Medienrecht
Die Bavaria Film Gruppe produziert ab 2012 die Wettersendungen für die ARD. Damit tritt sie an die Stelle von Jörg Kachelmanns Firma Meteomedia, die bislang für das Wetter in der ARD verantwortlich war. Die Bavaria hat eigens für den Auftrag die 100%ige Tochterfirma Cumulus Media gegründet. Im Zuge des Wechsels […]
Seit Erscheinen der FFG-Regelsammlung im Januar 2011 sind für die Beantragung von Fördermitteln bei der FFA eine Reihe von Änderungen der Richtlinien und einiger Antragsformulare in Kraft getreten. Die Richtlinienkommission und der Verwaltungsrat der FFA hatten zuvor den jeweiligen gesetzlichen Vorgaben entsprechende Richtlinien und Formulare erarbeitet und verabschiedet, die anschließend […]
In den vergangenen Wochen stand das soziale Netzwerk Facebook vermehrt in der Kritik der Datenschutzbeauftragten der Länder und des Bundes. Nun äußerte sich auch der Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle kritisch über die Plattform.
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Nachdem das Bundeskartellamt seine Bedenken bezüglich der Übernahme von Kabel BW durch den US-Konzern Liberty Global geäußert hat, kündigte nun Unitymedia, ein Tochterunternehmen von Liberty Global, Zugeständnisse an.
In Berlin, Hamburg und München können Kunden von Kabel Deutschland bereits den Service des Video-on-Demand-Portals “Select Video” nutzen. Zwar gebe es Pläne, das Portal in den nächsten zwei Jahren auf den gesamten nationalen Markt auszuweiten, doch konkrete Angaben dazu macht das Unternehmen nicht, so ein Bericht des Branchendiensts digitalfernsehen.de. So […]
Der Schleswig-Holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert kündigte an, noch binnen einer Woche Konsequenzen aus der Weigerung der dortigen Staatskanzlei zu ziehen, den Facebook-Like-Button von ihrer Homepage zu entfernen.
Das OLG Frankfurt a.M. hat in seinen Urteilen (AZ 11 U 75/06 und 11 U 76/06) am 01.11.2011 über die urheberrechtliche Zulässigkeit sog. Abstracts entschieden. Demnach ist es zwar grundsätzlich zulässig selbst formulierte Zusammenfassungen eines Ausgangswerks zu verwenden, da dies im Rahmen einer freien Bearbeitung im Sinne des § 24 […]
Der MDR kommt nicht aus den Negativschlagzeilen raus: Im Zuge der Affäre um den entlassenen Ex-Unterhaltungschef Udo Foht droht nun neuer Ärger: Nach Angaben der “Welt” wollen mindestens zwei Fernsehproduzenten den MDR wegen nicht eingehaltenen Produktionszusagen, die Foht während seiner Amtszeit erteilte, auf Schadensersatz verklagen. Zum einen geht es um […]
Der geplante Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wurde zwar nun vom Bundestag angenommen, doch der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA) sieht, trotz intensiven Beratungen, einige Schwächen in dem Entwurf. Wegfall der geschützten Frequenznutzung Vor allem kritisiert wird von der ANGA die Tatsache, das Kabel künftig nicht mehr zu den geschützten Frequenznutzungen […]
SportA, die Sportrechteagentur von ARD/ZDF hat den Vertrag mit dem Deutschen Skiverband um vier Saisons verlängert. Der Skisport bleibt somit auch künftig im öffentlich-rechtlichen Fernsehen und ARD und ZDF können weiterhin auf allen Plattformen das gesamte DSV-Sportportfolio nutzen und über die in Deutschland stattfindenden Wettbewerbe berichten. Neue Schwerpunkte sollen der […]
Wie die Landesmedienanstalt Bremen (bre(ma aktuell bekannt gab, hat sie im Rahmen ihrer regelmäßigen Programmanalysen zwei Verstöße privater Rundfunksender festgestellt.
Im Rahmen der Medientage München haben die Vorsitzenden der Gremien der ARD und der Medienanstalten über die Frage der Netzneutralität diskutiert. Die Rundfunkanbieter, sowohl die öffentlich-rechtlichen als auch die privaten, haben eine große gesellschaftliche und demokratische Bedeutung, der sie auch in der digitalen Medienwelt gerecht werden müssen, so die Gremienvorsitzenden. […]
In einem aktuellen Filesharing Verfahren hat das LG Hamburg offenbar Bedenken an den Ermittlungs- und Dokumentationsmethoden einer abmahnenden Kanzlei geäußert und angekündigt, die von Fileshaing-Abmahnern vorgelegten Anhaltspunkte für eine angebliche Urheberrechtsverletzung künftig strenger zu prüfen.
Im Fall der Misswirtschaft bei der ARD Tochter Degeto Film GmbH haben nun die ARD-Intendanten eine Liquidität der Gesellschaft sichergestellt. Nach diesem Beschluss sollen sämtliche zugesagten Produktionsvorhaben erfüllt werden. Der Beschluss tritt bei Zustimmung der zuständigen ARD-Aufsichtsgremien in Kraft. Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung handele es sich um 24 Millionen […]
Das Amtsgericht Hamburg hat in einem aktuellen Hinweisbeschluss seinen Standpunkt zur Frage der Durchsetzung von Ersatzansprüchen in Filesharing-Verfahren mitgeteilt. Den Beschluss finden Sie hier. Wie auch bereits andere Gerichte vertritt das AG Hamburg die Auffassung, dass die örtliche Zuständigkeit sich aus der Tatsache ergebe, dass das geschützte Werk bei einer […]
Das weltgrößte Online Versandhaus Amazon will wohl noch in diesem Jahr 122 Bücher veröffentlichen. Der US-Ratgeberautor Tim Ferriss sowie die amerikanische Schauspielerin Penny Marshall sollen dafür ihre Werke zur Verfügung stellen.
