News und Urteile
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MDR suspendiert Unterhaltungschef Foht
- 28.07.2011
Bei den Überprüfungen, die im Zuge des Kika-Skandals durchgeführt worden sind, wurde nun ein weiterer Amtsmissbrauch aufgedeckt: MDR- Unterhaltungschef Udo Foht soll offizielles MDR-Geschäftsbriefpapier für private Zwecke genutzt und Dritte zu Zahlungen veranlasst haben. Ob sich Udo Foht dadurch einen persönlichen Vorteil verschafft hat, ist noch unklar.
Deutsch-Russisches Koproduktionsabkommen unterzeichnet
- 28.07.2011
Über einen Zeitraum von zehn Jahren haben sich die Verhandlungen erstreckt, nun wurde am 20. Juli 2011 endlich das lang geplante Koproduktionsabkommen zwischen Deutschland und Russland unterschrieben.
Tele München steigt bei Odeon Film ein
- 28.07.2011
Nach Ansicht des Bundeskartellamts liegen keine Bedenken gegen eine Minderheitsbeteiligung der Tele-München Fernseh- und Produktionsgesellschaft (TMG) an Odeon Film AG vor. Das wurde gestern bekannt gegeben. Dem Zusammenschluss der Unternehmen steht somit nichts mehr im Wege. Die TMG wird nun 3.912.009 neue Aktien der Odeon Film AG zeichnen und übernehmen. […]
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AG Essen: Shop-Betreiber muss beim Software-Kauf auf zeitliche Beschränkung von Upgrade hinweisen
- 28.07.2011
Ein Kunde kann womöglich vom Kauf zurücktreten, wenn der Online-Händler ihn nicht vor dem Verkauf auf die eingeschränkte Bezugsmöglichkeit der Upgrade aufmerksam gemacht hat. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichtes Essen.
Landesmedienanstalt geht gegen RTL vor wegen „Mietprellern auf der Spur“
- 28.07.2011
Die Sendung „Mietprellern auf der Spur“ gab sich bisher gerne einen sozialen Touch mit ein bisschen Schwarz-Weiß-Malerei. Jetzt sind allerdings schwere Vorwürfe laut geworden, die derzeit von der Niedersächsischen Landesmedienanstalt geprüft werden.
LG Stuttgart: Keine Urheberrechtsverletzung durch Filesharing trotz Ermittlung der IP-Adresse
- 27.07.2011
Aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Stuttgart ergibt sich, wie schnell Anschlussinhaber zu Unrecht eine Abmahnung wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing an einer Tauschbörse erhalten können. Fehler können sowohl bei der Ermittlung der IP-Adresse, als auch bei der Zuordnung der Daten durch den Provider auftreten. Die vermutete Urheberrechtsverletzung […]
Deutschland lehnt Einführung von Internetsperren ab
- 27.07.2011
Um den Urheberschutz geistigen Eigentums im Internet zu stärken hatten kürzlich mehrere Organisationen der Verlags-, Musik- und Filmbranche in Deutschland eine gesetzliche Regelung gefordert, die u. a. auch eine Vorratsdatenspeicherung für Urheberrechtsverletzer vorsieht. Die EU Kommission verabschiedete bereits im April 2004 eine Richtlinie für die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, wie […]
BR Studie: Politisches TV oft zu kompliziert
- 27.07.2011
Eine im Auftrag des Bayerischen Fernsehens von Infratest dimap durchgeführte Studie hat ergeben, dass für 41% aller Befragten Politik oft so kompliziert ist, dass sie diese nicht verstehen. Insgesamt gaben sogar 71% der Deutschen an, dass sie sich von den Fernsehsendern mehr Hintergrundinformationen und Erklärungen von Zusammenhängen bei der politischen […]
Hacker Gruppe Anonymus knüpft sich den Attentäter von Norwegen vor
- 27.07.2011
Bislang richteten sich die Aktionen von Anonymus eher gegen Firmen wie Sony und Organisationen wie die NATO. Jetzt hat die Gruppierung sich etwas völlig Neues ausgedacht. Die beiden brutalen Attentate in Norwegen vom 22.07.2011 haben auf der ganzen Welt Entsetzen hervorgerufen. Ein Grund, weshalb die Hacker Gruppe Anonymus […]
Negative Restaurantkritik nach nur einem Besuch unzulässig
- 26.07.2011
Am 04.11.2010 hatte das Landgericht Köln entschieden, dass ein Restaurantführer auch kritisch über ein Lokal schreiben darf. Mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit wurde eine Klage des betroffenen Gastrobetriebs damals abgewiesen.
