Presseschauen
Im Oktober waren wir wieder in zahlreichen Medien präsent und haben zu vielseitigen juristischen Themen Stellung bezogen. Der Spiegel berichtete nicht das erste und auch nicht das letzte Mal über unseren Einsatz für Verbraucherrechte in Datenleck-Verfahren. Im Handelsblatt erklärten wir den Lesern, wie Arbeitnehmer ihre Chancen auf eine Entfristung erhöhen […]
Kann man die Urheberrechte eines Fotografen verletzen, wenn man eine Wand mit einer Fototapete tapeziert und die Bilder des Raums später im Internet veröffentlicht? Ein Fotograf störte sich in den letzten Jahren an der Veröffentlichung von Fotos und Videos einer Tapete mit den von ihm aufgenommenen Bildern und klagte über […]
Die Generalstaatsanwaltschaft überprüfte ein provokantes Wahlplakat der Satirepartei „Die Partei“. Wir kamen zu der Einschätzung: Nicht das Hakenkreuz ist problematisch – sondern ein anderer Aspekt. Im Hamburger Stadtteil Farmsen-Berne war derweil ein Baukran an einem Neubau umgefallen. Er richtete großen Schaden an und die Frage kam auf, wer nun haftet. […]
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Obwohl die Sommermonate für gewöhnlich etwas ruhiger ausfallen, war es in diesem Juli durchaus trubelig. So befand sich Deutschland im EM-Fieber und überall sah man die Check24-Trikots. Doch war das ein harmloser Marketing-Coup oder eher schon datenschutzrechtlich heikel? Und was gilt eigentlich bei personalisierten Tickets? Außerdem: Wegen seiner Aussagen zum […]
Er ist für seine Videos bekannt – und hat zum Beginn der Fußball-Europameisterschaft ein neues Video nachgelegt: YouTuber Marvin Wildhage. Mit einem nachgeschneiderten Maskottchen-Kostüm, selbstgebastelten Ausweisen und einem trickreichen Plan schaffte es der Berliner, beim Eröffnungsspiel der EM in die Münchner Allianz Arena zu gelangen. Doch er wurde erwischt, der […]
Der Monat Mai hatte es in sich. Jeder erinnert sich an Partygäste im Sylter Lokal „Pony“, die zum Lied von Gigi D´Agostino ausländerfeindliche Parolen sangen. Hierzu haben wir zahlrieche Interviews geführt, da sich unzählige spannende Fragestellungen hieraus ergaben. Auch die EM war bereits ihren Schatten voraus. Wir haben die Frage […]
Im April hat die Medien selbstverständlich zuvorderst die Cannabis-Legalisierung beschäftigt. Hierzu wurden wir zu den unterschiedlichsten Fragestellungen angefragt. Daneben waren aber auch zahlreiche andere Themen von Interesse. Von Cybergrooming, über das Facebook-Datenleck bis zum Lied „Happy Birthday“ waren die Themen vielfältig. Doch werfen Sie selbst einen Blick in unsere Presseschau […]
Soziale Netzwerke spielen eine zentrale Rolle in der Medien- und Werbelandschaft. Hier werden Milliarden umgesetzt. Doch die Landschaft verändert sich. Wie man Werbung kennzeichnen muss, haben wir dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erläutert. Selbstverständlich durfte bei den Medienanfragen auch der Anzeigenhauptmeister nicht fehlen. Von Blutzucker-Watches, Urheberrechten bei Fototapeten, Bahnstreiks, DAZN bis hin […]
Sticker, die den Holocaust verharmlosen, Videoclips, die das Dritte Reich verherrlichen, dazu ein witzelnder Hitler: In vielen Klassenchats ist es nicht mehr ungewöhnlich, dass Kinder und Jugendliche dort höchst problematische Inhalte teilen. Sind das Straftaten – oder einfach nur idiotische Provokationen? Und wie sollten Eltern und Lehrkräfte damit umgehen? DIese Fragen […]
Die Proteste der Bauern richten sich seit geraumer Zeit gegen den Abbau von Steuervergünstigungen, in Straßenblockaden und anderen Aktionen kommt aber auch genereller Unmut zum Vorschein. Die Regierung macht Zugeständnisse – doch die reichen den Landwirten nicht. Bei ihren Protesten greifen die Bauern daher zunehmend zu verschiedenen Aktionen. Christian Solmecke […]
