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Medienrecht

Neuester Artikel

LfM NRW: Studie zur Menschenwürde

  • 25.07.2011

Über die Qualität des Fernsehprogramms kann man sich getrost streiten, doch dass auch das TV die Rechte zur Menschenwürde einhalten muss, das ist ohne jede Diskussion gültig. Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat nun ein Gutachten zu der Frage, wie weit das Fernsehen im Hinblick auf die im Grundgesetz verbürgte und […]

MEDIA stellt neuen Production Guarantee Fund vor

  • 22.07.2011

Am Mittwoch hatten die MEDIA Antenne Düsseldorf und die Film- und Medienstiftung NRW 50 Filmproduzenten aus NRW eingeladen, um ihnen den neuen MEDIA Production Guarantee Fund vorzustellen. Die Europäische Kommission hatte den Fonds, der Bankkredite für audiovisuelle Produktionen von kleinen und mittelständischen Unternehmen aus ganz Europa garantiert, in diesem Frühjahr […]

Sachsen-Anhalt startet Förderprogramm zur Kinodigitalisierung

  • 22.07.2011

Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts und  zuständiger Landesminister für Medien, stellte am Mittwoch das neue Förderprogramm zur Kinodigitalisierung vor.

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Medienrat verlängert Genehmigung für „3D The Channel“

  • 22.07.2011

In seiner Sitzung am 21.Juli 2011 hat der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) die Genehmigung des Unterhaltungsspartenprogramms „3D The Channel“ (bisher: „tv.traveller“) um acht Jahre verlängert. Veranstalter ist die Hollywood Cinema.tv GmbH. Dies gab die BLM in einer Pressemeldung bekannt.

Erstes Kinohalbjahr 2011: Umsatzplus von 8%

  • 22.07.2011

Entgegen der Unkenrufe einer Kino-Krise liegen die Umsätze im ersten Halbjahr 2011 um 8% vor denen von 2010. Dies berichtet der Branchendienst „Blickpunkt Film“.

Thomas Hinrichs (ARD-aktuell) nimmt Stellung zur Tagesschau-App

  • 21.07.2011

Im Streit um die geplante kostenlose Tagesschau-App nimmt nun der zweite Chefredakteur von ARD-aktuell, Thomas Hinrichs, in einem offenen Brief Stellung zu der geäußerten Kritik. Der Brief ist am 16. Juli 2011 in der Mainzer Rhein-Zeitung erschienen. Lesen Sie hier den Kommentar im Originalwortlaut.

Nordmedia vergibt 3,9 Mio. Euro Förderung

  • 21.07.2011

Rund 3,9 Millionen Euro Fördermittel haben die Gremien der nordmedia Fonds GmbH im zweiten Quartal 2011 vergeben. Insgesamt werden damit 40 Projekte gefördert, darunter zwei Drehbuch- und Stoffentwicklungen, eine Projektentwicklung, 26 Film- und Fernsehproduktionen, vier Abspiel und Präsentationsmaßnahmen, vier Maßnahmen im Bereich Verleih/Vertrieb/Verbreitung sowie drei Investitionen. Dies hat die nordmedia […]

Medienpass NRW – Nur noch wenige Tage für Online-Konsultation

  • 21.07.2011

Die nordrhein-westfälische Landesregierung, die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) und die Medienberatung NRW wollen mit der just vorgestellten Initiative „Medienpass NRW“ die Vermittlung von Medienkompetenz in der Schule und Jugendarbeit stärken.

Bayern-Liga startet Online-Fußballschau

  • 21.07.2011

Während die DFL in Bezug auf die künftige Vermarktung der Medienrechte für die Bundesliga-Spielzeit 2013/2014 über eine „Online Sportschau“ nachdenkt, wird dieses Konzept beim Amateurfußball schon jetzt Wirklichkeit. Ab dem 24. Juli 2011 sind die Spiele der Bayern-Liga als Internet-Sportschau zu sehen.

Monika Piel: „Web-TV ist nicht genehmigtes Fernsehen“

  • 20.07.2011

Die geplante kostenlose Tagesschau-App spaltet gerade das Verhältnis von Printmedien und öffentlich-rechtlichen Sendern, die Haushaltsabgabe soll ab 2013 die Gebühreneinnahmen stabilisieren und der Wechsel von Thomas Gottschalk zur ARD soll neue Quotenerfolge erzielen. Nach einem halben Jahr im Amt sprach die ARD-Vorsitzende Monika Piel mit dem Medien-Portal „Meedia“ über Chancen, […]

WDR-Rundfunkrat stimmt umstrittenen Box-Vertrag zu

  • 20.07.2011

Der WDR-Rundfunkrat hat nach langen Diskussionen dem Vertrag zwischen der ARD und dem Sauerland-Boxstall zugestimmt. Der Ankauf der Ausstrahlungsrechte für Profi-Boxkämpfe im Zeitraum 2013 und 2014 war intern stark umstritten. Die ARD hatte ursprünglich geschätzte 54 Millionen Euro für einen Dreijahresvertrag mit dem Promotor Sauerland ausgeben wollen. Das Gremium hat zwar […]

