Die Mitglieder des VSGE haben den Verband zur Verfolgung ihrer Rechte ermächtigt und die entsprechenden Nutzungs- und Verwertungsrechte  an den VSGE abgetreten. Deshalb kann der VSGE Abmahnungen aussprechen, lässt sich dabei aber anwaltlich vertreten von Rechtsanwalt Lutz Schroeder.

Häufig handelt es sich um Bilder vom Fotografen Dennis Skley, die dieser unter Verwendung einer sog. Creative-Commons-Lizenz auf der Online-Fotoplattform Flickr bereitgestellt hat. Ebenfalls nicht unbekannt sind Abmahnungen von angeblichen Urheberrechtsverletzungen an Fotos von Thomas Pohl.

Lesen Sie hierzu auch unseren Übersichtstext zu Abmahnungen im Bildrecht.

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Hinter Creative-Commons-Lizenzen verbirgt sich ein ganzes Lizenzmodell mit insgesamt sechs Möglichkeiten für den Urheber, ein Werk zu lizensieren. Je nachdem, welche der sechs Optionen der Urheber gewählt hat, unterscheiden sich die Anforderungen, die ein Verwender des Bildes einzuhalten hat, um die Lizenzbedingungen zu erfüllen. Somit bietet das Modell den Vorteil, dass nicht mit jedem Interessenten individuell ein Lizenzvertrag ausgehandelt werden muss, sondern der Interessent mit einem Blick auf die standardisierte CC-Lizenz weiß, was er darf und tun muss und was nicht. Ohne auf die Einzelheiten einzugehen, sind folgende Angaben immer Pflicht:

• Name des Urhebers
• Titel des Werks (sofern genannt)
• URL zu dem Werk oder dem Autor
• Verweis auf die Lizenzurkunde

Verstößt man gegen die jeweiligen CC-Lizenzbedingungen, etwa weil ein Link auf die Lizenzurkunde fehlt, wird man so gestellt, als hätte man nie eine Lizenz gehabt. Dann liegt eine Urheberrechtsverletzung durch den Verwender vor, die abgemahnt werden kann.

Wie sieht eine Abmahnung von Lutz Schroeder aus?

Eine Abmahnung von Lutz Schroeder unterteilt sich im Wesentlichen in drei Abschnitte, die durch römische Zahlen im Schreiben gekennzeichnet sind. Neben einer Darstellung des Sachverhalts werden die Ansprüche des Rechteinhabers geltend gemacht und die Höhe des geltend gemachten Schadensersatzes erklärt. Dem Schreiben beigefügt ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der Sicherung des Unterlassungsanspruchs gegen eine Wiederholung der Verletzungshandlung dienen soll.

Es folgen Ausführungen, dass das fragliche Bild vom Urheber auf der Online-Fotoplattform Flickr veröffentlicht wurde und den Lizenzbedingungen des Creative Commons Licence Deed unterliegt.

Danach wird der eigentliche Vorwurf erhoben: Die konkreten Lizenzbedingungen seien missachtet worden, indem der geforderte Link nicht auf die Lizenz gesetzt und/ oder der Bildtitel nicht angegeben und/ oder der Urheber nicht angegeben worden sei. Eine Missachtung der Lizenzbedingungen hätte zur Folge, dass Sie für die Verwendung keine Erlaubnis des Urhebers hätten und somit dessen Urheberrechte verletzten.

Unter (II.) macht Rechtsanwalt Schroeder den Unterlassungsanspruch im Namen des Rechteinhabers gegen Sie geltend und fordert Sie zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung auf. Die angefügte Unterlassungsverpflichtungserklärung wird dabei als „Formulierungsvorschlag“ bezeichnet.

Zusätzlich weist Rechtsanwalt Schroeder darauf hin, dass er gerichtliche Schritte einleiten wird, sollte keine oder keine ausreichende Erklärung innerhalb der Frist von Ihnen abgegeben wird, und die damit verbunden Mehrkosten. Dabei sind die Fristen regelmäßig sehr kurz und umfassen nur wenige Tage.

Unter (III.) wird dann unter (1.) Schadensersatz für die unrechtmäßige Bildnutzung gefordert, sowie unter (2.) Ersatz für die Kosten, die durch die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts dem Rechteinhaber angefallen sind, also die Kosten für seine Tätigkeit als abmahnender Anwalt.

Der Schadensersatz wird auf Grundlage der sog. Lizenzanalogie berechnet und greift dabei auf die MFM-Empfehlungen als branchenübliche Vergütung zurück. Zusätzlich wird der sog. Verletzeraufschlag in Höhe von 100 % geltend gemacht. Wie im Überblickstext zur Abmahnung ausführlich erklärt wird, ist die Bemessung des Schadensersatzes stets eine Frage des Einzelfalls, sodass die von der Kanzlei Schroeder pauschal in Rechnung gestellte Summe in jedem Fall juristisch angreifbar ist. Dies gilt umso mehr für Bilder, die unter CC-Lizenz stehen.

Unter (3.) fasst Rechtsanwalt Schroeder die geltend gemachten Ansprüche nochmals zusammen, sodass Sie insgesamt zu einer Zahlung von in der Regel nicht unter € 1.300 aufgefordert werden.

Abschließend wird die gerichtliche Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs und Schadensersatzanspruchs angedroht, für den Fall, dass Sie bei Fristablauf nicht gezahlt bzw. nicht eine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben haben.

Richtiges Verhalten/ Reaktion

Generelle Hinweise, wie Sie bei Erhalt einer Abmahnung reagieren, finden Sie hier.

In jedem Fall sollten Sie ruhig bleiben, die Abmahnung nicht ignorieren und die angegebenen Fristen einhalten. Widerstehen Sie dabei dem bewusst einschüchternden Ton des Schreibens. Keinesfalls sollten sie die mitgelieferte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben oder die geforderte Summe ohne vorherige Prüfung durch einen Rechtsanwalt zahlen.

Natürlich ist jeder Fall individuell zu bewerten. Uns vorliegende Schreiben der Kanzlei Schroeder legen jedoch die Vermutung nahe, dass deren Abmahnungen Schwächen vorweisen und die geforderten Beträge deutlich über den Beträgen liegen, die Gerichte in vergleichbaren Fällen bereits ausgeurteilt haben. Deshalb empfehlen wir Ihnen nochmals, sich rechtlichen Rat einzuholen. Sollte eine rechtliche Prüfung ergeben, dass sich die Abmahnung als unberechtigt darstellt, können Sie zum Gegenangriff übergehen und haben ihrerseits gegen den Abmahnenden einen Anspruch auf Erstattung der eigenen Rechtsanwaltskosten.

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