EU-Kommissarin Neelie Kroes verkündete auf der Konferenz re:publica in Berlin, es sei wahrscheinlich, dass ACTA nicht in Kraft treten werde. Die vielen Proteste gegen ACTA seien ein Weckruf für die Brüsseler Politiker gewesen. Auch wenn sie nicht alle Ansichten teile, lobte Kroes das Engagement der Netzaktivisten, die sich für Internetfreiheit eingesetzt haben.
Künstler verdienen faire Vergütung
Die EU-Kommissarin betonte allerdings, dass trotz unseres digitalen Zeitalters eine faire Bezahlung von Künstlern gewährleistet werden soll. Inhalte sollten nicht kostenlos sein nur weil sie digital im Netz verfügbar seien. Es sei aber durchaus nötig, neue Möglichkeiten zu finden, um Inhalte zu vertreiben und Kreative zu honorieren. Veraltete Regeln müssen erneuert werden, so auch das Urheberrecht. „Wenn wir sie öffnen, könnten wir die Kreativität entfachen, die Wirtschaft antreiben und für mehr demokratische Überwachung sorgen“, so Kroes.
Aber: ACTA ist noch nicht tot
Das klingt alles sehr schön und nach einem Ende von ACTA. Dennoch betonte ein Sprecher von Kroes, die Position der Europäischen Kommission habe sich nicht geändert, man warte nach wie vor die Entscheidung des EuGH ab. Kroes habe nicht gesagt, dass ACTA tot sei.
Fraglich ist, warum Kroes den Netzaktivisten so eine zuversichtliche, versöhnliche Rede widmet. Ob man nur versucht, die Demonstranten zu beschwichtigen, bleibt abzuwarten.
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