ProSiebenSat.1 Media verkleinert Schuldenberg

  • 20.07.2011

Um einen Teil der aufgenommenen Kredite abzuzahlen hat die ProSiebenSAt.1 Media Unternehmensteile in Holland und Belgien verkauft. Nach Angaben des „Handelsblatts“ will der Konzern damit bis zu 1,2 Mrd. Euro eines Festzins-Darlehens vorzeitig tilgen. Die verbleibenden Kredite in Höhe von 2,4 Mrd. Euro müssen bis zum Juli 2014 und Juli […]

DFL plant mehrere Rechtepakete für Pay-TV

  • 19.07.2011

Die Vermarktungsmodelle der DFL für die Spielzeit 2013/2014 im Free-TV sind bereits bekannt geworden. Für die Pay-TV-Rechte der nächsten Rechteperiode 2013 bis 2016 oder 2017 plant die DFL nun ein Drei-Pakete-System für die Liveberichterstattung, wie die Süddeutsche Zeitung am Dienstag berichtet. Dabei würde jedes Paket für alle drei möglichen Vertriebswege ausgeschrieben […]

NDR sucht Dialog im Streit um Tagesschau-App

  • 19.07.2011

Seit der Bekanntgabe der geplanten kostenlosen Tagesschau-App ist das Verhältnis von Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Sendern mehr als angespannt. Acht Zeitungsverlage haben gegen die Tagesschau-App Klage eingereicht, da sie finanzielle Einbußen befürchten. Erst letzte Woche hat der WDR die Lieferung von regionalen Fernsehberichten an die WAZ-Mediengruppe zum Ende dieses Monats […]

EU-Kommission will MEDIA-Programm ab 2013 weiter ausbauen

  • 19.07.2011

Anfang des Jahres ging ein Aufschrei durch die Gemeinschaft der europäischen Filmschaffenden, als die Nachricht durchgesickert war, dass EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso dem MEDIA-Programm (ein Programm zur Förderung der audiovisuellen Industrie in Europa) keine Priorität einräume. Die massiven Proteste zeigten Wirkung: Die EU-Kommission gab bekannt, die Vertriebsförderung ab 2013 weiter […]

Schauspieler protestieren für Tarifvertrag

  • 18.07.2011

Vor einem Jahr haben die Tarifverhandlungen zwischen dem Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler (BFFS) und ver.di mit der Produzentenallianz begonnen. Zum ersten Mal sitzen Schauspieler am Verhandlungstisch und fordern künftig tarifliche Untergrenzen für Gagen. Nach dem schleppenden Verlauf der Verhandlungen sind nun etliche Schauspieler in einen „Bummelstreik“ getreten um für […]

Sky und Kabel BW: zwei neue Sender und Direktbuchung

  • 15.07.2011

Sky Deutschland und der baden-württembergische Kabelnetzbetreiber Kabel BW bauen ihre bestehende Partnerschaft weiter aus. Die Ausweitung beinhaltet zwei neue Sender sowie Vertriebs- und Verbreitungskooperationen. Mit dem neuen Bundesliga und Champions League Sender „Sky Sport HD Extra“ und „Sky Sport News HD“, der im Winter starten soll, wird das Sky HD-Portfolio […]

„Liga total“ soll für innovative Werbung geöffnet werden

  • 14.07.2011

Bislang konnte man als Zuschauer die Bundesliga auf „Liga total“, dem Sender der Deutschen Telekom, werbefrei genießen. Dies wird sich aber in naher Zukunft ändern, denn der Sender ist auf der Suche nach einem Programmsponsor.

Rundfunk ist medialer Spitzenreiter

  • 13.07.2011

Die Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse hat wieder ihre Studie zur deutschen Hörfunklandschaft veröffentlicht. Für mehr als 100 Radiosender wurden die Hörerzahlen ermittelt. In Deutschland wurden dafür rund 65 000 Personen telefonisch befragt. Deutschsprachige Ausländer und Kinder zwischen 10 und 13 Jahren wurden bei der Erhebung berücksichtigt.

Was Nutzer von Medien gegen rechtwidrige Inhalte unternehmen können

  • 07.07.2011

Viele Verbraucher fühlen sich den Medien hilflos ausgeliefert. Doch Sie müssen sich längst nicht alles bieten lassen. Wie man beispielsweise gegen diskriminierende/gewaltverherrlichende Inhalte im Fernsehen, im Radio sowie auf Webseiten vorgehen kann, zeigt eine Broschüre der Landesanstalt für Medien NRW auf.

Medienaufsicht beanstandet Split-Screen-Werbung bei RTL und Sat.1

  • 29.06.2011

Die Medienaufsicht hat drei Fälle von Split-Screen-Werbung bei RTL und Sat.1 beanstandet. In beiden Fällen sah die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die vorausgesetzte und klar erkennbare Trennung von Programm und Werbung als nicht gegeben.

