Die häufigsten Beispiele von abmahnfähigen Verstößen haben wir für Sie zusammengestellt und erläutert. Dabei handelt es sich um Fehler:

• bei der Erstellung des Impressums
• beim Widerrufsrecht
• bei den AGB
• beim Datenschutz
• bei Hinweis auf die OS-Streitbeilegungsplattform
• bei der Gestaltung der Schaltfläche für den Bestellvorgang
• bei der Preisdarstellung und
• bei den Produktinformationen.

Impressumspflicht

Ein Impressum muss u.a. folgende Vorgaben erfüllen:

Für alle Einzelheiten ist Unternehmen eine ausführliche Lektüre des § 5 Telemediengesetz (TMG) dringend zu empfehlen.

Das fertige Impressum muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Empfehlenswert ist daher ein Link, der von jeder Unterseite des Shops aus erreichbar ist. Dieser sollte klar mit Impressum oder Kontakt bezeichnet sein.

Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Im Internethandel steht einem Verbraucher, also einer privat handelnden Person, gemäß § 312g Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) meist das Recht zu, sich von einem bereits geschlossenen Waren- oder Dienstleistungsvertrag wieder zu lösen. Dies ist z.B. bei einem Kauf immer dann der Fall, wenn dieser ausschließlich im sog. Fernabsatzhandel (Internet, Telefon, etc.) zustande gekommen ist (vgl. § 312 g BGB). Das trifft auf fast alle Käufe im Internet zu. Gleiches gilt übrigens auch für Dienstleistungsverträge, soweit die Dienstleistung noch nicht in Anspruch genommen worden ist.

Über die Möglichkeit des Widerrufsrechts hat der Unternehmer seine privat handelnden Kunden ordnungsgemäß zu belehren. Was zunächst einfach klingt, stellt sich in der Praxis als äußerst schwierig dar. Folge ist eine seit Jahren anhaltende Abmahnwelle, in der Konkurrenten oder Wettbewerbsverbände fehlerhafte oder unvollständige Widerrufsbelehrungen als Wettbewerbsverstoß im Sinne des § 3a UWG angreifen.

Es besteht zwar die Möglichkeit, für die Belehrung auf ein gesetzliches Muster zurückzugreifen. Den Verwender eines solchen Musters darf man grundsätzlich nicht wegen eventueller Belehrungsfehler abmahnen. Um in den Genuss dieser Privilegierung zu kommen, dürfen Anpassungen des Belehrungstextes jedoch nur in den engen Grenzen, die das Gesetz ebenfalls vorgibt, vorgenommen werden. Ein äußerst schwieriges Unterfangen, wie jeder bestätigen werden kann, der sich einmal mit der Anlage 1 zu Art. 246 § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB auseinandergesetzt hat. Darüber hinaus muss das Muster-Widerrufsformular der Anlage 2 zu Art. 246 § 1 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB zur Verfügung gestellt werden. Hierbei handelt es sich um verbindliche Vorgaben. Das Formular muss also zwingend beigefügt werden.

Unvermindert kommt es somit oftmals zu Abmahnungen in diesem Bereich. Häufigste Fehler sind vor allem die folgenden:

• Zitieren von veralteten Rechtsvorschriften (BGB-InfoVO)
• Angabe einer Telefonnummer
• unvollständige Belehrung über den Fristbeginn.

Eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung ist im Übrigen auch im Interesse der Shop-Anbieter, denn solange die Widerrufsbelehrung nicht erfolgt ist, beginnt auch die Widerrufsfrist nicht, zu laufen. Das bedeutet, dass der Verbraucher bis zu einem Jahr lang von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann. Der Händler ist somit einem erheblichen wirtschaftlichen Risiko ausgesetzt, wenn er nicht ordnungsgemäß belehrt.

AGB

Sie sind zwar nicht verpflichtet, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in das Vertragsverhältnis mit einzubeziehen, doch es empfiehlt sich durchaus: Zum einen können Sie den Vertrag innerhalb der rechtlich zulässigen Grenzen zu Ihren Gunsten modifizieren (z.B. Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen). Zum anderen können Sie gesetzliche Pflichtangaben (wie zum Beispiel die Lieferzeiten oder Angaben zur Vertragstextspeicherung) in den AGB erfüllen. Bei der Platzierung Ihrer AGB sollte man auf folgendes achten, um rechtssicher zu agieren:

• Ihr Kunde soll bereits auf der Start- bzw. Bestellseite einen direkten Zugang per Link zu den AGB haben.
• Außerdem müssen Sie die AGB dem Kunden bei Vertragsschluss in einer speicherbaren Form zur Verfügung stellen.