Gebrauchtwagenverkäufer sollten sich nicht auf Formulare im Internet verlassen
- 26.07.2011
Im vorliegenden Fall stellte das OLG Oldenburg fest, dass der von einem privaten Gebrauchtwagenverkäufer verwendete Vertragstext einen unwirksamen Gewährleistungsausschluss in Form von AGB enthielt. Die Folgen waren für ihn ärgerlich.
BFI: Clare Stewart wird Head of Exhibition
- 26.07.2011
Die Australierin Clare Stewart wurde vom British Film Institute (BFI) für den neu geschaffenen Posten Head of Exhibition ausgewählt. Damit zeichnet sie ab Ende August 2011 für alle Kinoaktivitäten des BFI verantwortlich, darunter für den Betrieb des BFI Southbank und des BFI Imax Kinos. Zudem wird sie künftig das BFI […]
Für unzuverlässige Fluglotsen gibt es kein Pardon
- 26.07.2011
Wer als Lotse im Tower eines Flughafens arbeitet, der darf nicht einfach seine Pausenzeiten überziehen. Ansonsten muss er mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Dies gilt vor allem dann, wenn dadurch die Sicherheit des Luftverkehrs gefährdet worden ist. Dies hat das hessische Landesarbeitsgericht entschieden.
Spiegel TV plant Pay-TV-Kanal
- 26.07.2011
Erst im Juni 2011 hatte die Spiegel TV GmbH, eine 100% Tochter des Spiegel Verlags, das kostenfreie Webangebot spiegel.tv gestartet. Im Herbst 2011 soll nun auch ein Pay-TV-Sender folgen.
Telekom soll angeblich über mehrere Jahre Abrechnungsbetrug begangen haben
- 26.07.2011
Nach einem Bericht im Spiegel soll die deutsche Telekom wegen Begehung eines gewerbsmäßigen Betruges angezeigt worden sein.
GPS-Überwachung des Ehemannes ist in den USA kein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- 25.07.2011
Gerichtliche Entscheidung zu Lasten des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unterstreicht das altbewährte Synonym für Amerika als „das Land der unbegrenzten Möglichkeiten“.
Koch Media lässt weiter über U & C Rechtsanwälte abmahnen
- 25.07.2011
Nach wie vor verzeichnen wir Abmahnungen des Softwareherstellers Koch Media aus Höfen.
LfM NRW: Studie zur Menschenwürde
- 25.07.2011
Über die Qualität des Fernsehprogramms kann man sich getrost streiten, doch dass auch das TV die Rechte zur Menschenwürde einhalten muss, das ist ohne jede Diskussion gültig. Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat nun ein Gutachten zu der Frage, wie weit das Fernsehen im Hinblick auf die im Grundgesetz verbürgte und […]
Vorlage an EuGH: Inwieweit besteht Vergütungsanspruch für Drucker und PCs?
- 22.07.2011
Der Bundesgerichtshof hat dem EuGH einige Fragen vorgelegt, in denen es um einen Vergütungsanspruch von Autoren und Verlagen gegenüber den Herstellern, Importeuren und Händler von Druckern und PCs nach früherer Rechtslage geht.
MEDIA stellt neuen Production Guarantee Fund vor
- 22.07.2011
Am Mittwoch hatten die MEDIA Antenne Düsseldorf und die Film- und Medienstiftung NRW 50 Filmproduzenten aus NRW eingeladen, um ihnen den neuen MEDIA Production Guarantee Fund vorzustellen. Die Europäische Kommission hatte den Fonds, der Bankkredite für audiovisuelle Produktionen von kleinen und mittelständischen Unternehmen aus ganz Europa garantiert, in diesem Frühjahr […]
Sachsen-Anhalt startet Förderprogramm zur Kinodigitalisierung
- 22.07.2011
Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts und zuständiger Landesminister für Medien, stellte am Mittwoch das neue Förderprogramm zur Kinodigitalisierung vor.
LG Berlin: Prepaid-Kunde braucht Handyrechnung in Höhe von 14.727,65 Euro nicht zu bezahlen
- 22.07.2011
Viele Kunden gehen bei einem Prepaid-Handy davon aus, dass sie höchstens den aufgeladenen Betrag an den Mobilfunkanbieter bezahlen müssen. Umso erstaunter war der Besitzer eines solchen Handys, als er plötzlich eine teure Rechnung in seinem Briefkasten vorfand.
