Medienrecht
Momentan wird wieder auf allen Kanälen gecastet was das Zeug hält. Um in der Flut der Sangeswettstreite aufzufallen, versucht jede neue Show, dem klassischen Castingformat einen individuellen Anstrich zu geben. Für die Suche des deutschen Beitrags für den Eurovision Song Contest, “Unser Star für Baku”, hat man sich das Blitzvoting […]
Wie alle Sender bemüht sich auch der WDR um die Gunst der jungen Zielgruppe. So steckte man bereits in den vergangenen Monaten rund drei Millionen Euro in den “Innovationstopf”, um so neue Formate zu entwickeln. Auch 2012 soll dieses Sonderbudget den Redaktionen in gleicher Höhe zur Verfügung stehen. Hörfunkdirektor Wolfgang […]
ProSiebenSat.1 Games hat sich die europaweiten Exklusivlizenzen von acht Online-Spielen von Sony Online Entertainment (SEO) gesichert. Dies gab das Unternehmen in einer Pressemeldung bekannt. ProSiebenSat.1 Games, Tochterfirma der ProSiebenSat.1 Group, wird mit dieser Partnerschaft zu einem der größten Games-Publisher in Europa. Dr. Christian Wegner, Vorstand New Media und Diversifikation der […]
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Dass der Arbeitsplatz eines Richters oder einer Richterin alles andere als ungefährlich ist, zeigt ein aktuelles Ereignis in Köln. Dort wäre eine Richterin am Landgericht fast das Opfer eines Anschlages geworden.
Nach langen Querelen der beiden Eigentümerfamilien um die Führung der WAZ-Mediengruppe ist nun nach Angaben der Süddeutschen Zeitung endgültig eine Einigung getroffen worden: Petra Grotkamp, die Tochter des Gründers Jakob Funke, wird die Führung des Konzerns übernehmen.
Zum 01.01.2011 trat in Ungarn das neue und umstrittene Mediengesetz in Kraft. Jetzt wurde dem einzigen oppositionellen Radiosender Ungarns, Klubradio, die Frequenz entzogen und einem völlig unbekannten Sender Autoradio zugesprochen.
In einem Interview mit dem Fachmagazin “Promedia” hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vorgeschlagen, mehrere Digitalkanäle von ARD und ZDF einzustellen. Beck ist auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse “zeitgemäße, den finanziellen wie programmlichen Herausforderungen entsprechende Strukturen” schaffen, so Beck gegenüber “Promedia”. “Insofern könnte ich […]
Erst Mitte des Monats wurde bekannt, dass das ZDF jahrelang Sparauflagen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten missachtete und einen Stellenabbau zwar zugesagt, jedoch weitere Stellen geschaffen habe.
Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass Geringverdiener gegenüber Beziehern von Hartz-IV Leistungen nicht benachteiligt werden dürfen. Sie müssen notfalls von den Rundfunkgebühren befreit werden.
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) hat dem Sender Bibel TV einen DVB-T-Platz zugeteilt. Daraufhin hat Bibel TV seine Klage zurückgezogen.
Das Amtsgericht Köln verurteilte RTL aufgrund von diffamierenden Äußerungen in der Sendung „Die 10 verrücktesten Deutschen“ zu einer Geldentschädigung in Höhe von 400 €. Das Gericht erkannte lediglich aufgrund besonderer Umstände keinen höheren Anspruch zu.
Der Nachrichtensender N24 hat Klage gegen die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) eingereicht. Die LMK hatte im Vorfeld die Bewerbung von N24 um die Drittsendeplätze bei Sat.1 als unzulässig erklärt. N24 hatte damals erwogen, rechtliche Schritte einzuleiten. Die LMK hatte ihre Entscheidung damals damit begründet, dass N24 Media bereits […]
Das Landgericht Berlin hat klargestellt, dass die Äußerung von Beleidigungen in der Öffentlichkeit kein Kavaliersdelikt darstellt. Einen Rapper kommt das jetzt teuer zu stehen.