Informieren Sie sich auch über die Wirksamkeit der von Ihnen verwendeten Klauseln – haben Gerichte diese bereits zuvor als unwirksam beurteilt, gilt an dieser Stelle wieder der Gesetzestext. Häufig verwendete, jedoch unwirksame Bestimmungen sind:

• Die Angabe von unverbindlichen Lieferzeiten („circa“-Angaben sind erlaubt, „voraussichtlich“ oder „in der Regel“ jedoch nicht)
• Die Angabe, der Unternehmer trage nicht die Gefahr während des Hin- oder Rückversands
• Die Pflicht, etwaige Mängel sofort nach Erhalt der Sendung zu rügen
• Die Ausübung des Widerrufsrechts darf nicht davon abhängig gemacht werden, die Waren in der Originalverpackung zurückzusenden (die bloße Bitte ist hingegen zulässig)

Datenschutz für Onlineshops

Die Pflicht zur Datenschutzerklärung ergibt sich zunächst aus § 13 TMG. Eine Datenschutzerklärung war also auch schon vor Einführung der Datenschutzgrund-Verordnung (DSGVO) erforderlich, jedoch hat sich der Umfang der Informationspflichten durch Artikel 13 und 14 DSGVO verschärft.

Wenn ein Unternehmen aufgrund der DSGVO einen Datenschutzbeauftragten bestellen muss, dann muss auf der Webseite des Shops im Impressum oder in der Datenschutzerklärung dieser Datenschutzbeauftragte mit einer Kontaktmöglichkeit benannt werden.

Als Folge einer fehlerhaften Datenschutzbelehrung drohen nun empfindliche behördliche Geldbußen. Zudem wird aktuell diskutiert, ob Verstöße gegen die DSGVO auch durch Wettbewerber durchgesetzt werden können.

Da eine fehlerhafte Datenschutzerklärung in jedem Fall eine Angriffsfläche für Sanktionen bietet, sollte man für die Erstellung einer rechtssicheren Datenschutzerklärung bestenfalls einen Rechtsanwalt beauftragen. Für den Anfang können Sie auch unseren kostenlosen Datenschutzerklärungs-Generator nutzen und den Text zeitnah daraufhin prüfen lassen, ob er jegliche Verarbeitung von Daten auf Ihrer Website abdeckt.

OS-Plattform

Seit dem 9. Januar 2016 gilt eine EU-Verordnung, die Informationspflichten für alle Onlineshop-Betreiber regelt. Shop-Anbieter sind seitdem verpflichtet, auf ihrer Webseite auch auf die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung bei vertraglichen Streitigkeiten zwischen Unternehmer und Verbraucher hinweisen. Sie müssen außerdem auf die Online-Plattform der EU verlinken, die über die Möglichkeit der Streitschlichtung informiert und auf verschiedene Stellen verlinkt, die der Verbraucher in Anspruch nehmen kann. Die bloße Angabe einer URL reicht dabei nach Ansicht der überwiegenden deutschen Rechtsprechung nicht aus; erforderlich ist die direkte Verlinkung über einen Hyperlink.

Durch die Schaffung einer grenzüberschreitenden Online-Streitbeilegungsplattform sollen Verbraucher und Unternehmer dazu animiert werden, bei Streitigkeiten in Zukunft den schnellen und kostengünstigen Weg der außergerichtlichen Streitbeilegung zu wählen. Alternative Streitbeilegungsstellen der Mitgliedstaaten sollen bei der Klärung des Rechtsstreits helfen.

Geregelt werden sollen innerdeutsche und grenzüberschreitende Streitigkeiten, bei denen ein Verbraucher gegen einen Onlineshop-Anbieter vorgehen will oder umgekehrt. Offline-Verträge oder Streitigkeiten zwischen zwei Unternehmen werden hingegen nicht erfasst.

Auf der Plattform wird Verbrauchern ein elektronisches Beschwerdeformular zur Verfügung gestellt.

Unternehmen sind selbstverständlich nicht verpflichtet, sich auf eine außergerichtliche Streitbeilegung einzulassen. Der Link sollte jedoch mit den entsprechenden Hinweisen auf ihrer Webseite erscheinen. Am besten im Impressum. Fehlt der Link, droht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung.

Onlineshop Check-out

Diese Button-Lösung ist notwendig, damit der Zeitpunkt der Verpflichtung des Verbrauchers für diesen transparent und unmissverständlich erkennbar ist. Wenn eine Verpflichtung zustande kommen soll, muss dies für den Verbraucher klar gekennzeichnet sein, damit er nicht unbewusst vertraglich gebunden wird.

