Urheberrecht
Spezialisierte Computerprogramme sind in der modernen Wirtschaftswelt ein wertvoller Faktor für viele Unternehmen. Ganze Produktionsprozesse werden automatisiert durch entsprechende Software gesteuert. Zu umso größeren Problemen kann es führen, wenn einem Unternehmen die Nutzung der Software – losgelöst von einem persönlich vorwerfbaren Verhalten – durch Entzug der Lizenz plötzlich rechtlich unmöglich gemacht […]
Die EU-Kommission verlangte bislang von seinem Mitgliedsländern die Ratifizierung des ACTA-Abkommens. Doch die dagegen vorgebrachten juristischen Bedenken haben jetzt anscheinend Wirkung gezeigt. Bei dem ACTA-Abkommen handelt es sich um ein völkerrechtliches Abkommen, das die EU mit ihren Mitgliedsstaaten abschließen möchte. Hierdurch sollen Urheberrechtsverstöße in Form der Produkt- und Markenpiraterie […]
Die Verringerung der Downloadgeschwindigkeit bei den kostenlosen Accounts hat viele verärgert. Doch Rapidshare hat jetzt mitgeteilt, dass die Nutzer diesen wieder zu den alten Konditionen nutzen können. Dies gilt allerdings nur unter einer Bedingung.
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Die Richter des Kölner Oberlandesgerichtes beschäftigen sich derzeit mit der Frage, ob die Abbildung eines Kussmundes urheberrechtlichen Schutz genießt und wer gegebenenfalls der Urheber ist.
Bei dem Sharehoster Rapidshare soll sich die Downloadgeschwindigkeit erheblich verlangsamt haben. Davon sind allerdings nicht alle Nutzer betroffen.
„Wir sehen keinen Gesetzgebungsbedarf in Deutschland zur Änderung des Urheberrechts“ sagt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Videostatement zum Thema ACTA auf der Webseite des Ministeriums. Deutschland gehört somit zu den Ländern, die das umstrittene Handelsabkommen ACTA vorerst nicht unterzeichnen. Die Deutsche Content Allianz (vertreten durch die ARD-Vorsitzende Monika Piel, den Vorsteher des […]
Die Schließung von Megaupload zieht immer weitere Kreise. Jetzt hat sich der Börsenverein des deutschen Buchhandels gegen den Betreiber der dieser Plattformen einstweilige Verfügungen wegen Urheberrechtsverletzungen erwirkt.
Trotz zahlreicher und engagierter Proteste in ganz Europa zeigt sich die Europäische Kommission ACTA gelassen. Die Tatsache, dass bereits 22 EU-Länder die ACTA-Verträge unterzeichnet hätten und lediglich fünf Länder, darunter Deutschland, wegen „formalen oder terminlichen Gründen“ noch nicht unterzeichnet hätten, zeige, dass ACTA auf einem guten Weg sei. Nur die […]
Was bedeutet ACTA für den Internetnutzer? Um zu verstehen, welche Folgen ACTA haben könnte, ist es zunächst wichtig zu wissen, was ACTA überhaupt ist. Es handelt sich um ein sogenanntes multilaterales völkerrechtliches Abkommen, ACTA ist also kein Gesetz. Das bedeutet zunächst, dass ACTA durch die Zustimmung Deutschlands keine direkte Wirkung […]
Nach der Schließung von Megaupload hat jetzt ein weiteres großes Filesharing-Portal freiwillig einen Rückzieher gemacht.
Die Anzahl von urheberrechtlichen Auskunftssprüchen, die vor dem LG Köln geltend gemacht werden, lag 2011 durchschnittlich bei über 700 pro Monat. Wenn man bedenkt, dass viele dieser Anträge jeweils eine große Vielzahl von zu ermittelnden Datensätzen enthalten, kann man die Dunkelziffer der deutschlandweit versendeten Abmahnungen erahnen.
Auf der Musikmesse Midem in Cannes hat eine EU-Vertreterin an die Verwertungsgesellschaften appelliert, mehr Arbeit in neue Lizenzabschlüsse zu stecken anstatt in die Bekämpfung der Piraterie.
Ein Link in einem Online-Artikel war der Auftakt zu einem fast siebenjährigen Rechtsstreit zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und der Musikindustrie. Im Rahmen einer Berichterstattung hatte der Branchendienst „heise online“ 2005 einen Link zu der Homepage des Software-Herstellers Slysoft gesetzt, der ein Programm („AnyDVD“) zur Umgehung des DVD-Kopierschutzes anbot. Nach Ansicht der […]
Nach der Schließung der Raubkopier-Plattform Megaupload steigen die Nutzerzahlen von anderen Filehostern stark an. Das gilt vor allem für Rapidshare. Die Schweizer Musikindustrie macht dem Rapidshare schwere Vorwürfe.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling nehmen Stellung zu der mehrfach kritisierten SOPA-Gesetzgebung in den USA.
