Seit 2021 fördert die EU-Kommission kleine und mittlere Unternehmen beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums. 2023 wurden 25 Millionen Euro bereitgestellt. Ein voller Erfolg! Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel bereits im November 2023 vollständig ausgeschöpft. Das Programm für 2024 des KMU-Fonds war seit dem 22. Januar 2024 geöffnet und schnell aufgebraucht. Nun ist es seit dem 16. September 2024 wieder für alle Bereiche eröffnet! Jetzt heißt es schnell sein. Unsere Markenrechtsexperten sind wie gewohnt jederzeit für Sie da.
UPDATE: Seit dem 16. September 2024 ist es wieder möglich, Fördergelder zu den bekannten Bedingungen (s.u.) in Anspruch zu nehmen. Bewerben Sie sich jetzt und profitieren Sie von der Förderung. Nehmen Sie dafür gerne die Hilfe unserer Experten in Anspruch. Jetzt Hilfe bei der Markenanmeldung einholen
Die EU-Kommission hat 2021 das Förderprogramm „Ideas Powered for Business SME Fund“ ins Leben gerufen, um kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) beim Zugang zu Rechten des Geistigen Eigentums finanziell zu unterstützen. 2023 wurden wieder Fördermittel in Höhe von 25 Millionen Euro bereitgestellt, um noch mehr europäische KMU bei der Sicherung ihrer Innovationen zu fördern.
Das Förderungsprogramm lief dieses Jahr in zwei Phasen ab: eine erste Phase hatte Marken und Designs im Fokus. In einer zweiten Phase konnte man sich ab Mitte Februar 75 % der Gebühren für die Patentanmeldung und 50 % der Anmeldegebühren für neue Pflanzensorten ersetzen lassen können.
Wie der Prozess genau funktioniert hatten wir Ihnen in unserem Beitrag zum SME-Fund erläutert.
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Wir sind bekannt aus
Fördermittel für 2023 bereits ausgeschöpft
Aufgrund der Rekordzahl an Anträgen für den KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ wurden die zugewiesenen Mittel vollständig ausgeschöpft. Obwohl das Zeitfenster für die Beantragung der Gutscheine 1 und 2 geschlossen wird, bleibt das Antragsverfahren für die Gutscheine 3 (Patente) und 4 (Pflanzensorten) noch bis zum 8. Dezember geöffnet. Antragsteller, die bereits einen Gutschein erhalten haben, können diesen während der festgelegten Fristen weiter einlösen.
Im Rahmen des KMU-Fonds wurden 2023 bereits mehr als 33 000 Anträge von Unternehmen aus ganz Europa gestellt. Über 75 % der Antragsteller nutzten den KMU-Fonds, um erstmals ein Recht des geistigen Eigentums anzumelden. Darin zeigt sich, dass das Programm es den KMU in der EU erleichtert, die Möglichkeiten zum Schutz ihres geistigen Eigentums in Anspruch zu nehmen.
Programm 2024 läuft
Das Programm für 2024 des KMU-Fonds ist seit dem 22. Januar 2024 angelaufen. Seitdem sind neue Anträge für alle vier Gutscheine geöffnet. Als spezialisierter Finanzhilfemechanismus, soll der KMU in der EU dabei helfen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen. Der Fonds hat sich dazu verpflichtet, in der EU ansässige Unternehmen wirtschaftliche Unterstützung anzubieten, um ihnen die Sicherung und Verwaltung ihres geistigen Eigentums zu erleichtern.
Die Konditionen bleiben im Allgemeinen gleich zum Vorjahr: Förderungshöchstbetrag für Markenanmeldungen liegt bei 75%, für Patentanmeldungen weiterhin bei 50%. Der Fördertopf umfasst insgesamt ein Budget von 18,25 Mio. € für die Voucher 1 und 2 (IP-Scan, Marken- und Designanmeldungen) und 1,15 Mio. € für die Voucher 3 und 4 (Patente und Pflanzensorten).
Der Fördertopf ist seit dem 16.September wieder eröffnet! Nutzen Sie nun wieder die Förderung für sich! Wir stehen Ihnen dabei sofort zur Seite“
Unterstützung von KMU beim Schutz ihres geistigen Eigentums
Der KMU-Fonds wird vom EUIPO in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission verwaltet. 2023 war das dritte Jahr des Fonds, der Gutscheine für geistiges Eigentum für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der EU anbietet. Da KMU 99 % der Unternehmen ausmachen und rund drei Viertel der Arbeitsplätze in der EU stellen, ist es von entscheidender Bedeutung, dass sie ihre immateriellen Vermögenswerte durch ein flexibles Instrumentarium für geistiges Eigentum schützen, um Anreize für Investitionen zu schaffen und zu expandieren.
Erstmals hat der KMU-Fonds 2023 auch EU-Patente und den gemeinschaftlichen Sortenschutz abgedeckt, um Innovationen und Investitionen zu fördern. Dies wurde konzipiert, um Züchtern zu helfen, mehr dürre- und schädlingsresistente Nutzpflanzen und andere Pflanzen zu entwickeln, und so zum ökologischen Wandel der EU und zur Ernährungssicherheit beitragen.
Auch ukrainische Unternehmen haben weiterhin die Möglichkeit sich zu bewerben. Diese Maßnahme stellt einen Teil der EUIPO-Initiativen zur Unterstützung der Ukraine dar. Sie bietet ukrainischen Unternehmen eine Gelegenheit auf Mittel zuzugreifen, die in den Schutz ihres geistigen Eigentums investiert werden können. Für Ukrainer haben wir im folgenden die Infos auf ukrainisch bereitgestellt.
SME-Fund 2024 – Підтримка МСП ЄС у захисті інтелектуальної власності
Офіс інтелектуальної власності Європейського Союзу (EUIPO) та Європейська комісія запустили фонд для малого та середнього бізнесу Ideas Powered for Business 2024. Мета полягає в тому, щоб забезпечити малі та середні компанії в ЄС ваучерами для захисту їхньої інтелектуальної власності.
Фонд малого та середнього бізнесу є ініціативою Європейської Комісії, керованою EUIPO. З 2021 року це забезпечує необхідну підтримку для інтелектуальної власності, зокрема для малих і середніх компаній, надаючи часткове відшкодування зборів. Причиною цього є те, що вони складають 99% усіх компаній і відповідають за близько трьох чвертей працівників у ЄС. Саме тому їм необхідно надати можливість захистити свої нематеріальні активи за допомогою інструментарію інтелектуальної власності, щоб залучити інвестиції та розширити свою діяльність. Цьогорічний Фонд SME 2024 йде ще далі, оскільки тепер також доступні кошти для європейської патентної заявки, яка також включає юридичні витрати на складання та подання. Відшкодування може бути здійснено до максимум 50% або 2000 євро, якщо подано професійними представниками з офіційного списку ЄПВ. Відшкодування також доступне для примусового сканування IP-адрес (у країнах офісів-учасників).
Українські компанії також ще мають можливість подати заявку. Цей захід є частиною ініціатив EUIPO на підтримку України та дає українським компаніям можливість отримати доступ до коштів, які можна інвестувати у захист своєї інтелектуальної власності.
Орієнтовний бюджет на 2024 рік становить 18,85 млн євро для ваучерів один і два (сканування IP і захист товарних знаків або зразків) і 1,15 млн євро для ваучерів третій і четвертий (патенти та сорти рослин).
Юридичний відділ WBS.LEGAL може надати вам юридичну консультацію щодо захисту ваших прав інтелектуальної власності та здійснити реєстрацію в EUIPO для вас. Ми з радістю надамо вам додаткову інформацію в будь-який час.