In der Warenkorb- oder Check-Out-Ansicht muss dem Kunden darüber hinaus ein Überblick über die ausgewählten Produkte ermöglicht werden. Dabei müssen auch wesentliche Merkmale der Produkte angegeben werden, wobei hier ein schmaler Grat zwischen Detailinformation und Übersichtlichkeit beschritten werden muss. Denn die Onlineshop-Seite darf nicht zu verwirrend und unübersichtlich sein, da der Verbraucher sonst irregeführt werden könnte.

Diesbezüglich besteht aktuell erhebliche Rechtsunsicherheit, da Gerichte immer wieder bestätigen, dass alle wesentlichen Produktmerkmale unmittelbar vor dem Abschluss des Geschäftes nicht nur verlinkt, sondern auf der Seite dargestellt werden müssen. Dabei ist gesetzlich nicht festgelegt, was die wesentlichen Produktmerkmale einer Ware sind, dies lässt sich vielmehr nur von Einzelfall zu Einzelfall aus der Rechtsprechung entnehmen. Wenn man zusätzlich das ebenfalls geforderte Kriterium erfüllen muss, dass der Check-out übersichtlich und nicht verwirrend gestaltet sein muss, dann gleicht die Gestaltung eines Online- Shops der Quadratur des Kreises. Aktuell kann Online-Unternehmen nur geraten werden, alle ihrer Ansicht nach wesentlichen Produktmerkmale auch im Check-Out-Bereich zur Verfügung zu stellen und durch klares Seitenlayout eine möglichst große Übersichtlichkeit zu gewährleisten.

Preisdarstellung

Abgemahnt werden auch häufig Verletzungen der Preisangaben- Verordnung (PAngV), insbesondere von § 1 Abs. 2 und 4 Abs. 4 PAngV. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) sind Verstöße gegen diese Vorschriften wettbewerbswidrig gemäß § 3a UWG.

In einem Werbekontext sollte darauf geachtet werden, dass Preisangaben hinreichend bestimmt sind, da die Angabe von unbestimmten Preisen als irreführende Werbung abmahngefährdet ist.

Ein Onlineshop-Unternehmer sollte im Hinblick auf die Preisangaben gegenüber Letztverbrauchern folgende Punkte beachten:

• Grundsätzlich muss immer ein Produktpreis angegeben werden
• Ausnahmen bestehen, wenn der Kunde sich die Zusammenstellung selbst aussuchen kann. In diesen Fällen liegt noch kein konkretes Verkaufsangebot vor und es ist erlaubt, den Kunden nach seiner individuellen Zusammenstellung per E-Mail über den Preis zu informieren.
• Die Kosten für das Produkt müssen Sie nach der PAngV als Endpreise in Brutto angeben und mit dem Hinweis „inkl. MwSt.“ versehen.
• Versandkosten müssen Sie detailliert angeben: Werden Artikel nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten, ist ein Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Endpreises anzugeben. Versenden Sie auch ins Ausland oder im Wege einer Express-Zustellung, geben Sie möglicherweise höhere Kosten hierfür an.
• Sie müssen von Anfang an die Kosten und die Versandkosten in räumlicher Nähe des Produktpreises nennen (auf die Details können Sie mit einem sprechenden Link verlinken). Eine Nennung, wenn die Ware im Warenkorb ist, ist zu spät!

Grundsätzlich ist immer der Gesamtpreis anzugeben. Soweit sich Kosten erst zu einem bestimmten Zeitpunkt berechnen lassen, sollten sie so früh wie möglich kommuniziert werden. Für Preisangaben gilt es also, ein möglichst hohes Maß an Transparenz und Klarheit zu erreichen.

Produktbeschreibungen und Fotos

Online-Händler sind verpflichtet, den Käufer bereits auf der Bestellseite über alle „wesentlichen Merkmale“ des Produkts zu informieren. Welche dieser Angaben jeweils als wesentlich gelten, variiert je nach Art und Komplexität des Produkts. Die Faustregel lautet: „Je preiserheblicher eine Eigenschaft ist, desto eher sollte man sie mitteilen“. Meist fallen darunter beispielsweise:

• Hersteller
• Bezeichnung / Typ / Farbe
• Zustand (neu oder gebraucht)
• Zusammensetzung des Produkts
• Verwendungsmöglichkeiten
• Gewicht und Maße
• Wichtige technische Daten
• Weitere charakteristische Qualitätsmerkmale

Für viele Arten von Produkten geltende Sondervorschriften. Je nach Branche und Art der verkauften Produkte sollen Sie sich also intensiv mit den für Sie geltenden Regeln auseinandersetzen.