In einem aktuellen Beitrag widmet sich das Portal WELT-ONLINE dem Massenphänomen gefälschter Abmahnschreiben. Rechtsanwalt Christian Solmecke gibt darin nützliche Hinweise, wie man die betrügerischen Abmahnschreiben als solche erkennen kann.
Im Streit um die Einbindung des so genannten Like-Buttons auf der Facebook Fanseite des Landes Schleswig-Holstein liegt nun auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vor. Das Gutachten befasst sich zum einen mit der Zulässigkeit des Like-Buttons, wirft aber gleichzeitig die Frage nach der Zuständigkeit des ULD in diesem […]
Nach einer Mitteilung von digitalfernsehen.de hat sich Kabel BW mit der Verwertungsgesellschaft der privaten Fernseh- und Hörfunksender, VG Media, im Wege der gütlichen Einigung über die Vergütung von Urheber- und Leistungsschutzrechten verständigt.
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) hat, basierend auf einer aktuellen Expertenbefragung, eine Marktprognose für 2011 veröffentlicht.
Im Fall der jüngst in die Kritik geratenen RTL-Sendung “Mietprellern auf der Spur” hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) nun die umstrittene Folge beanstandet.
Fotorecht – Der Suchmaschinen-Riese Google hat im Streit um seine Bildersuche zum zweiten Mal binnen weniger Monate einen entscheidenden Sieg vor dem BGH errungen.
Insgesamt 67 Lokalsender haben sich zum Bundesverband Lokal-TV zusammengeschlossen. “Die dritte Kraft der deutschen Fernsehlandschaft hat sich formiert und ihre Arbeit aufgenommen”, so der Vorsitzende des Bundesverbands Lokal-TV – BLTV, Klaus-Dieter Böhm, nach Angaben des Branchendiensts “Digitalmagazin”. Der BLTV hatte sich bereits am 6. Oktober in Leipzig gegründet. Über Kabel […]
Seit Monaten schwelt der Streit um die Tagesschau-App. Acht Zeitungsverlage hatten gegen die ARD wegen der Smartphone-Anwendung Klage eingereicht, da dies eine wettbewerbsverzerrende, da “presseähnliche” Konkurrenz darstelle. Am Donnerstag fand der erste Verhandlungstag vor dem Landgericht Köln statt – und endete mit einem Aufruf zu einer außergerichtlichen Einigung.
Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat entschieden, dass die Industrie- und Handelskammer Ulm insbesondere ein großes Werbeplakat für das umstrittene Bauprojekt Stuttgart 21 entfernen muss. Nach Ansicht der Richter habe es die IHK hier an der gebotenen Objektivität und Sachlichkeit fehlen lassen.
Der elektronische Buchmarkt wächst rasant. Amazon, Hugendubel & Co. kämpfen mit preiswerten Lesegeräten um das größte Stück des Kuchens. Kleinere Händler fürchten um ihre Existenz. Amazon ist mit seinem E-Book-Reader Kindle besonders aktiv – und startete vor zwei Tagen mit dem deutschsprachigen Kindle.
Laut einer Meldung auf mactechnews.de ist möglicherweise für Apple der Weg für ein zeitlich uneingeschränktes Streaming von Filmen offen. Laut LA Times befindet sich Apple in neuen Verhandlungen mit den Filmstudios, um die Konditionen für das Video-Streaming über iCloud zu besprechen.
Es darf weitergeschunkelt werden: ARD und ZDF haben den Vertrag für die erfolgreichste Fastnachtssitzung im deutschen Fernsehen – “Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht” – um sechs Jahre verlängert. Somit ist Ausstrahlung der seit 1955 laufenden Traditionssitzung für die Jahre 2013 bis 2018 gesichert. Auch künftig wollen sich […]
Die Kommission für Jugendschutz (KJM) hat laut einer Pressemitteilung vom 13.10.2011 mit dem “E-Postbrief” der Deutschen Post AG ein weiteres “übergreifendes” Jugendschutz – Konzept zur Altersprüfung positiv bewertet.
Wie heise.de berichtet, fordern fraktionsübergreifend die Mitglieder des Rechtsausschusses im Europaparlament mehr Mut bei einer Reform des europäischen Systems der Verwertungsgesellschaften.
Laut einer Meldung des Tagesspiegels lesen aktuell 1,9 Millionen Deutsche inzwischen Bücher auf Bildschirmen, statt sie sich als Printprodukt zu kaufen. Nur die Hälfte davon bezahlt aber für die digitalen Inhalte. Der Rest besorgt sich die Buchdateien auf anderen Wegen.
In wenigen Minuten beginnt die Verhandlung FAZ u.a. gegen ARD. Es geht darum, ob die ARD aus den Rundfunkgebühren eine Tagesschau-App auf den Markt bringen durfte. Infos über den bisherigen Stand des Verfahrens sind hier zu finden. https://www.wbs.legal/medienrecht/zeitungen-verklagen-ard-und-ndr-wegen-tagesschau-app-8833/ Die Live-Berichterstattung kann über http://www.twitter.com/solmecke verfolgt werden. Die bisherige Chronologie des Geschehens ist […]