anbahnen. Der Buchstabe „X“ soll in einer Datenbank der EU bereits 262-mal als registrierte Marke auftauchen. Hinweise darauf, dass Elon Musk selbst die Marke „X“ in der EU für sich […]
Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde der Super Union Holdings Ltd. in letzter Instanz abgewiesen. Die Marke „Black Friday“ muss damit nun aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht werden. Die Inhaberin der Marke „Black Friday“ ist mit ihrem Versuch, die Löschung der umstrittenen Wortmarke zu verhindern, nun final […]
„Île de Beauté“: In den Augen vieler französischen Verbraucher ist dies eine Bezeichnung für die Insel Korsika, so auch die Auffassung der EU-Kommission. In einem Fall vor dem EuG ging es daher um die Frage, ob der Begriff „Île de Beauté“ bei der Bezeichnung von Schinken den Begriff „Corse“ nachahme. […]
„The Dark Knight Rises“ – diesen Spruch kennt jeder, ebenso wie das Batman-Logo. Dies sah ein italienischer Textilhändler jedoch anders und klagte gegen die Eintragung des Logos als Marke. Zu Unrecht, wie das Europäische Gericht nun feststellte, denn das Logo besitze eine Unterscheidungskraft, die die Eintragung der Marke rechtfertige. Am […]