Beispiele sind:

• Kennzeichnungspflichten nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Danach dürfen Produkte nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie gewisse Sicherheitsstandards erfüllen und nicht die Gesundheit der Verwender gefährden. Insbesondere stellen die Vorschriften des § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 und Nr. 3 Anforderungen an die Kennzeichnung von Verbraucherprodukten auf. Bspw. muss man auch als Online-Händler darauf achten, dass der Namen und die Kontaktanschrift des Herstellers auf dem Produkt zu finden sind. Das hat erst kürzlich der BGH entschieden.
• Verpackte Lebensmittel (Die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV)). Entgegen allgemeiner Auffassung ist hier zwar keine Angabe eines Mindesthaltbarkeitsdatums notwendig, dagegen seit 2016 eine Nährwertdeklaration.
• Elektronische Geräte (Energiekennzeichnung),
• Textilien (verwendete Fasern)
• Spielzeug

Eine Markenrechtsverletzung begeht entsprechend § 14 MarkenG bzw. Art. 9 UMV, wer – bewusst oder unbewusst – fremde Marken in identischer oder ähnlicher Version zur Kennzeichnung der eigenen Produkte nutzt. Häufige Fälle sind etwa der Vertrieb im Onlineshop von Plagiaten, Probleme beim Anhängen an fremde Shop-Angebote oder bei dem Verlinken auf markenrechtsverletzende Angebote im Rahmen von sog. Affiliate-Netzwerken.

Beim Vertrieb gefälschter Waren, der sog. Produktpiraterie, werden oftmals im Ausland produziere Waren angeboten, die unter Ausnutzung des guten Rufs einer Marke diese (fast) identisch kopieren. Bietet jemand selbst auf einem Onlineshop-Portal solche Fälschungen an, so kann er dafür belangt werden.

Rechtsprobleme birgt auch das „Anhängen“ an ein fremdes Shop-Angebot, wie es bei Amazon möglich ist. Um nicht von möglicherweise günstigeren Angeboten desselben Produktes „überholt“ zu werden, haben sich manche Verkäufer eine Marke für ein Produkt eintragen lassen. Hängt man sich nun an das Angebot mit dem Markenprodukt an, das zwar faktisch dasselbe ist wie das eigene, begeht man dennoch eine Markenrechtsverletzung. Der Onlineshop-Händler haftet im Falle eines ersten Verstoßes für den Verstoß auch dann, wenn er von der Markenverletzung keine Kenntnis hatte.

Auch kann es vorkommen, dass Onlineshop-Anbieter – meist unabsichtlich – für eine in der Produktbeschreibung verwendete Abkürzung abgemahnt werden, wenn diese zugleich eine Marke ist, z.B. MO für Modell. Daher sollte man etwa Produktbeschreibungen lieber ausschreiben oder nur absolut gängige Abkürzungen verwenden, um sich keine Rechtsprobleme einzuhandeln.

Schließlich sollte man auch sicherstellen, dass man die verwendeten Produktfotos auch tatsächlich verwenden darf. Dies ist zwar meist keine wettbewerbsrechtliche Problematik, es kann jedoch urheberrechtlich problematisch sein, wenn man ohne explizite Lizenz fremde Bilder verwendet. Auch hier drohen Abmahnungen, die im Vergleich zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen meist deutlich teurer sind.

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Abmahncheck

Lassen Sie jetzt Ihre Website sofort und kostenfrei über unseren Abmahncheck rechtlich prüfen. Ihre Website wird hinsichtlich der derzeit häufigsten Abmahngründe überprüft. Sie erhalten umgehend ein Prüfergebnis, das Ihnen das Gefährdungspotential Ihrer Website aufzeigt. Geben Sie hierfür einfach Ihre Internetadresse in die untenstehende Eingabemaske ein und klicken Sie auf „Go!“. Ihre Daten können von uns nicht eingesehen werden, eine Speicherung findet nicht statt – Sie bleiben also zu 100 % anonym.        

Wie WBS Ihnen helfen kann

Wer sich komplett absichern und das Abmahnrisiko seines Shops minimieren möchte, sollte sich vor der Eröffnung der Webseite mit einem Rechtsanwalt abstimmen und den Shop durch den Anwalt prüfen lassen. So lässt sich ein Onlineshop möglichst rechtssicher betreiben. Auch im E-Commerce kann ein Anwalt helfen, Risiken zu minimieren.

Wir helfen Ihnen gerne! Das Expertenteam steht Ihnen gerne Rede und Antwort für Ihre Fragen.

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