News und Urteile
Wer das kalifornische Unternehmen kennt weiß, dass Facebook tendenziell auf Krawall gebürstet ist, wenn es um die juristische Zurwehrsetzung gegen Konkurrenten geht. Auch die Website Lamebook wollte das kalifornische Unternehmen in bekannter Manier eliminieren. Nun hat man sich überraschend geeinigt.
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 34. Teil wird eine kleine Auswahl an aktuellen Urteilen zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Anfertigung und Verwendung von Fotos zusammenfassend dargestellt.
Der Dokumentarfilm hat es in der deutschen Film- und Fernsehlandschaft nicht leicht. Zwar wird allerorts die Relevanz des Genres unterstrichen und ihm eine hohe Reputation zugesprochen, doch die Produktionsbedingungen gestalten sich oftmals sehr schwierig. Um die Rahmenbedingungen des Dokumentarfilms im Fernsehbereich zu verbessern, war die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm/AG DOK monatelang mit […]
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Laut Rundfunkstaatsvertrag muss ein Sender oder eine Senderfamilie, sobald eine bestimmte Quote erreicht und daher ein hoher Einfluss auf die Meinungsbildung gegeben ist, einen Ausgleich schaffen. Dies kann u. a. durch die Bereitstellung von Sendezeit für unabhängige Drittanbieter im Programm geschaffen werden. Momentan gibt es bei den beiden bundesweiten Vollprogrammen […]
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird das Mannheimer Landgericht Ende Januar 2012 ein Urteil fällen. Die Urteilsverkündung wurde für den 20. und den 27. Januar 2012 angesetzt. Am vergangenen Freitag tauschten Apple und Samsung ihre Argumente aus, bis zum 23. Dezember haben die beiden Parteien noch Zeit um Stellungnahmen […]
Die Redewendung “Zeit ist Geld” ist oftmals schnell dahingesagt. Doch was tatsächlich hinter diesem Satz stecken kann, dem ist das amerikanischen Softwareunternehmen TOA Technologies nachgegangen und hat die Ergebnisse der zum zweiten Mal in Deutschland durchgeführten Umfrage “Was kostet das Warten – 2011” veröffentlicht. Demnach haben 49% der Deutschen im […]
Bereits im Juni hat das Bundeskartellamt bekannt gegeben, dass es keine Bedenken gegenüber einer Online-Sportschau hat. Die Deutsche Fußball-Liga hatte für die Spielzeit 2013 bis 2016/2017 für das Free-TV verschiedene Rechtepakete geplant, die zum einen eine reguläre Berichterstattung ab 18.30 Uhr, zum anderen aber auch eine Online-Berichterstattung mit einer späteren Free-TV-Verwertung vorsieht. Auch […]
Die für 2013 geplante GEZ-Reform wird immer wahrscheinlicher: Mit Rheinland-Pfalz haben nun bereits zehn Bundesländer für die geplante pauschale GEZ-Abgabe gestimmt. Der rheinland-pfälzische Landtag votierte einstimmig. Laut Rundfunkstaatsvertrag ist für die Realisierung der geplanten Haushaltsabgabe die Zustimmung aller Länder erforderlich. Nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) geht es bei der […]
Dank Tablet-PCs und Smartphones steigt der Fernsehkonsum auf den mobilen Endgeräten. Der umgekehrte Fall jedoch, das Smart TV, bei dem man via Fernsehgerät Internetdienste nutzen kann, ist bislang noch nicht sehr verbreitet. Doch nach Angaben einer Studie der Goldmedia Innovation GmbH werden bis 2016 rund 50% der Deutschen die Angebote […]
Schulbuchverlage blasen zum Kampf gegen Verletzungen von Urheberrechts- und Verwertungsrechtsverletzungen an deutschen Schulen. Lehrervertreter sind entsetzt und wollen mit „Dienst nach Vorschrift“ reagieren.
Einer aktuellen Studie zufolge erfreuen sich Social Media Angebote im Internet immer größerer Beliebtheit.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will Massenabmahnungen im Bereich Online-Handel eindämmen.
Ein gerade bekannt gewordener Auszug aus einem Auskunftsverfahren gem. 101 Abs. 9 UrhG wirft ein schlechtes Licht auf die Praxis des Kölner Landgericht zum „Durchwinken“ der Auskünftsansprüche.
Die Bavaria Film Gruppe produziert ab 2012 die Wettersendungen für die ARD. Damit tritt sie an die Stelle von Jörg Kachelmanns Firma Meteomedia, die bislang für das Wetter in der ARD verantwortlich war. Die Bavaria hat eigens für den Auftrag die 100%ige Tochterfirma Cumulus Media gegründet. Im Zuge des Wechsels […]
Seit Erscheinen der FFG-Regelsammlung im Januar 2011 sind für die Beantragung von Fördermitteln bei der FFA eine Reihe von Änderungen der Richtlinien und einiger Antragsformulare in Kraft getreten. Die Richtlinienkommission und der Verwaltungsrat der FFA hatten zuvor den jeweiligen gesetzlichen Vorgaben entsprechende Richtlinien und Formulare erarbeitet und verabschiedet, die anschließend […]
Ebay wird in Zukunft nicht umhin kommen, Auktionen, die mit Adwords beworben werden, aktiv auf Rechtsverletzungen hin zu untersuchen. So entschied das Hanseatische OLG in einem aktuellen Verfahren.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
In den vergangenen Wochen stand das soziale Netzwerk Facebook vermehrt in der Kritik der Datenschutzbeauftragten der Länder und des Bundes. Nun äußerte sich auch der Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle kritisch über die Plattform.