Die Produzentenallianz zeigt sich besorgt über die derzeitige Situation der ARD Tochter Degeto. Alexander Thies, Vorsitzender des Gesamtvorstands der Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen, sagte zu den jüngsten Entwicklungen: “Uns ist eine starke Degeto sehr, sehr wichtig. Als größter einzelner Auftraggeber in Deutschland bündelt sie ein Produktionsvolumen, das sonst […]
Um die Bedenken des Bundeskartellamts gegenüber der geplanten Übernahme von Kabel BW durch Unitymedia auszuräumen, hatte Unitymedia angekündigt, künftig auf die Grundverschlüsselung der privaten Sender zu verzichten. Nun ist Unitymedia zu einem weiteren Zugeständnis bereit. So soll künftig der Wohnungswirtschaft ein außerordentliches Kündigungsrecht gewährt werden. Dies betrifft die sogenannten Mehrnutzerverträge von […]
Mit sofortiger Wirkung hat die Gesellschafterversammlung der Degeto Hans-Wolfgang Jurgan als Degeto-Geschäftsführer abberufen. Grund dafür seien “gravierende organisatorische Mängel”, die nach Prüfung der Geschäftabläufe durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und die WDR-Revision festgestellt wurden. Zudem habe Jurgan seine Berichts- und Informationspflicht gegenüber dem Aufsichtsrat verletzt, so die Meldung der Degeto. Die […]
Die von ARD und ZDF gemeinsam geplante Video-On-Demand-Plattform “Germany’s Gold” wird wohl nicht auf Werbung verzichten, so ein Bericht des Handelsblatts. Eva-Maria Michel, Vize-Intendantin des WDR und Vorsitzende der Juristischen Kommission der ARD sagte gegenüber dem Handelsblatt: “Werbung ist dabei nicht ausgeschlossen”. So könne auch die Rundfunkgebühr gering gehalten werden, da andere […]
Der Rechtsstreit um den Mainzer Lokalsender “Antenne Mainz” ist beendet. Der Sender verfügt nun über eine bestandskräftige Rundfunkerlaubnis, so die Meldung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK). Die Radio Mainz GmbH hatte gegen die Lizenzvergabe geklagt. Nun hat Radio Mainz auf die Durchführung des Hauptsacheverfahrens verzichtet. Die Radio […]
Das Landgericht München hat eine Schadensersatzklage von Tele5 gegen SevenOne Media, dem Vermarkter der ProSiebenSat.1 Media AG, abgewiesen. 2007 hatte das Bundeskartellamt gegen SevenOne Media und gegen den Vermarkter von RTL, IP Deutschland, eine Geldbuße von insgesamt 216 Millionen Euro (SevenOne Media: 120 Mio. Euro, IP Deutschland 96 Mio. Euro) […]
Im dritten Quartal 2011 hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) insgesamt 27 Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) festgestellt. Davon entfallen 24 auf den Rundfunk- und drei auf den Telemedienbereich, so die Meldung der KJM. Rundfunk In folgenden Fällen stellte die KJM eine Entwicklungsbeeinträchtigung für unter 16-Jährige (Sendezeitgrenze 22 […]
Im Zuge der Diskussion über den aufgedeckten Rechtsterrorismus in Deutschland steht vor allem der Verfassungsschutz in der Kritik. Zu der Pannenserie der Behörde kommen nun Vorwürfe der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di (dju). Der Thüringer Verfassungsschutz habe verdeckt Firmen gegründet und darüber Aufträge an Fernsehjournalisten vergeben, um so an […]
Nach Ansicht von Ministerpräsident Kurt Beck ist die vom Bundestag verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes auch unzureichend vor allem in Bezug auf die rundfunkrechtlichen Zuständigkeiten der Bundesländer.
In ihrer jüngsten Fördersitzung hat die Film- und Medienstiftung NRW beschlossen, 15 Kinos in NRW mit insgesamt 300.000 Euro bei der Umrüstung auf digitale Projektionstechniken zu fördern. Insgesamt wurde die Kino-Digitalisierung in NRW seit 2010 bislang mit einer Million Euro unterstützt. 43 Kinos erhielten seitdem Förderungen von der Film- und […]
Wie bereits in einem Verfahren vor dem Landgericht in Koblenz hat nun auch der vorsitzende Richter des Landgerichts Mannheim in dem aktuellen Prozess zwischen Apple und Samsung verboten, live aus dem Gerichtssaal zu twittern. Zwar handele es sich um einen öffentlichen Prozess, jedoch kein Medienereignis. Im Übrigen sei das Benutzen […]
Der geplante Systemwechsel bei der Gebühreneinzugszentrale droht zu scheitern. Im Düsseldorfer Landtag zeichnet sich derzeit noch keine Mehrheit für die anstehende Reform der Rundfunkfinanzierung ab. Die Zustimmung jedes Landesparlaments ist jedoch erforderlich.
Im Streit um die kostenlose „Tagesschau-App“ hat der Intendant des Bayrischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, nun versöhnliche Töne in Richtung Verleger angeschlagen.
Wer das kalifornische Unternehmen kennt weiß, dass Facebook tendenziell auf Krawall gebürstet ist, wenn es um die juristische Zurwehrsetzung gegen Konkurrenten geht. Auch die Website Lamebook wollte das kalifornische Unternehmen in bekannter Manier eliminieren. Nun hat man sich überraschend geeinigt.
Laut Rundfunkstaatsvertrag muss ein Sender oder eine Senderfamilie, sobald eine bestimmte Quote erreicht und daher ein hoher Einfluss auf die Meinungsbildung gegeben ist, einen Ausgleich schaffen. Dies kann u. a. durch die Bereitstellung von Sendezeit für unabhängige Drittanbieter im Programm geschaffen werden. Momentan gibt es bei den beiden bundesweiten Vollprogrammen […]
Bereits im Juni hat das Bundeskartellamt bekannt gegeben, dass es keine Bedenken gegenüber einer Online-Sportschau hat. Die Deutsche Fußball-Liga hatte für die Spielzeit 2013 bis 2016/2017 für das Free-TV verschiedene Rechtepakete geplant, die zum einen eine reguläre Berichterstattung ab 18.30 Uhr, zum anderen aber auch eine Online-Berichterstattung mit einer späteren Free-TV-Verwertung vorsieht. Auch […]
Die für 2013 geplante GEZ-Reform wird immer wahrscheinlicher: Mit Rheinland-Pfalz haben nun bereits zehn Bundesländer für die geplante pauschale GEZ-Abgabe gestimmt. Der rheinland-pfälzische Landtag votierte einstimmig. Laut Rundfunkstaatsvertrag ist für die Realisierung der geplanten Haushaltsabgabe die Zustimmung aller Länder erforderlich. Nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) geht es bei der […]
Schulbuchverlage blasen zum Kampf gegen Verletzungen von Urheberrechts- und Verwertungsrechtsverletzungen an deutschen Schulen. Lehrervertreter sind entsetzt und wollen mit „Dienst nach Vorschrift“ reagieren.
Einer aktuellen Studie zufolge erfreuen sich Social Media Angebote im Internet immer größerer Beliebtheit.