Zulassungen für Regionalfenster von RTL und Sat.1 verlängert

  • 28.06.2011

Die Zulassungen der RTL Nord GmbH und der Sat.1 Norddeutschland GmbH für die Produktion der Regionalfensterprogramme „Guten Abend RTL“ bzw. „17.30 Sat.1 Regional“ wurden in einer Sitzung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt am 22.6.2011 um sieben Jahre verlängert. Damit gilt jetzt eine Laufzeit bis zum 30.6.2018. Aufgrund der Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages sind die beiden […]

Oberstes US-Gericht: Kalifornisches Gesetz gegen Killerspiele ist verfassungswidrig

  • 28.06.2011

Das US-Supreme Court hat entschieden, dass das in Kalifornien erlassene Gesetz gegen Gewalt-Computerspiele gegen die amerikanische Verfassung verstößt. Unter anderem werde das darin verankerte Recht auf Meinungsfreiheit verletzt.

Zeitungen verklagen ARD und NDR wegen Tagesschau-App

  • 23.06.2011

Mehrere Zeitungsverlage haben beim Landgericht Köln gegen dieses Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender  eine Klage eingereicht, weil sie hierin einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag sehen. Hierdurch wird nach ihrer Ansicht der Markt verzerrt.

Bundeskartellamt hat keine Bedenken gegenüber Online-„Sportschau“

  • 21.06.2011

Die „Sportschau“ am Samstagabend könnte eine wesentliche Säule ihres Programminhalts verlieren. Zumindest hat das Bundeskartellamt keine Bedenken gegenüber Plänen der Deutschen Fußball Liga (DFL) geäußert, die eine erste Highlight-Berichterstattung als reinen Webcontent andenkt.

OVG Rheinland-Pfalz zum Ausschluss von der Wahl zum ZDF-Intendanten

  • 20.06.2011

Wer sich beim ZDF aus eigener Initiative als Intendant bewirbt, hat es schwer. Er ist auf die Unterstützung mindestens einer der  Mitglieder des Fernsehrates angewiesen. Ansonsten darf er vom Wahlverfahren ausgeschlossen werden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Koblenz im Rahmen eines Eilverfahrens bestätigt.

Kino.to: Die rechtlichen Hintergründe

  • 10.06.2011

Nach mehreren Verhaftungen im Zusammenhang mit der Streaming-Plattform kino.to ist die Unsicherheit in der Bevölkerung groß. Mehrere Millionen Internet-Nutzer haben sich bislang offenbar Filme oder Serien über dieses Portal angesehen. Nun stellt sich die Frage, wie das bloße Konsumieren dieser Inhalte rechtlich zu bewerten ist.

Aufschlussreiche Frühjahrsumfrage der Allianz deutscher Produzenten-Film & Fernsehen

  • 31.05.2011

Nach dem Ergebnis einer Umfrage der Allianz deutscher Produzenten-Film & Fernsehen sehen viele Mitglieder die Zukunft eher skeptisch. Aus der Umfrage wird deutlich, dass die Filmförderung – und die damit verbundene Filmabgabe von den Kinobetreibern – von großer wirtschaftlicher Bedeutung ist.

BayVGH: GEZ darf bei beruflich genutztem PC keine doppelten Gebühren kassieren

  • 24.05.2011

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass normalerweise für einen internetfähigen PC Rundfunkgebühren erhoben werden dürfen. Dies gilt aber nicht, wenn diese bereits für ein auf dem Grundstück befindliches herkömmliches Rundfunkgerät entrichtet werden. Dabei darf es sich auch um privat genutzte Geräte handeln. Ein Urteil, dass vor allem für Selbstständige und […]

LG München spricht früheren Bild-Reporter vom Vorwurf der Nötigung frei

  • 23.05.2011

In dem Verfahren ging es darum, ob der Reporter den Schauspieler Ottfried Fischer mit einem Sex-Video zu einem Exklusiv- Interview gezwungen hat. Das Landgericht München verneint das jetzt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

LSG NRW: Krankenkasse darf nicht vor Pflegeheimen im Internet warnen

  • 23.05.2011

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die AOK keine  selbst definierten Risikokriterien und erklärende Warnhinweise für Pflegeheime hinzufügen darf, wenn sie die gesetzlich vorgesehenen Transparenzberichte mit den Prüfergebnissen über die Heime ins Internet stellt. Hierzu fehlt es nach Ansicht des Gerichtes an der notwendigen Rechtsgrundlage.

Sender klagen wegen Verteilung der UKW-Frequenzen in Rheinland-Pfalz

  • 14.05.2011

Zwei unterlegene Sender wollen sich gegen die Vergabe der zweiten UKW-Frequenzkette an einen Jugendsender nicht bieten lassen und erwägen dagegen rechtliche Schritte.