Medienrecht
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Apple verhandelt mit Film-Studios über Cloud-Streaming?
- 14.10.2011
Laut einer Meldung auf mactechnews.de ist möglicherweise für Apple der Weg für ein zeitlich uneingeschränktes Streaming von Filmen offen. Laut LA Times befindet sich Apple in neuen Verhandlungen mit den Filmstudios, um die Konditionen für das Video-Streaming über iCloud zu besprechen.
Streit um die Tagesschau-App – wir berichten jetzt live aus dem Gerichtssaal
- 13.10.2011
In wenigen Minuten beginnt die Verhandlung FAZ u.a. gegen ARD. Es geht darum, ob die ARD aus den Rundfunkgebühren eine Tagesschau-App auf den Markt bringen durfte. Infos über den bisherigen Stand des Verfahrens sind hier zu finden. https://www.wbs.legal/medienrecht/zeitungen-verklagen-ard-und-ndr-wegen-tagesschau-app-8833/ Die Live-Berichterstattung kann über http://www.twitter.com/solmecke verfolgt werden. Die bisherige Chronologie des Geschehens ist […]
Buy-Out-Bedingungen des Bauer-Verlages für freie Fotografen: DJV auch vor dem OLG Hamburg erfolgreich
- 12.10.2011
Nachdem das LG Hamburg (Urteil vom 04.05.2009, Az. 312 O 703/09) bereits im vergangenen Jahr die Vertragsbedingungen des Verlages in wesentlichen Teilen für unwirksam erklärt hatte, hat das Hanseatische OLG in der Berufungsinstanz (Urteil vom 01.06.2011, Az. 5 U 113/09) die Stärkung der Rechte freier Fotojournalisten gegenüber Verlagen bestätigt.
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LG Stuttgart: Download-Angebot von mehr als 3 Seiten eines Lehrbuchs im Intranet einer Uni unzulässig
- 11.10.2011
Dürfen längere Abschnitte von Lehrbüchern zu Studienzwecken im Intranet einer Universität zur Ansicht oder gar zum Download bereitgehalten werden? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Stuttgart in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27.09.2011, Az. 17 O 671/10) auseinanderzusetzen.
Kinderschutzbund fordert Stopp der Super-Nanny
- 10.10.2011
Das RTL- Sendung „Die Super-Nanny“ steht schon seit ihrem Start 2004 immer wieder in der Kritik. Nun hat der Deutsche Kinderschutzbund in einem offenen Brief an RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel die Beendigung des Formats gefordert. Entwürdigung von Kindern Der Kinderschutzbund schreibt in seinem Brief, man habe “mit Entsetzen zur Kenntnis genommen, […]
KEF: GEZ-Gebühr kann bei Scheitern der Rundfunkreform steigen
- 10.10.2011
2013 soll die Reform der Rundfunkgebühren in Kraft treten. Künftig muss dann jeder Haushalt eine Gebührenpauschale an die GEZ zahlen. Noch haben nicht alle Bundesländer (wie laut Rundfunkstaatsvertrag erforderlich) der Reform zugestimmt, doch sollte der Wechsel scheitern, könnte es nach Angaben der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten […]
Sportwetten-Werbeverbot: Sport1 klagt gegen Bayerische Landeszentrale für Neue Medien
- 07.10.2011
Wegen des Werbe-Verbots für Internet-Anbieter von Sportwetten will der Münchener Sender Sport1 juristisch gegen die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien (BLM) vorgehen. Sport 1 soll eine Klage am Verwaltungsgericht München eingereicht haben.
Videovalis bündelt Lokalsender-Content
- 05.10.2011
Der Online-Video-Dienstleister Videovalis will Lokalsender bundesweit ins Internet bringen. Das Kölner Unternehmen hat es sich zur Aufgabe gemacht, Inhalte von regionalen Fernsehsendern zu sammeln, um diese künftig auf großen Online-Plattformen wie MSN oder “meinestadt.de” auszuspielen. Mit insgesamt 28 lokalen TV-Sendern seien schon Verträge geschlossen, so die Angaben des Branchendienst “kress”. […]
Fernsehakademie fordert mehr Transparenz
- 05.10.2011
Bei einer Podiumsdiskussion der Deutschen Akademie für Fernsehen in Köln gab es drei wesentliche Forderungen der Teilnehmer: Mehr Vertrauen in die Intelligenz der Zuschauer, mehr Respekt vor der Arbeit der Fernsehschaffenden, mehr Transparenz in der Auftragsvergabe der Sender.
