Der Rechtsstreit um den Mainzer Lokalsender „Antenne Mainz“ ist beendet. Der Sender verfügt nun über eine bestandskräftige Rundfunkerlaubnis, so die Meldung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK).
Die Radio Mainz GmbH hatte gegen die Lizenzvergabe geklagt. Nun hat Radio Mainz auf die Durchführung des Hauptsacheverfahrens verzichtet.
Die Radio Mainz GmbH war bereits auf zwei Instanzen mit ihren Anträgen, den Sendebetrieb von „Antenne Mainz“ zu unterbinden, gescheitert. Eine endgültige Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der erteilten Erlaubnis wurde dort aber nicht getroffen, so die Meldung weiter.
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte jedoch der LMK bescheinigt, uneingeschränkt „offenkundig rechtmäßig“ gehandelt zu haben.