Der EuGH hat im Dezember 2023 Spektakuläres entschieden, das die Rechte von Millionen von Verbrauchern in der EU enorm stärkt. Wurden die eigenen Daten infolge eines Hackerangriffs missbraucht, so stehen die Chancen, dafür immateriellen DSGVO-Schadensersatz zu erhalten, besser denn je. Ebenso entschied er im Dezember, dass das Scoring von Schufa […]
„Die Vorwürfe treffen zu.“ Mit diesen Worten ließ Gil Ofarim die „Bombe“ platzen. Die Behauptung, ihm sei vor zwei Jahren in einem Hotel der Stadt der Check-In unter Verweis auf seinen Davidstern verweigert worden, sei gelogen gewesen. Diese Nachricht führte in der Folge zu zahlreichen Interviews unserer Kanzlei zu Rechtsfragen […]
Die Schufa hatte im Oktober 2023 angekündigt, 20 Millionen Daten zu löschen. Das hat mitunter Folgen für den Schufa-Score von unzähligen Verbrauchern – leider nicht nur gute. Mehr als 10 Millionen Schufa-Scores werden künftig schlechter sein. Hierzu haben wir zahlreiche Interviews gegeben. Aber auch die Shopping App Temu war immer […]
Nahezu alle großen deutschen Mobilfunkanbieter wie Telefónica (O2), Telekom und Vodafone übermitteln seit Jahren sogenannte Positivdaten an die Schufa – ohne Einwilligung ihrer Kunden. Etwa ein Drittel aller deutschen Mobilfunknutzer sind betroffen. Das hat eine Auswertung von tausenden Schufa-Auskünften durch die Verbraucherkanzleien WBS.LEGAL und Legalbird ergeben. Dabei hat ein Gericht […]
Auch im August hatte das Rammstein-Fieber die Medien fest im Griff! Warum z.B. ziehen Prominente so gerne vor das Landgericht Hamburg? Und was bedeutet es, dass die Ermittlungen gegen Lindemann eingestellt wurden? Doch damit nicht genug: Rechtsanwalt Christian Solmecke verriet zahlreichen Medien, wie man den neuen Datenschutzbestimmungen von WhatsApp richtig […]
Auch im Juli beschäftigte die Medien weiterhin der Fall Rammstein rund um den Frontmann Till Lindemann. Zahlreiche Medien übernahmen zudem unsere rechtlichen Infos zur Musiknutzung auf Social-Media-Plattformen wie TikTok, Instagram und Facebook. Auch gaben wir Auskunft zum Fall um Gil Ofarim, zur Nutzung von Bildern, die per KI erstellt wurden […]
Nichts hat die Medienlandschaft im Monat Juni so sehr bewegt wie die Vorwürfe gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann. Christian Solmecke nahm in zahlreichen Medien zu den Vorwürfen gegen Lindemann Stellung und erklärte das Vorgehen seiner Anwälte sowie die Wahrscheinlichkeit der Absage der Konzerte. Für das Sat.1-Frühstücksfernsehen nahm Christian Solmecke zu einem […]
In einem mit Spannung erwarteten Urteil zum Recht auf Vergessenwerden ist der BGH den EuGH-Vorgaben gefolgt – und das macht es Betroffenen nicht leicht. Wenn über sie negative Berichte im Internet stehen, muss Google die Links zu diesen nur löschen, wenn sie die offensichtliche Unrichtigkeit selbst nachweisen können. Was das […]
AUch der Monat April hatte es in sich. SO waren unter anderem das neues Influencer-Gesetz in Frankreich ein Thema und einhergehend die Frage, ob eine Kennzeichnungspflicht für Filter auch in Deutschland kommen wird. Vordergründig aber beschäftigt viele derzeit die Thematik rund um die KI. So wurden wir u.a. gefragt, wann […]
WIrd TikTok in Deutschland verboten? Können Jugendrichter einem Jugendlichen als Strafe eine Jakobsweg-Wanderung aufbrummen und darf der Chef seinen Mitarbeitern die private Handynutzung am Arbeitsplatz verbieten? Dies und mehr wurden wir im März von Journalistinnen und Journalisten gefragt. Werfen Sie gerne einen Blick in die Presseschau unserer Kanzlei für den […]
Ist Uber in Deutschland in der aktuellen Variante rechtmäßig und darf sich ein Berliner Polizist mit Abou Chaker auf TikTok unterhalten? Wird ChatGPT Anwälte ersetzen und wem gehören eigentlich Texte, Bilder und Musikstücke einer KI? Hinzu kamen im Februar zahlreiche Rechtsfragen rund um die Klimakleber der „Letzten Generation“ und zu […]
Das neue Jahr beginnt erfahrungsgemäß mit zahlreichen Presseanfragen. So auch das Jahr 2023. Die meistgestellt Frage lautete: „40 Prozent beim Online-Einkauf sparen: Ist dieser PayPal-Trick legal?“ Dazu gesellten sich unzählige Fragen aus unterschiedlichen Rechtsbereichen. Wie bekomme ich auch die Inflationsprämie? Was droht mir, wenn ich einen Klimakleber von der Straße […]