ARD weist Fehler bei Berechnung des Gebührenbedarfs zurück
- 04.10.2011
Der Medienjournalist Stefan Niggemeier meidet die Konfrontation nicht. Im Herbst letzten Jahres trug Niggemeier mit einem Beitrag in seinem Blog zu einer Debatte über den Verleger und Unternehmer Konstantin Neven DuMont bei, die mit dem Ausscheiden DuMonts aus dem Familienunternehmen endete. Nun hat Niggemeier in seinem Blog behauptet, ARD und […]
MEDIA fördert deutsche Filmindustrie mit 62 Mio. Euro
- 28.09.2011
MEDIA, das Förderprogramm der Europäischen Union, unterstützt die Filmindustrie in Europa von 2007 bis 2013 mit insgesamt 755 Millionen Euro. Auch die deutsche Filmlandschaft profitiert vom Förderprogramm: Von 2007 bis 2010 sind 16,97% der Mittel nach Deutschland geflossen, das entspricht 62.906.646 Euro, so die Zahlen von MEDIA Desk Deutschland laut […]
SWR-Rundfunkrat stimmt umstrittenen Box-Vertrag zu
- 26.09.2011
Der umstrittene Ankauf der Ausstrahlungsrechte für Profi-Boxkämpfe ist nun erfolgreich abgenickt worden. Der SWR-Rundfunkrat, dessen Zustimmung bislang fehlte, gab nun auch grünes Licht für den Vertragsabschluss. Somit wird die ARD auch 2013 und 2014 Boxkämpfe senden. Der ursprüngliche Vertrag war intern stark umstritten und wurde auf Initiative der Gremien abgeändert. […]
Super RTL plant kostenpflichtigen HD Plus Ableger
- 26.09.2011
Da die Werbeeinahmen des Privatsenders Super RTL sinken, soll künftig eine HD-Version auf der kostenpflichtigen Satellitenplattform HD Plus den finanziellen Rückgang abfedern.
Degeto-Fall: HR-Intendant soll Untersuchung leiten
- 26.09.2011
In der letzten Woche hat die ARD Produktionsfirma Degeto bekannt gegeben, dass sie vorerst keine neuen Produktionsaufträge vergeben könne. Die Budgets seien bis 2013 verplant. In der Pressemitteilung der Degeto heißt es: “Aus dem erhöhten Programmvorratsvolumen für die Jahre 2012 und 2013 ergibt sich zwangsläufig eine Reduktion neuer Lizenzkäufe und […]
ARD und ZDF fordern mehr Sachlichkeit in der Gebührendebatte
- 23.09.2011
Nachdem die von ARD und ZDF gegenüber der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) angemeldeten Zahlen des Finanzbedarfs bekannt geworden sind, wird vielerorts über eine Gebührenerhöhung spekuliert.
ZAK: Sendelizenzen für Spiegel TV Wissen und Sky Sport News HD
- 19.09.2011
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat den beiden Pay-TV-Programmen “Spiegel TV Wissen” und “Sky Sport News HD” die rundfunkrechtliche Zulassung erteilt. Dies teilte die ZAK in einer Pressemitteilung mit. “Spiegel TV Wissen” wird der Nachfolger von “Spiegel TV Digital”. Veranstalterin ist die Spiegel TV Geschichte GmbH […]
CDU-Politiker Beermann übt Kritik an ARD und ZDF
- 14.09.2011
Erst bei den jüngsten Ereignissen in Lybien wurde das Programm von ARD und ZDF erneut als unzureichende Krisenberichterstattung kritisiert. Die Süddeutsche Zeitung bemängelte in einem Bericht, dass das deutsche Publikum für umfassende Informationen auf ausländische Sender angewiesen sei. Yvette Gerner, Chefin vom Dienst beim ZDF, sagte zu sueddeutsche.de: “Wir sind […]
ARD und Ex-Generalsekretärin verständigen sich auf Vergleich
- 13.09.2011
Der vom Anwalt der ehemaligen Generalsekretärin der ARD, Verena Wiedemann, angekündigte “Riesenprozess” bleibt nun doch aus. Am Montag einigten sich Wiedemann und die ARD bei einem Gütetermin vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg auf einen Vergleich, dies berichtet sueddeutsche.de. Details über den Kompromiss wurden jedoch noch nicht bekannt. Für den Vergleich gilt […]
Legale Online-Angebote und Blu-rays beleben Videokaufmarkt
- 13.09.2011
Der Siegeszug der Blu-ray-Discs und das erweiterte legale Online-Angebot für Filme helfen dem einst schwächelnden Videokaufmarkt weiterhin auf die Sprünge. Dies gibt der Bundesverband Audiovisuelle Medien (BVV) in einer Pressemitteilung bekannt.
SWR-Justitiar weist Zahlen zur Rundfunkreform als unseriös zurück
- 13.09.2011
Für 2013 ist eine Änderung der GEZ-Gebührenerhebung geplant: künftig soll die geräteabhängige Gebühr abgeschafft werden und stattdessen eine Pauschale für alle Haushalte eingeführt werden. Somit müsste jeder Haushalt, unabhängig davon, ob er ein Radio oder Fernseher besitzt, eine GEZ-Gebühr bezahlen. Bei Privathaushalten wären dies nicht mehr als 17,98 Euro im […]
Umfangreiche wettbewerbsrechtliche Ermittlungen gegen „Sky Italia“
- 07.09.2011
Die Ermittlungsbehörden werfen dem Pay-TV Sender, der zu Rupert Murdochs News Corporation gehört, vor, beim Erwerb der Rechte für die Fußball-WM 2010 und 2014 und nun auch im Zusammenhang mit dem Erwerb der Rechte für die UEFA Champions League seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt zu haben.