Social Media Policys – Teil 6: Fazit Im Rahmen unserer Serie zu den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen in sozialen Netzwerken haben wir die AGB der fünf wichtigsten und bekanntesten Netzwerke genauer unter die Lupe genommen: Facebook, Google+, Youtube, Twitter und Xing. Dieser abschließende Vergleich soll aufzeigen, welche Netzwerke die meisten Defizite […]
Jetzt wird Facebook von Hamburgs oberstem Datenschützer massiv kritisiert. Dieser möchte herausgefunden haben, dass das soziale Netzwerk möglicherweise die Nutzer über Trackingprofile ausspioniert.
Nachdem das Bundeskartellamt seine Bedenken bezüglich der Übernahme von Kabel BW durch den US-Konzern Liberty Global geäußert hat, kündigte nun Unitymedia, ein Tochterunternehmen von Liberty Global, Zugeständnisse an.
In Berlin, Hamburg und München können Kunden von Kabel Deutschland bereits den Service des Video-on-Demand-Portals “Select Video” nutzen. Zwar gebe es Pläne, das Portal in den nächsten zwei Jahren auf den gesamten nationalen Markt auszuweiten, doch konkrete Angaben dazu macht das Unternehmen nicht, so ein Bericht des Branchendiensts digitalfernsehen.de. So […]
Sie ist die älteste noch bestehende Nachrichtensendung im deutschen Fernsehen – und weiterhin die erfolgreichste: Die Tagesschau erreicht jeden Abend neun Millionen Menschen. Für die Monate Januar bis Oktober 2011 kann die Tagesschau somit einen Marktanteil von 32,0% für sich behaupten.
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Internetstrafrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet.
Vor einigen Monaten hatte bereits das LG Stuttgart eine Klage der Kanzlei Rasch wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung in einer Musiktauschbörse im Internet abgewiesen. Die daraufhin eingelegte Berufung vor dem OLG Stuttgart wurde nun von der Kanzlei Rasch wieder zurückgezogen.
Der Schleswig-Holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert kündigte an, noch binnen einer Woche Konsequenzen aus der Weigerung der dortigen Staatskanzlei zu ziehen, den Facebook-Like-Button von ihrer Homepage zu entfernen.
Auch im dritten Quartal 2011 kann die ProSiebenSat.1 Group ein Plus verzeichnen und den Umsatz um 8,9% auf 594,5 Mio Euro steigern, das recurring EBITDA erreichte 163,6 Mio Euro und lag damit 19,5% über dem Vorjahreswert. Thomas Ebeling, Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1 Media AG sagt zu dem Ergebnis: “Wir sind auf […]
Der von Google halbjährlich herausgegebene Transparency-Report macht auf den ersten Blick einen eher trockenen Eindruck. Doch eine nähere Beschäftigung kann sich durchaus lohnen-insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit.
Für das Geschäftsjahr 2011 erwartet die Studio Babelsberg AG einen operativen Verlust – und das, obwohl zwei große internationale Kinoproduktionen umgesetzt wurden. Die unerwartete, schlechte Ergebnisentwicklung liege an der geringeren Auslastung der Studios und der drehbegleitenden Servicebereiche im zweiten Halbjahr, so die Meldung der Studios. Die Realisierung einzelner Filmprojekte sei […]
Als neue MDR-Intendantin tritt Karola Wille ein schweres Amt an. Die ARD-Anstalt hatte in den letzten Monaten immer wieder mit Skandalen auf sich aufmerksam gemacht. Nun ist es an Wille, das Image des Senders wieder zu aufzuwerten. Der MDR stehe vor drei großen Herausforderungen, so Wille: ein Ende der Negativschlagzeilen […]
Der MDR kommt nicht aus den Negativschlagzeilen raus: Im Zuge der Affäre um den entlassenen Ex-Unterhaltungschef Udo Foht droht nun neuer Ärger: Nach Angaben der “Welt” wollen mindestens zwei Fernsehproduzenten den MDR wegen nicht eingehaltenen Produktionszusagen, die Foht während seiner Amtszeit erteilte, auf Schadensersatz verklagen. Zum einen geht es um […]
Wer über ein Inserat bei eBay ein Fahrzeug mit ausländischen Fahrzeugpapieren verkaufen möchte, muss bei dem Formulieren der Anzeige aufpassen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichtes Eisenach.