Medienrat verlängert Genehmigung für „3D The Channel“
- 22.07.2011
In seiner Sitzung am 21.Juli 2011 hat der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) die Genehmigung des Unterhaltungsspartenprogramms „3D The Channel“ (bisher: „tv.traveller“) um acht Jahre verlängert. Veranstalter ist die Hollywood Cinema.tv GmbH. Dies gab die BLM in einer Pressemeldung bekannt.
Erstes Kinohalbjahr 2011: Umsatzplus von 8%
- 22.07.2011
Entgegen der Unkenrufe einer Kino-Krise liegen die Umsätze im ersten Halbjahr 2011 um 8% vor denen von 2010. Dies berichtet der Branchendienst „Blickpunkt Film“.
Thomas Hinrichs (ARD-aktuell) nimmt Stellung zur Tagesschau-App
- 21.07.2011
Im Streit um die geplante kostenlose Tagesschau-App nimmt nun der zweite Chefredakteur von ARD-aktuell, Thomas Hinrichs, in einem offenen Brief Stellung zu der geäußerten Kritik. Der Brief ist am 16. Juli 2011 in der Mainzer Rhein-Zeitung erschienen. Lesen Sie hier den Kommentar im Originalwortlaut.
Nordmedia vergibt 3,9 Mio. Euro Förderung
- 21.07.2011
Rund 3,9 Millionen Euro Fördermittel haben die Gremien der nordmedia Fonds GmbH im zweiten Quartal 2011 vergeben. Insgesamt werden damit 40 Projekte gefördert, darunter zwei Drehbuch- und Stoffentwicklungen, eine Projektentwicklung, 26 Film- und Fernsehproduktionen, vier Abspiel und Präsentationsmaßnahmen, vier Maßnahmen im Bereich Verleih/Vertrieb/Verbreitung sowie drei Investitionen. Dies hat die nordmedia […]
Medienpass NRW – Nur noch wenige Tage für Online-Konsultation
- 21.07.2011
Die nordrhein-westfälische Landesregierung, die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) und die Medienberatung NRW wollen mit der just vorgestellten Initiative „Medienpass NRW“ die Vermittlung von Medienkompetenz in der Schule und Jugendarbeit stärken.
Bayern-Liga startet Online-Fußballschau
- 21.07.2011
Während die DFL in Bezug auf die künftige Vermarktung der Medienrechte für die Bundesliga-Spielzeit 2013/2014 über eine „Online Sportschau“ nachdenkt, wird dieses Konzept beim Amateurfußball schon jetzt Wirklichkeit. Ab dem 24. Juli 2011 sind die Spiele der Bayern-Liga als Internet-Sportschau zu sehen.
Künstler Christo geht gegen Fotoagentur vor wegen Aufnahmen vom verhüllten Reichstag
- 21.07.2011
Der US—Künstler Christo möchte nicht, dass eine Fotoagentur Fotos über den von ihm verhüllten Reichstag kommerziell verbreitet und hat dagegen vor dem Landgericht Berlin geklagt.
Monika Piel: „Web-TV ist nicht genehmigtes Fernsehen“
- 20.07.2011
Die geplante kostenlose Tagesschau-App spaltet gerade das Verhältnis von Printmedien und öffentlich-rechtlichen Sendern, die Haushaltsabgabe soll ab 2013 die Gebühreneinnahmen stabilisieren und der Wechsel von Thomas Gottschalk zur ARD soll neue Quotenerfolge erzielen. Nach einem halben Jahr im Amt sprach die ARD-Vorsitzende Monika Piel mit dem Medien-Portal „Meedia“ über Chancen, […]
WDR-Rundfunkrat stimmt umstrittenen Box-Vertrag zu
- 20.07.2011
Der WDR-Rundfunkrat hat nach langen Diskussionen dem Vertrag zwischen der ARD und dem Sauerland-Boxstall zugestimmt. Der Ankauf der Ausstrahlungsrechte für Profi-Boxkämpfe im Zeitraum 2013 und 2014 war intern stark umstritten. Die ARD hatte ursprünglich geschätzte 54 Millionen Euro für einen Dreijahresvertrag mit dem Promotor Sauerland ausgeben wollen. Das Gremium hat zwar […]
ProSiebenSat.1 Media verkleinert Schuldenberg
- 20.07.2011
Um einen Teil der aufgenommenen Kredite abzuzahlen hat die ProSiebenSAt.1 Media Unternehmensteile in Holland und Belgien verkauft. Nach Angaben des „Handelsblatts“ will der Konzern damit bis zu 1,2 Mrd. Euro eines Festzins-Darlehens vorzeitig tilgen. Die verbleibenden Kredite in Höhe von 2,4 Mrd. Euro müssen bis zum Juli 2014 und Juli […]