Das Notwehrrecht soll es angeblich ermöglichen, dass Autofahrer, die von Klimaaktivistinnen und -aktivisten blockiert werden, selbst zur Tat schreiten. Auch wenn die Aktivisten dabei verletzt werden, soll Autofahrern keine Strafe drohen. Stimmt das? Diese Frage haben wir im Dezember häufiger beantworten dürfen. Auch der einkehrende Winter führte teils zu Verkehrschaos […]
Nahezu alle deutschen Medien hatten im November über das angebliche WhatsApp-Datenleck berichtet: Die Daten von 6 Millionen deutschen WhatsApp-Nutzern samt ihrer Handynummern wurden in einschlägigen Foren für 2000 EUR zum Kauf angeboten. Wir hielten die Panik für unangebracht – denn die Daten sind „kalter Kaffee“. es war der gleiche Datensatz […]
Um die hohen Kosten der Inflation abzufedern, hat die Bundesregierung eine steuerfreie Einmalzahlung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den Weg gebracht. 3000 Euro – so viel Geld dürfen Arbeitgeber ihren Beschäftigten steuer- und abgabenfrei als Inflationsprämie zahlen. Durch die zulässige Sonderzahlung sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlastet werden, die mit stark […]
Angesichts der Proteste im Iran hat die Staatsführung das Internet stark eingeschränkt. Aber Menschen im Westen können helfen – mit einer Art Geheimweg ins freie Netz. Doch ist das wirklich sicher und erlaubt? Wir haben hier Licht ins rechtliche Dunkel gebracht Und: Nach dem 9-Euro-Ticket kommt der 9-Euro-Fonds. Menschen zahlen […]
Im August wurden wir mit zahlreichen unterschiedlichen Rechtsfragen konfrontiert. Ist es erlaubt, dass Kirchenmitglieder weniger für ihr Gas zahlen? Welche Strafe erwartet Klimaaktivisten, die sich in der Alten Pinakothek an ein Rubens-Bild klebten? Und natürlich zahlreiche Anfragen zu einer rechtlichen Einschätzung zum Fall der RBB-Intendantin Schlesinger. Aber auch der Thai-König […]
Im Juli kehrte dann auch bei uns der Sommer ein. Die Themen wandelten sich und wir wurden mit den alljährlichen Sommerfragen überschüttet. „Darf ich mich nackt im Garten sonnen?“ sowie „Darf ich im Park grillen?“ waren nur einige der klassischen Fragen. Hinzu kam die weiterhin anhaltende Hitzewelle, die auch rechtliche […]
Im Juni beschäftigte uns weiterhin die gerichtliche Schlammschlacht zwischen den Hollywoodstars Johnny Depp und Amber Heard. Zudem warfen bereits die Sommerferien ihren Schatten voraus, so dass wir vielfach zu Urlaubsthemen angefragt wurden. Neben Krypto, Cybercrime und strafbaren Likes waren es auch die Klimaaktivisten, die sich vermehrt auf Straßen festkleben und […]
Hatte ein Fitnessstudio coronabedingt geschlossen, muss es seinen Mitgliedern die Beiträge für diese Zeit zurückzahlen. Das hatte der Bundesgerichtshof entschieden – und damit vorangegangene Urteile bestätigt. Hierzu wurden wir zahlreich angefragt. Auch der gerade zu Ende gegangene Prozess zwischen Johnny Depp und Amber Heard beschäftigte uns im Monat Mai. Daneben […]
Im Streit um womöglich illegale Preiserhöhungen bei Netflix steigen die Aussichten auf Rückzahlungen. Stiftung Warentest erläutert, wie unsere Kanzlei Unterstützung bei der Durchsetzung bietet. Neben Fragen zum Metaverse, haben wir uns mehrfach zum Ende der Homeoffice-Pflicht geäußert und hier insbesondere Fragen beantwortet, welche Pflichten nun auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer zukommen. […]
Europaweit werden russische Künstler, Musiker und Filmemacher von Veranstaltungen und Wettbewerben ausgeschlossen. Doch wie weit soll der Boykott gehen? Und welchen Einfluss haben die „Mobbing-Wallfahrten“ zum inzwischen ehemaligen Wohnsitz des Drachenlords auf sein Verfahren? Dies und mehr haben wir im Februar Pressevertretern beantwortet. Hier unser kleiner, nicht abschließender Einblick in […]