VG Berlin: Papstwerbung auf Riesen-Wahlwerbetafeln der CDU durfte untersagt werden
- 07.09.2011
Das zuständige Bezirksamt in Berlin durfte die Nutzung dieser großen Tafeln nach den Wahlen als Werbefläche für den Besuch des Papstes verbieten. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Berlin, die allerdings noch nicht rechtskräftig ist.
LG München: Lehmann steht gegen Wiese kein Schmerzensgeld von 20.000 € wegen ausfallender Bemerkung zu
- 06.09.2011
Das Landgericht München II ist der Ansicht, dass Jens Lehmann durch die monierte Äußerung in der Bild-Zeitung noch nicht in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt worden ist.
OLG Hamburg verbietet Glücksspielwerbung auf Linienbussen
- 02.09.2011
Nach der Klage des Verbandes für Gewerbetreibende im Glücksspielwesen e.V. gegen das staatliche Unternehmen, die Lotto Hamburg GmbH, stellte das hanseatische Oberlandesgericht im Verhalten des Beklagten einen Wettbewerbsverstoß fest und gab der Klage statt.
Medienaufsicht untersagt freizügige Bordell-Webseite aus Gründen des Jugendschutzes
- 01.09.2011
Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat den Betrieb der Webseite eines Bordellinhabers untersagt, weil durch die Inhalte Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung beeinträchtigt werden.
rbb muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden
- 01.09.2011
Auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg teilt die Einschätzung des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb), der nach interner juristischer Prüfung einen Wahlwerbespot der NPD als volksverhetzend eingestuft hatte. Daraufhin hatte der rbb eine Ausstrahlung des Spots abgelehnt. Das OVG bekräftigte nun die entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 18. August. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts […]
BVerwG: Bundesnetzagentur durfte mangels Versorgung ersteigerte UMTS-Mobilfunklizenz widerrufen
- 23.08.2011
Wer sich als Mobilfunkanbieter bei der Ersteigerung einer UMTS-Mobilfunklizenz nicht an die auferlegte Versorgungspflicht hält, muss mit dem Widerruf der erworbenen Lizenzrechte sowie des Frequenzzuteilungsbescheides rechnen- ohne dass der Versteigerungserlös erstattet wird. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes.
LfM-Studie: Werbung in Computerspielen ist für Kinder oft nicht als solche erkennbar!
- 18.08.2011
Nach dem Inhalt einer aktuellen Studie der Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen können Kinder sogenannte „IN-Game-Werbung“ häufig nicht als solche identifizieren, was sehr bedenklich ist.
BVerwG: Keine weitere Rundfunkgebühr für beruflich genutzten PC
- 17.08.2011
Wer vor allem als Freiberufler seinen Arbeitsplatz in seiner Wohnung hat, musste bislang auch dann Rundfunkgebühren für seinen beruflich genutzten internetfähigen PC entrichten, wenn er dort auch herkömmliche Rundfunkempfangsgeräte privat genutzt hatte. Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt klargestellt, dass dies rechtswidrig ist. Die GEZ darf hier aufgrund der Zweitgerätefreiheit keine zusätzlichen […]
rbb sendet Wahlwerbespot der NPD nicht
- 15.08.2011
In Berlin hat der Wahlkampf begonnen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sind im Zuge davon zur Ausstrahlung von Wahlwerbespots verpflichtet, der Rundfunk Berlin-Brandenburg werde den von der NPD eingereichten Spot aber nicht ausstrahlen, so eine Pressemitteilung des Senders. Nach eingehender Prüfung durch das rbb-Justitiariat habe man sich gegen die Ausstrahlung entschieden, da […]
LG Berlin untersagt erneut Wahlwerbung mit Sarrazin
- 12.08.2011
Gruppierungen aus dem rechten Milieu berufen sich gerne auf seine umstrittenen Thesen, um damit die Gunst der Wähler zu gewinnen. Hiergegen hat sich Sarrazin das zweite Mal erfolgreich gewehrt.
KG Berlin – Abbildung eines Hotelemblems auf einem Nacktfoto zulässig
- 10.08.2011
Fotorecht – Darf ein Nacktfoto, auf dem auch das Kennzeichen eines bekannten Hotels zu sehen ist, ohne die Zustimmung des Hotelbetreibers veröffentlicht werden? Mit dieser Frage hatte sich das Kammergericht Berlin in einer Berufungsentscheidung auseinanderzusetzen.