Mehrere Filehoster haben bereits auf die Razzia bei Megaupload reagiert. So hat etwa FileSonic sein Angebot erheblich eingeschränkt. Demgegenüber möchte Rapidshare angeblich keine Änderungen vornehmen.
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von Kanzlei Amann aus Darmstadt bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von dem Rechtsanwalt Marko Schiek aus Meiningen bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Der britische Verleger Peter McGee hat vor einigen Wochen sein Projekt „Zeitungszeugen“, für das er Zeitungen aus der Zeit des Nationalsozialismus – mit Kommentaren von Historikern versehen – nachdruckt, wieder auf den Markt gebracht. Nun plant McGee, ab der Ausgabe vom 26. Januar 2012 für insgesamt drei Ausgaben eine je […]
„The Pirate Bay“ ist für seit ein paar Tagen für seine Nutzer nicht mehr zu erreichen. Das Gericht in Helsinki hatte das finnische Unternehmen dazu gezwungen, ihr Torrent-Verzeichnis „The Pirate Bay“ zu schließen, da die Seite angeblich für den Tausch von Raubkopien verantwortlich sei.
Derzeit wird in den Vereinigten Staaten ein Gesetzesentwurf kontrovers diskutiert, der nach Darstellung der Musikindustrie Urheberrechte schützen soll. Dies bestreiten die Gegner, die hierin eine Rechtsgrundlage für Internetzensur und eine Aushöhlung der Meinungsfreiheit sehen.
Der Verfassungsrechtler und Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht Prof. Dr. Rolf Schwartmann hat in einem Interview mit dem Fachmagazin „Promedia“ betont, dass auch im Internet die Eigentumsrechte des Urhebers eines Werkes gewährleistet sein müssen. In der digitalen Welt müssen die rechtlichen Kriterien dieselben sein wie in der analogen Welt, […]
Die Regensburger Kanzlei U+C (Urmann+Collegen) hatte offene Forderungen ihrer Mandanten aus Filesharing-Abmahnungen in Höhe von 90 Millionen Euro verkauft. Nachdem diese Forderungen im Wege der Onlineauktion versteigert wurden, wollen dies die Abmahnanwälte angeblich im Jahre 2012 fortsetzen. Wie wir bereits berichtet haben, geht die Abmahn-Kanzlei U+C Rechtsanwälte URMANN + […]
Digiprotect fordert bereits seit einigen Jahren über Media Inkasso mutmaßliche Filesharer zur Entrichtung von Zahlungen auf. Neuerdings bedient sich Digiprotect hierzu auch des Inkassobüros acoreus collection Services.
Das Elektronikunternehmen Pioneer hat sich dem von Panasonic, Philips und Sony gegründeten Lizenzprogramm für Blu-ray-Produkte, One-Blue, angeschlossen. Roel Kramer, CEO von One-Blue, sagte dazu „One-Blue freut sich, Pioneer bei seinem Lizenzprogramm willkommen zu heissen. Dies ist eine vielversprechende Entwicklung für den One-Blue Patentpool und wir hoffen, dass dadurch andere Mitwirkende […]
Um die Onlinepiraterie einzudämmen sind für Kulturstaatsminister Bernd Neumann vor allem spürbare Sanktionen ein probates Mittel. Höhere Geldbußen hätten einen abschreckenderen Effekt auf die Nutzer, so der CDU Politiker. Eine entsprechende Novelle des Urheberrechts soll bis 2013 durchgesetzt werden.
Seit Jahr und Tag werden tausende von vermeintlichen Filesharern wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen im Hinblick auf Tauschbörsen im Internet abgemahnt. Sind die zugrunde liegenden Ermittlungen zutreffend? Eine Vielzahl dieser abgemahnten Personen ist sich keiner Schuld bewusst, da sich die seitens der Ermittlungsfirmen vermeintlich gefundenen Dateien häufig nicht auf dem eigenen Rechner […]
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen? Sehen Sie hierzu unser Video:
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von dem Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?
Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin geht gegen die Entziehung ihres Doktorgrades vor.
Das Landgericht Köln, dass es bekanntlich abgemahnten Anschlussinhabern in der Vergangenheit sehr schwer gemacht hatte, sich gegen den Vorwurf der rechtswidrigen öffentlichen Zugänglichmachung von geschützten Werken im Internet zu verteidigen, hat sich im Rahmen eines aktuellen 20-seitigen Hinweisbeschlusses vom 12.12.2011 (33 O 283/11) zu grundsätzlichen Aspekten in gerichtlichen Filesharing-Verfahren geäußert.
Im Falle einer Urheberrechtsverletzung reagieren viele darauf spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien mit Abmahnungen, denen üblicherweise hohe Streitwerte zugrunde gelegt werden. Aus dieser Praxis ist eine regelrechte Abmahnindustrie erwachsen, bei denen rigorose Streitwerte zum täglichen Geschäftsmodell gehören. Dies wird von allen Fraktionen des Bundestages kritisiert. Am 24.11.2011 hatte die Linke dazu einen Gesetzentwurf […]